Abo
  • Services:
Anzeige
Facebook
Facebook (Bild: Dado Ruvic/ Reuters)

Vorratsdatenspeicherung: De Maizière will von Facebook Nutzerdaten erzwingen

Facebook
Facebook (Bild: Dado Ruvic/ Reuters)

Facebook soll Nutzerdaten gar nicht oder nur zögerlich an deutsche Sicherheitsbehörden herausgeben. Bundesinnenminister de Maizière will hier den Druck erhöhen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit Facebook über die Herausgabe von Nutzerdaten sprechen. "Die anlassbezogene Kooperation der Bundessicherheitsbehörden mit Facebook in den Bereichen Islamismus und Extremismus bewerte ich als durchaus positiv. Ich werde mich aber demnächst mit Vertretern von Facebook zusammensetzen, um die Vorwürfe der Länder zu erörtern", sagte de Maizière dem Tagesspiegel.

Anzeige

Es gelte der Grundsatz: Wenn Gefahr in Verzug sei, wenn Straftäter gesucht würden, müssten alle kooperieren. Einige Bundesländer hatten Facebook vorgeworfen, Anfragen nach Daten Verdächtiger nur zögerlich oder gar nicht zu beantworten. Facebook hatte erklärt, viele Behördenanfragen seien so fehlerhaft, dass sie nicht bearbeitet werden könnten.

Vorstoß passt zu Maßnahmenkatalog

"Die rechtliche Trennung von Telekommunikationsdiensten und Telemediendiensten, soweit diese zur Kommunikation genutzt werden, ist überholt", hieß es in einem 16-seitigen Maßnahmenkatalog zur Terrorismusbekämpfung, den der CDU-Politiker am 11. August 2016 vorstellte. Es dürfe bei Straftätern keinen Unterschied machen, "ob sie telefonieren, die Sprachtelefonie-Funktion von Messenger-Diensten nutzen, Nachrichten schreiben oder über soziale Medien kommunizieren".

Dies bedeutet, dass Anbieter wie Skype, Whatsapp oder Facebook künftig auch die Verbindungsdaten ihrer Nutzer zehn Wochen lang auf Vorrat speichern müssten. Zudem müssten sie Schnittstellen gemäß der Telekommunikations-Überwachungsverordnung TKÜV bereitstellen. Da Whatsapp beispielsweise eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung eingeführt hat, wäre ein Zugriff auf die Inhalte allerdings nur direkt über das Handy von Verdächtigen selbst möglich.

Die große Koalition hatte im vergangenen Jahr die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Bislang sind Messengerdienste wie Skype oder Whatsapp oder auch E-Mail-Dienste davon ausgenommen. Der Bundesrat hatte bereits im April eine Neuregelung für Messengerdienste gefordert.


eye home zur Startseite
DragonHunter 19. Aug 2016

Wenn es keine Belege gibt, wo hat dann die europäische Regierung dann irgendwas betont...

Lanski 16. Aug 2016

Oh gott ... ich bin terrorist? Warum hat mir das niemand vorher gesagt?

jakob1213 15. Aug 2016

Das Problem ist das die meisten Menschen sich das garnicht vorstellen können und sich es...

Pixxel 15. Aug 2016

Jo so wäre es ja gut, aber wenn ich es richtig verstanden habe, werden mit der...

Rulf 14. Aug 2016

fb will im prinzip us-recht in europa anwenden... und das zwar mit den pflichten, aber...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GK Software AG, Schöneck/Vogtland
  2. convanced GmbH, Hannover, Hamburg oder Berlin
  3. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, München
  4. Bright Solutions GmbH, Darmstadt


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 1899,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  2. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  3. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  4. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  5. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  6. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  7. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  8. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  9. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  10. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Golf auf Tour: Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
E-Golf auf Tour
Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
  1. Fuso eCanter Daimler liefert erste Elektro-Lkw aus
  2. Sattelschlepper Thor ET-One soll Teslas Elektro-Lkw Konkurrenz machen
  3. Einkaufen und Laden Kostenlose Elektroauto-Ladesäulen mit 50 kW bei Kaufland

Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test: Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test
Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
  1. Alexa und Co. Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern
  2. Smarte Lautsprecher Google unterstützt indirekt Bau von Alexa-Geräten
  3. UE Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft
  2. Encrypted Media Extensions Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  1. Re: Netzneutralität gab es nie

    lanG | 21:47

  2. Wer ein iPhone benutzt kann nicht ernst genommen...

    jose.ramirez | 21:41

  3. Re: Preis

    friespeace | 21:35

  4. Re: "Die Wahrheit ist, Verbraucher lieben es...

    teenriot* | 21:35

  5. Re: AGesVG

    User_x | 21:16


  1. 12:47

  2. 11:39

  3. 09:03

  4. 17:47

  5. 17:38

  6. 16:17

  7. 15:50

  8. 15:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel