Abo
  • Services:
Anzeige
Facebook
Facebook (Bild: Dado Ruvic/ Reuters)

Vorratsdatenspeicherung: De Maizière will von Facebook Nutzerdaten erzwingen

Facebook
Facebook (Bild: Dado Ruvic/ Reuters)

Facebook soll Nutzerdaten gar nicht oder nur zögerlich an deutsche Sicherheitsbehörden herausgeben. Bundesinnenminister de Maizière will hier den Druck erhöhen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit Facebook über die Herausgabe von Nutzerdaten sprechen. "Die anlassbezogene Kooperation der Bundessicherheitsbehörden mit Facebook in den Bereichen Islamismus und Extremismus bewerte ich als durchaus positiv. Ich werde mich aber demnächst mit Vertretern von Facebook zusammensetzen, um die Vorwürfe der Länder zu erörtern", sagte de Maizière dem Tagesspiegel.

Anzeige

Es gelte der Grundsatz: Wenn Gefahr in Verzug sei, wenn Straftäter gesucht würden, müssten alle kooperieren. Einige Bundesländer hatten Facebook vorgeworfen, Anfragen nach Daten Verdächtiger nur zögerlich oder gar nicht zu beantworten. Facebook hatte erklärt, viele Behördenanfragen seien so fehlerhaft, dass sie nicht bearbeitet werden könnten.

Vorstoß passt zu Maßnahmenkatalog

"Die rechtliche Trennung von Telekommunikationsdiensten und Telemediendiensten, soweit diese zur Kommunikation genutzt werden, ist überholt", hieß es in einem 16-seitigen Maßnahmenkatalog zur Terrorismusbekämpfung, den der CDU-Politiker am 11. August 2016 vorstellte. Es dürfe bei Straftätern keinen Unterschied machen, "ob sie telefonieren, die Sprachtelefonie-Funktion von Messenger-Diensten nutzen, Nachrichten schreiben oder über soziale Medien kommunizieren".

Dies bedeutet, dass Anbieter wie Skype, Whatsapp oder Facebook künftig auch die Verbindungsdaten ihrer Nutzer zehn Wochen lang auf Vorrat speichern müssten. Zudem müssten sie Schnittstellen gemäß der Telekommunikations-Überwachungsverordnung TKÜV bereitstellen. Da Whatsapp beispielsweise eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung eingeführt hat, wäre ein Zugriff auf die Inhalte allerdings nur direkt über das Handy von Verdächtigen selbst möglich.

Die große Koalition hatte im vergangenen Jahr die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Bislang sind Messengerdienste wie Skype oder Whatsapp oder auch E-Mail-Dienste davon ausgenommen. Der Bundesrat hatte bereits im April eine Neuregelung für Messengerdienste gefordert.


eye home zur Startseite
DragonHunter 19. Aug 2016

Wenn es keine Belege gibt, wo hat dann die europäische Regierung dann irgendwas betont...

Lanski 16. Aug 2016

Oh gott ... ich bin terrorist? Warum hat mir das niemand vorher gesagt?

jakob1213 15. Aug 2016

Das Problem ist das die meisten Menschen sich das garnicht vorstellen können und sich es...

Pixxel 15. Aug 2016

Jo so wäre es ja gut, aber wenn ich es richtig verstanden habe, werden mit der...

Rulf 14. Aug 2016

fb will im prinzip us-recht in europa anwenden... und das zwar mit den pflichten, aber...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. arago GmbH, Frankfurt am Main
  2. Trescal GmbH, Esslingen bei Stuttgart
  3. W&W Informatik GmbH, Ludwigsburg
  4. über Ratbacher GmbH, Raum Wuppertal


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und DOOM gratis erhalten
  2. 77,00€
  3. 119,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Samsung

    Neue Gear 360 kann in 4K filmen

  2. DeX im Hands On

    Samsung bringt eigene Desktop-Umgebung für Smartphones

  3. Galaxy S8 und S8+ im Kurztest

    Samsung setzt auf lang gezogenes Display und Bixby

  4. Erazer-Serie

    Medion bringt mehrere Komplett-PCs mit AMDs Ryzen heraus

  5. DJI

    Drohnen sollen ihre Position und ihre ID funken

  6. Xeon E3-1200 v6

    Intel aktualisiert seine Server-CPUs mit Kaby Lake

  7. Future Unfolding im Test

    Adventure allein im Wald

  8. Gesichtserkennung

    FBI sammelt anlasslos Fotos von US-Bürgern

  9. Hasskommentare

    Regierung plant starke Ausweitung der Bestandsdatenauskunft

  10. Rkt und Containerd

    Konkurrierende Container-Engines bekommen neutrale Heimat



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Vikings im Kurztest: Tiefgekühlt kämpfen
Vikings im Kurztest
Tiefgekühlt kämpfen
  1. Nier Automata im Test Stilvolle Action mit Überraschungen
  2. Torment im Test Spiel mit dem Text vom Tod
  3. Nioh im Test Brutal schwierige Samurai-Action

WLAN-Störerhaftung: Wie gefährlich sind die Netzsperrenpläne der Regierung?
WLAN-Störerhaftung
Wie gefährlich sind die Netzsperrenpläne der Regierung?
  1. Telia Schwedischer ISP muss Nutzerdaten herausgeben
  2. Die Woche im Video Dumme Handys, kernige Prozessoren und Zeldaaaaaaaaaa!
  3. Störerhaftung Regierung will Netzsperren statt Abmahnkosten

In eigener Sache: Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
In eigener Sache
Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
  1. In eigener Sache Golem.de geht auf Jobmessen
  2. In eigener Sache Golem.de kommt jetzt sicher ins Haus - per HTTPS
  3. In eigener Sache Unterstützung für die Schlussredaktion gesucht!

  1. Re: Da passen Zwangsrouter zum Konzept

    mainframe | 16:45

  2. Re: Bedeutet das...

    xProcyonx | 16:45

  3. Re: Braucht wer?

    dEEkAy | 16:45

  4. Re: Wer mag sowas?

    McWiesel | 16:44

  5. Re: Schwachsinn

    Mumu | 16:41


  1. 17:00

  2. 17:00

  3. 17:00

  4. 15:20

  5. 14:50

  6. 14:20

  7. 14:00

  8. 13:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel