Abo
  • IT-Karriere:

Vorratsdatenspeicherung: EU-Strafzahlung billiger als Wiedereinführung

Die Kosten einer neuen Vorratsdatenspeicherung liegen erheblich über denen einer EU-Vertragsstrafe gegen Deutschland. Das rechnen Internetprovider vor. Der Betrag würde zudem auf die Kunden abgewälzt.

Artikel veröffentlicht am ,
Vorratsdatenspeicherung: EU-Strafzahlung billiger als Wiedereinführung
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Die Kosten, die eine Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verursacht, sind erheblich höher als eine mögliche Strafzahlung Deutschlands. Das hat der Providerverband Eco am 26. April 2012 erklärt.

Stellenmarkt
  1. Techniker Krankenkasse, Hamburg
  2. MVZ Labor Ludwigsburg GbR, Ludwigsburg

Die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie läuft bis zum 26. April 2012. In dem Vertragsverletzungsverfahren drohe laut Eco eine Zahlung von maximal 32 Millionen Euro pro Jahr, und ob Deutschland wirklich bezahlen muss, sei noch nicht abzusehen.

Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung habe bereits im ersten Anlauf mehr als das Zehnfache gekostet: Rund 330 Millionen Euro hätten die Provider für die Umsetzung des Gesetzes ausgeben müssen, das im März 2010 vom Bundesverfassungsgericht als teilweise verfassungswidrig aufgehoben wurde. Das Gericht ordnete an, die gespeicherten Daten zu löschen, allein bei der Deutschen Telekom betraf dies ein Volumen von 19 Terabyte. Die Vorratsdatenspeicherung sei zwar nicht grundsätzlich verfassungswidrig, aber ihre derzeitige Umsetzung, so die Richter. Das Gesetz sei nicht verhältnismäßig, fehlende Datensicherheit und Verschlüsselung bei der gigantischen Sammlung lüden zum Missbrauch ein und Betroffene würden über die Verwendung ihrer Daten nicht benachrichtigt. Auch die Verwendungszwecke der Daten seien nicht hinreichend begrenzt.

Um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nun einzuhalten, müsse laut Eco deshalb in Teilen eine völlig neue Infrastruktur aufgebaut werden, die erheblich anspruchsvoller sei als die 2008 eingeführte Technik. Die Kosten dafür müssten letztendlich die Bevölkerung und Unternehmen über höhere Preise tragen.

Eco-Vorstand Oliver Süme: "Es wäre wirtschaftlicher Wahnsinn, jetzt erneut solche Ausgaben zu erzwingen - insbesondere da alle Beteiligten wissen, dass die zugrundeliegende Richtlinie bereits in wenigen Monaten hinfällig sein wird." Eco erwartet zudem, dass die EU die Rechts- und Planungssicherheit der Unternehmen in Betracht zieht und es zu keinem Vertragsverletzungsverfahren kommt.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. HP 34f Curved Monitor für 389,00€, Acer 32 Zoll Curved Monitor für 222,00€, Seasonic...
  2. (u. a. Star Wars Battlefront 2 für 9,49€, PSN Card 20 Euro für 18,99€)
  3. 769,00€
  4. 239,90€ (Bestpreis!)

Local_Horst 27. Apr 2012

Oder anders herum: Das Recht und Ordnung etwas zählt - nämlich Geld. Mit ein paar...

Chevarez 26. Apr 2012

... da wir als Melkvieh ohnehin entweder das eine oder das andere zahlen müssen, würde...

hschu 26. Apr 2012

Wir sind nun mal ein Exportland. Da ist eine Währung, die in Krisenzeiten durch die...

Charles Marlow 26. Apr 2012

Und die europäischen Konservativen werden das Thema garantiert auch bald wieder auf der...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Ideapad S540 - Hands on (Ifa 2019)

Das Ideapad S540 hat ein fast unsichtbares Touchpad, das einige Schwierigkeiten bereitet. Doch ist das Gerät trotzdem ein gutes Ryzen-Notebook? Golem.de schaut es sich an.

Lenovo Ideapad S540 - Hands on (Ifa 2019) Video aufrufen
iPad 7 im Test: Nicht nur für Einsteiger lohnenswert
iPad 7 im Test
Nicht nur für Einsteiger lohnenswert

Auch mit der siebten Version des klassischen iPads richtet sich Apple wieder an Nutzer im Einsteigersegment. Dennoch ist das Tablet sehr leistungsfähig und kommt mit Smart-Keyboard-Unterstützung. Wer ein gutes, lange unterstütztes Tablet sucht, kann sich freuen - ärgerlich sind die Preise fürs Zubehör.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. iPad Einschränkungen für Apples Sidecar-Funktion
  2. Apple Microsoft Office auf neuem iPad nicht mehr kostenlos nutzbar
  3. Tablet Apple bringt die 7. Generation des iPads

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

Minecraft Earth angespielt: Die Invasion der Klötzchen
Minecraft Earth angespielt
Die Invasion der Klötzchen

Kämpfe mit Skeletten im Stadtpark, Begegnungen mit Schweinchen im Einkaufszentrum: Golem.de hat Minecraft Earth ausprobiert. Trotz Sammelaspekten hat das AR-Spiel ein ganz anderes Konzept als Pokémon Go - aber spannend ist es ebenfalls.
Von Peter Steinlechner

  1. Microsoft Minecraft hat 112 Millionen Spieler im Monat
  2. Machine Learning Facebooks KI-Assistent hilft beim Bau von Minecraft-Werken
  3. Nvidia Minecraft bekommt Raytracing statt Super-Duper-Grafik

    •  /