Weniger online: FDP will öffentlich-rechtliche Sender stark beschränken

Der FDP-Parteitag hat die Reduzierung von ARD und ZDF auf die Informationssparte und starke Einschränkungen der Digitalangebote beschlossen. Der Rundfunkbeitrag soll sinken.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Der Onlineparteitag der Freien Demokraten läuft noch.
Der Onlineparteitag der Freien Demokraten läuft noch. (Bild: FDP/Screenshot: Golem.de)

Die FDP will mit der Forderung nach einer starken Begrenzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und einer Senkung des Rundfunkbeitrags in den Bundestagswahlkampf ziehen. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht eine Auftrags- und Strukturreform", heißt es in einem Änderungsantrag für das Wahlprogramm, den der FDP-Parteitag am Samstagabend mit knapper Mehrheit annahm. "Wir Freie Demokraten wollen einen moderneren und schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR), der sich primär auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen konzentrieren soll. Damit wollen wir den Rundfunkbeitrag absenken."

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Vergeblich appellierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing an die Delegierten, den Antrag abzulehnen. Er wurde mit 185 zu 179 Stimmen angenommen. Darin heißt es weiter: "Die Zahl der Fernseh- und Hörfunkkanäle, die von den Rundfunkanstalten betrieben werden, ist zu reduzieren. Nicht erforderliche Parallelangebote sind zu vermeiden."

FDP will Medienvielfalt stärken

Im FDP-Wahlprogramm steht nun auch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet auf Bereiche begrenzt sein sollte, die mit klassischem Rundfunk vergleichbar seien oder in direktem Zusammenhang mit ihm stünden. Ein funktionierendes duales Mediensystem brauche Ausgewogenheit. Die Verhältnismäßigkeit zwischen Rundfunkbeitrag und Wettbewerb müsse gewahrt sein. "Konkurrenz zu jedem Internet-Angebot privater Presse- und Medienhäuser ist nicht Aufgabe des ÖRR. Wir wollen die Medien- und Meinungsvielfalt stärken."

Der Deutsche Journalisten-Verband sieht in dem Beschluss einen populistischen Beitrag in einer emotional aufgeheizten Debatte. "Eine Reduzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf ein Nischenangebot ist verfassungswidrig", erklärte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Die FDP nehme mit diesem Beschluss Platz auf der Bank der Rundfunkgegner aus AfD und Teilen der Union. Der DJV lehnt traditionell jede Beschränkung der öffentlich-rechtlichen Medien ab und verteidigt Beitragserhöhungen, um die Arbeitsplätze in dem Bereich zu sichern.

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Clown 18. Mai 2021 / Themenstart

Wie willst Du das denn beweisen?

X-Press 18. Mai 2021 / Themenstart

Ist doch bei den ÖR das gleiche, nur heißen die da Intendanten und Moderatoren...

dobeldo 17. Mai 2021 / Themenstart

Wenn dich mit der DP beschaeftigt haettest, dann wuesstest du das es deutlich mehr Thema...

Garius 17. Mai 2021 / Themenstart

Hab hier was gefunden, weiß aber nicht ob es das ist. Nach dem durchlesen des Artikels...

Achranon 17. Mai 2021 / Themenstart

Meine Zweit Stimme hat die FDP damit schonmal sicher :) Es ist längst überfällig die ÖR...

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