• IT-Karriere:
  • Services:

Vorratsdatenspeicherung: Warum Provider keine Verdächtigen mehr orten wollen

Die Ortung von Verdächtigen durch die Provider gehört zum Standardrepertoire vieler Fernsehkrimis. Doch in der Praxis gibt es nun Ärger, weil die Deutsche Telekom und Vodafone keine Standortdaten mehr herausgeben wollen.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Deutsche Telekom und Vodafone wollen keine Funkzellendaten mehr herausgeben.
Die Deutsche Telekom und Vodafone wollen keine Funkzellendaten mehr herausgeben. (Bild: Christian Hartmann/Reuters)

Müssen Telekomprovider den Strafverfolgern noch bei der Ortung von Verdächtigen helfen? Nach der faktischen Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung durch die Bundesnetzagentur gibt es Streit zwischen Strafverfolgungsbehörden und Telekommunikationsprovidern über die Herausgabe von Standortdaten. Während Staatsanwälte schon mit Anzeigen gegen verantwortliche Manager drohen, verteidigen die Deutsche Telekom und Vodafone ihr Vorgehen und bezeichnen die Vorwürfe als "starker Tobak".

Inhalt:
  1. Vorratsdatenspeicherung: Warum Provider keine Verdächtigen mehr orten wollen
  2. Telekom: Herausgabe von Standortdaten nicht möglich

Der Hintergrund: Die Bundesnetzagentur hatte im Juni 2017 die anlasslose Speicherung von Standort- und Verbindungsdaten faktisch ausgesetzt. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) mit Sitz in Münster entschieden, dass die deutsche Vorratsdatenspeicherung gegen europäisches Recht verstößt. Anschließend hatte die Telekom nach eigenen Angaben erfolgreich versucht, per Klage einen rechtssicheren Status für Telekommunikationsprovider zu erreichen.

Anzeige gegen Verantwortliche geprüft

Dass der aktuelle gesetzliche Stand aber weiter umstritten ist, zeigen die Äußerungen des Detmolder Oberstaatsanwalts Christopher Imig. Weil sich die Telekom und Vodafone in zwei Fällen weigerten, die Standortdaten von Verdächtigen herauszugeben, droht er den Verantwortlichen nun mit Konsequenzen. "Ich prüfe ernsthaft Anzeigen gegen Verantwortliche von Telekom und Vodafone. Sollte ich Ermittlungsverfahren einleiten, werden die sich nicht gegen irgendwelche Sachbearbeiter richten, sondern schon gegen diejenigen, die veranlasst haben, dass unsere Arbeit behindert wird", sagte Imig Ende März 2018 dem Westfalen-Blatt.

Das juristische Problem dabei: Zwar müssen die Provider ihren aufwendigen Speicherpflichten laut Paragraf 113b Telekommunikationsgesetz (TKG) derzeit nicht erfüllen, doch auch laut Paragraf 100g der Strafprozessordnung (StPO) dürfen Verkehrsdaten erhoben werden, wenn dies für die Ermittlungen zur Tat oder zum Aufenthaltsort von Verdächtigen erforderlich ist. Zwar "dürfen" die Provider laut Paragraf 96 TKG zu eigenen Zwecken neben Verbindungsdaten auch Standortdaten speichern, müssen es aber nicht. Die Telekom bestätigte auf Anfrage von Golem.de, die Standortdaten für eigene Zwecke sieben Tage lang zu speichern.

Keine rückwirkenden Standortdaten

Stellenmarkt
  1. Landkreis Stade, Stade
  2. PSI Software AG Geschäftsbereich PSI Energie EE, Aschaffenburg, Oldenburg

Eine Vodafone-Sprecherin bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, lediglich Verbindungsdaten übermittelt zu haben, also zum Beispiel Nummern von Anrufern oder Uhrzeit und Länge eines Telefonats. "Wir haben sachgemäß gehandelt und die Auskünfte gegeben, die wir zum Zeitpunkt der Anfrage nach geltendem Recht geben durften." Die Herausgabe von Standortdaten sei hingegen unzulässig.

In den von Imig genannten Fällen ging es dabei nicht einmal darum, die Standortdaten rückwirkend für die vergangenen vier Wochen zu erhalten, wie es durch das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ermöglicht werden sollte. Vielmehr wollte der Oberstaatsanwalt mit Hilfe der Daten den aktuellen Aufenthaltsort von geflüchteten Mordverdächtigen ermitteln. Dafür wäre eine anlasslose und flächendeckende Speicherung gar nicht erforderlich. Aber selbst in diesen Fällen, was dem sogenannten Quick-Freeze-Verfahren entsprechen würde, wollten Vodafone und Telekom keine Daten herausgeben.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Telekom: Herausgabe von Standortdaten nicht möglich 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Asus Vivobook A705QA (17,3 Zoll) für 449€, Lenovo Chromebook C340 (11,6 Zoll) für 279€)
  2. 239,00€ statt 349,00€ (bei beyerdynamic.de)
  3. (u. a. Samsung GQ55Q90RGTXZG QLED für 1.509€, Samsung UE82RU8009 (82 Zoll, 207 cm) für 1...
  4. (Blu-ray 99,99€, 4K UHD 199,99€)

/mecki78 05. Apr 2018

Ja, aber nicht den Telcos, sondern uns. Wer denkst du zahlt für die VDS? Die...

/mecki78 05. Apr 2018

Sehe ich auch so. Es ist schon erschreckend, dass es in Deutschland Staatsanwälte gibt...

Frittenjay 05. Apr 2018

Selbst vorsichtige Schätzungen von Gerichtsmedizinern gehen von mindestens 1000 nicht...

h4z4rd 05. Apr 2018

Eigentlich nicht, steht ja auch im Artikel, es ging gar nicht darum die vergangenen...

Cok3.Zer0 04. Apr 2018

Vodafone speichert schon mal 6 Monate alle besuchten Seiten, wenn man ganz unbedarft...


Folgen Sie uns
       


Magenta-TV-Stick der Deutschen Telekom - Test

Der Magenta-TV-Stick befindet sich noch im Betatest, so dass einige Funktionen noch fehlen und später nachgereicht werden. Der Stick läuft mit einer angepassten Version von Android TV. Bei Magenta TV selbst sehen wir noch viel Verbesserungsbedarf.

Magenta-TV-Stick der Deutschen Telekom - Test Video aufrufen
Alphakanal: Gimp verrät Geheimnisse in Bildern
Alphakanal
Gimp verrät Geheimnisse in Bildern

Wer in Gimp in einem Bild mit Transparenz Bildbereiche löscht, der macht sie nur durchsichtig. Dieses wenig intuitive Verhalten kann dazu führen, dass Nutzer ungewollt Geheimnisse preisgeben.


    Galaxy-S20-Serie im Hands-on: Samsung will im Kameravergleich an die Spitze
    Galaxy-S20-Serie im Hands-on
    Samsung will im Kameravergleich an die Spitze

    Mit der neuen Galaxy-S20-Serie verbaut Samsung erstmals seine eigenen Isocell-Kamerasensoren mit hoher Auflösung, auch im Zoombereich eifert der Hersteller der chinesischen Konkurrenz nach. Wer die beste Kamera will, muss allerdings zum sehr großen und vor allem wohl teuren Ultra-Modell greifen.
    Ein Hands on von Tobias Költzsch, Peter Steinlechner und Martin Wolf

    1. Galaxy Z Flip Samsung stellt faltbares Smartphone im Folder-Design vor
    2. Micro-LED-Bildschirm Samsung erweitert The Wall auf 583 Zoll
    3. Nach 10 kommt 20 Erste Details zum Nachfolger des Galaxy S10

    Verkehr: Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb
    Verkehr
    Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb

    Bei Hybridautos und Plugin-Hybriden kommt es häufiger zu Kaltstarts als bei normalen Verbrennungsmotoren - wenn der Verbrennungsmotor ausgeht und der Elektromotor das Auto durch die Stadt schiebt. Wie schnell lässt sich der Katalysator vorwärmen, damit er Abgase dennoch gut reinigen kann?
    Von Rainer Klose

    1. Elektromobilität Umweltbonus gilt auch für Jahreswagen
    2. Renault City K-ZE Dacia plant City-Elektroauto
    3. Elektroautos EU-Kommission billigt höheren Umweltbonus

      •  /