Falls Amazon vor Gericht verliert
Alles Geld, das nicht an Abonnenten ausgeschüttet wird, würde dann an den deutschen Staat gehen. Die Verbraucherschützer betonen: "Je mehr Menschen sich also der Sammelklage anschließen, desto mehr muss Amazon direkt an die Kundschaft zurückzahlen."
Die Verbraucherzentrale Sachsen erwartet, dass der Rechtsstreit mehrere Jahre dauern wird. Um dafür gerüstet zu sein, haben sich die Verbraucherschützer Unterstützung geholt.
Die internationale Kanzlei Hausfeld übernimmt die Prozessführung, sie ist auf die Führung komplexer Gerichtsverfahren gegen Digitalkonzerne auf Klägerseite spezialisiert. Zudem übernimmt Burford Capital als weltweit führender Prozessfinanzierer die Finanzierung der Klage, die zuvor vom Bundesamt für Justiz genehmigt wurde.
Das sind die neuen rechtlichen Grundlagen
"Dadurch sind wir mit Amazon auf Augenhöhe und für eine jahrelange Auseinandersetzung vor den Gerichten fachlich wie finanziell gerüstet. Wer Verbraucherrechte in diesem Ausmaß verletzt, muss mit uns rechnen" , kommentiert Michael Hummel die Partnerschaften.
Die Verbrauchersammelklage gibt es in Deutschland seit Oktober 2023 und geht auf die Umsetzung der EU-Verbandsklagenrichtlinie zurück. Bislang laufen bundesweit zehn solcher Klagen. Im Zuge dessen hat der Gesetzgeber die Regeln für Gewinnabschöpfungsklagen verbessert und die Prozessfinanzierung erlaubt.
Prime-Abonnenten können sich an Sammelklage beteiligen
Die Verbraucherzentrale rät allen Prime-Abonnenten, sich der Klage anzuschließen – das kann jederzeit nachgeholt werden. Aus Sicht der Verbraucherzentrale sind rund 17 Millionen Prime-Abonnenten in Deutschland betroffen und könnten sich an der Klage beteiligen. Der Klage können sich alle Prime-Abonnenten anschließen, die bis mindestens 5. Februar 2024 ein Prime-Abo hatten – egal, ob sie das werbefreie Zusatz-Abo abgeschlossen haben oder nicht.
Die kostenfreie Anmeldung zur Sammelklage ist beim Bundesamt für Justiz möglich(öffnet im neuen Fenster) . Die Verbraucherschützer helfen dabei, das Anmeldeformular juristisch korrekt auszufüllen(öffnet im neuen Fenster) .
Preiserhöhung von Amazon Prime war rechtswidrig
Vor rund einem Monat verlor Amazon den Prozess um die Preiserhöhung für Amazon Prime auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf . Das Gericht urteilte, dass die Preiserhöhung für das Prime-Abo vor drei Jahren unwirksam war, weil Abonnenten der Preiserhöhung nicht zustimmen mussten. Amazon gab noch nicht bekannt, ob das Unternehmen in Berufung gehen wird.
2023 verloren Netflix und Spotify vor Gericht, weil sie gesetzeswidrig Abopreise ohne Zustimmung der Kunden einseitig ändern wollten . Seitdem sind beide Anbieter dazu übergegangen, die Abopreise in Deutschland erst nach Zustimmung durch die Abonnenten zu erhöhen.