Abo
  • Services:
Anzeige
Vorratsdatenspeicherung: EU-Strafzahlung billiger als Wiedereinführung
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Vorratsdatenspeicherung: EU-Strafzahlung billiger als Wiedereinführung

Vorratsdatenspeicherung: EU-Strafzahlung billiger als Wiedereinführung
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Die Kosten einer neuen Vorratsdatenspeicherung liegen erheblich über denen einer EU-Vertragsstrafe gegen Deutschland. Das rechnen Internetprovider vor. Der Betrag würde zudem auf die Kunden abgewälzt.

Die Kosten, die eine Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verursacht, sind erheblich höher als eine mögliche Strafzahlung Deutschlands. Das hat der Providerverband Eco am 26. April 2012 erklärt.

Anzeige

Die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie läuft bis zum 26. April 2012. In dem Vertragsverletzungsverfahren drohe laut Eco eine Zahlung von maximal 32 Millionen Euro pro Jahr, und ob Deutschland wirklich bezahlen muss, sei noch nicht abzusehen.

Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung habe bereits im ersten Anlauf mehr als das Zehnfache gekostet: Rund 330 Millionen Euro hätten die Provider für die Umsetzung des Gesetzes ausgeben müssen, das im März 2010 vom Bundesverfassungsgericht als teilweise verfassungswidrig aufgehoben wurde. Das Gericht ordnete an, die gespeicherten Daten zu löschen, allein bei der Deutschen Telekom betraf dies ein Volumen von 19 Terabyte. Die Vorratsdatenspeicherung sei zwar nicht grundsätzlich verfassungswidrig, aber ihre derzeitige Umsetzung, so die Richter. Das Gesetz sei nicht verhältnismäßig, fehlende Datensicherheit und Verschlüsselung bei der gigantischen Sammlung lüden zum Missbrauch ein und Betroffene würden über die Verwendung ihrer Daten nicht benachrichtigt. Auch die Verwendungszwecke der Daten seien nicht hinreichend begrenzt.

Um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nun einzuhalten, müsse laut Eco deshalb in Teilen eine völlig neue Infrastruktur aufgebaut werden, die erheblich anspruchsvoller sei als die 2008 eingeführte Technik. Die Kosten dafür müssten letztendlich die Bevölkerung und Unternehmen über höhere Preise tragen.

Eco-Vorstand Oliver Süme: "Es wäre wirtschaftlicher Wahnsinn, jetzt erneut solche Ausgaben zu erzwingen - insbesondere da alle Beteiligten wissen, dass die zugrundeliegende Richtlinie bereits in wenigen Monaten hinfällig sein wird." Eco erwartet zudem, dass die EU die Rechts- und Planungssicherheit der Unternehmen in Betracht zieht und es zu keinem Vertragsverletzungsverfahren kommt.


eye home zur Startseite
Local_Horst 27. Apr 2012

Oder anders herum: Das Recht und Ordnung etwas zählt - nämlich Geld. Mit ein paar...

Chevarez 26. Apr 2012

... da wir als Melkvieh ohnehin entweder das eine oder das andere zahlen müssen, würde...

hschu 26. Apr 2012

Wir sind nun mal ein Exportland. Da ist eine Währung, die in Krisenzeiten durch die...

Charles Marlow 26. Apr 2012

Und die europäischen Konservativen werden das Thema garantiert auch bald wieder auf der...


Telemedicus / 29. Apr 2012



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Leipzig
  2. über Hanseatisches Personalkontor Mannheim, Mannheim
  3. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. Chemische Fabrik Budenheim KG, Budenheim


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. auf Kameras und Objektive
  2. 444,00€ + 4,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  2. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  3. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  4. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  5. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  6. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  7. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  8. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  9. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  10. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

  1. Re: Händler haben es nicht anders verdient

    JouMxyzptlk | 20:20

  2. Re: 1400W... für welche Hardware?

    Stefres | 20:07

  3. Re: wie hätte sich auch was verbessern sollen?

    Andre_af | 19:57

  4. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    Dadie | 19:47

  5. Re: Marketing scheint bei Unity ein besonders...

    Squirrelchen | 19:46


  1. 18:10

  2. 10:10

  3. 09:59

  4. 09:00

  5. 18:58

  6. 18:20

  7. 17:59

  8. 17:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel