Abo
  • Services:

Vorratsdatenspeicherung: AK Vorrat bittet Joachim Gauck um ein Gespräch

Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung bitten Joachim Gauck um eine Gelegenheit, mit ihm ihre Gründe für den Widerstand gegen die Überwachung zu erläutern. Denn Gaucks Position zur Vorratsdatenspeicherung ist undeutlich.

Artikel veröffentlicht am ,
Joachim Gauck im Februar 2012
Joachim Gauck im Februar 2012 (Bild: John MacDougall/AFP/Getty Images)

Die Bürgerinitiative Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) bittet den designierten Bundespräsidenten Joachim Gauck in einem offenen Brief um ein Gespräch über digitale Bürgerrechte.

Stellenmarkt
  1. DEUTZ AG, Köln
  2. Striped Giraffe Innovation & Strategy GmbH, München

Gauck hatte sich im Dezember 2010 zum Thema Vorratsdatenspeicherung uneindeutig geäußert. Gauck hatte in einer Fernsehdiskussion den Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung als eine hysterische Reaktion bezeichnet, die den Beginn eines Spitzelstaates nur herbeirede. Dennoch müsste die Regierung eindeutig erklären, warum diese Einschränkung der Grundrechte nötig sei, sonst seien die Freiheitsrechte in Gefahr. Gauck betonte: "Ich sehe die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland nicht in der Gefahr, zu einem Spitzelstaat zu werden." Doch er unterstrich auch, dass er die Sorge der Menschen um die Unverletzlichkeit der Grundrechte teile.

In dem offenen Brief der Bürgerrechtler heißt es: "Wir möchten Ihre Aussagen auf keinen Fall überinterpretiert oder aus den Zusammenhängen gerissen sehen, sind aber der Meinung, dass es der Diskussion dienlich wäre, wenn wir unsere Bedenken und Sorgen mit Ihnen erörtern würden. Uns liegt sehr am Herzen, Ihnen unsere Argumente vorzutragen und Ihre Ansichten dazu zu erfahren."

Der AK Vorrat hatte eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung organisiert, die von über 34.000 Menschen mitgezeichnet wurde. Die Beschwerde war erfolgreich. Im März 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung in der damals bestehenden Form für teilweise verfassungswidrig erklärt und damit gestoppt. Um eine erneute Einführung in Deutschland zu verhindern, arbeitete die AK Vorrat an einer Petition beim Deutschen Bundestag mit, die rund 60.000 Menschen mitgezeichnet hatten.

Zuvor hatte Gaucks Sprecher, Andreas Schulze, zu einem Gesprächsangebot von Linkspartei-Chef Klaus Ernst erklärt: "Wenn die Linkspartei Herrn Gauck zu einem klärenden Gespräch einlädt, wird er dies sehr gerne annehmen." Das Treffen soll in der kommenden Woche stattfinden. Dann trifft sich Gauck auch mit wesentlichen Kräften der anderen Bundestagsparteien.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  2. 4,99€
  3. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)

Bibabuzzelmann 26. Feb 2012

Ich rauch gelegentlich Gras und kenne 2 Leute aus meinem Bekanntenkreis, die Probleme mit...

Bibabuzzelmann 26. Feb 2012

Hat er auch zu Wolfgang Kubicki (FDP) gesagt....also hast du wohl Recht :) Also Gauck...

samy 25. Feb 2012

Jupp sehe ich auch so, macht ihn sympathisch, auch wenn er natürlich immer bei jemanden...


Folgen Sie uns
       


Steam Spy vor dem Aus - Bericht

Das Tool Steam Spy kann nach Valves Änderungen bei den Privatsphäre-Einstellungen des Onlineshops nach Angaben des Erfinders nicht länger funktionieren.

Steam Spy vor dem Aus - Bericht Video aufrufen
God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

Klimaschutz: Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
Klimaschutz
Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben

Die Kohlendioxid-Emissionen steigen und steigen. Die auf der UN-Klimakonferenz in Paris vereinbarten Ziele sind so kaum zu schaffen. Fachleute fordern daher den Einsatz von Techniken, die Kohlendioxid in Kraftwerken abscheiden oder sogar aus der Luft filtern.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Physik Maserlicht aus Diamant
  2. Xiaoice und Zo Microsoft erforscht menschlicher wirkende Sprachchat-KIs
  3. Hyperschallgeschwindigkeit Projektil schießt sich durch den Boden

Ryzen 7 2700X im Test: AMDs Zen+ zieht gleich mit Intel
Ryzen 7 2700X im Test
AMDs Zen+ zieht gleich mit Intel

Der neue Ryzen 7 2700X gehört zu den schnellsten CPUs für 300 Euro. In Anwendungen schlägt er sich sehr gut und ist in Spielen oft überraschend flott. Besonders schön: die Abwärtskompatibilität.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs
  2. AMD-Prozessor Ryzen-Topmodell 7 2700X kostet 320 Euro
  3. Spectre v2 AMD und Microsoft patchen CPUs bis zurück zum Bulldozer

    •  /