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WeroQ: Auch Bundeswehr spioniert in sozialen Netzwerken

Es war ein "Büroversehen" der Regierung, dass ein Bundestagsabgeordneter nicht über ein Projekt zur Ausforschung sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter informiert wurde. Eine Fraunhofer Gesellschaft und IBM wurden mit den Forschungen zu WeroQ beauftragt und bekommen 1,35 Millionen Euro.
/ Achim Sawall
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bild: Fabrizio Bensch/Reuters

Neben den Spionen des Bundesnachrichtendienstes forschen auch das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter aus. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (PDF)(öffnet im neuen Fenster) an den Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko hervor. Vor vier Wochen startete das Verteidigungsministerium danach das Projekt "Wissenserschließung aus offenen Quellen" (WeroQ). Die Forschungen dauern bis Dezember 2016 und sollen 1,35 Millionen Euro kosten. Die entwickelten Anwendungen wird die Bundeswehr in ein Führungsinformationssystem der Bundeswehr integrieren.

Anfangs wurde von der Bundesregierung behauptet (PDF)(öffnet im neuen Fenster), soziale Medien würden "nicht betrachtet". Erst im Mai wurde Hunko darüber informiert, dass die Software der Bundeswehr sehr wohl soziale Medien durchsuchen soll. Die gegenteilige Antwort sei ein "Büroversehen" gewesen. "Mir erscheint das nicht glaubhaft. Denn auch über die Machenschaften des Bundesnachrichtendienstes wurde ich belogen: Im Februar wurde mir nicht mitgeteilt, wie der Auslandsgeheimdienst das Nutzerverhalten bei Twitter und Facebook ausspähen will. Allerdings hatte ich mich explizit nach dem jetzt bekanntgewordenen Programm erkundigt."

Auch die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) interessieren sich für die Ausforschungen. Laut dem Bundesinnenministerium würden auch Daten aus Suchmaschinenabfragen ausgewertet. Die Erkenntnisse würden für "besondere Gefahrenabwehranlässe" eingesetzt. Das BKA habe sich dazu bereits eine Software von IBM in Freiburg angesehen. Das Verteidigungsministerium habe die Fraunhofer Gesellschaft, das Forschungsinstitut für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie (FhG FKIE) und IBM mit seinem Produkt IBM Content Analytics mit den Forschungen zu WeroQ beauftragt.


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