Abo
  • Services:
Anzeige
Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Neuregelung für Messengerdienste.
Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Neuregelung für Messengerdienste. (Bild: Patrick Jayne and Thomas//Campsmum)

Vorratsdaten: Bundesrat fordert Neuregelung für Messengerdienste

Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Neuregelung für Messengerdienste.
Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Neuregelung für Messengerdienste. (Bild: Patrick Jayne and Thomas//Campsmum)

Kommunikationsdienste wie Whatsapp oder Skype fallen derzeit nicht unter die Vorratsdatenspeicherung. Das könnte sich nach einer Bundesratsinitiative ändern.

Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Neuregelung für eine Reihe moderner Kommunikationsdienste. Die Länderkammer sprach sich am Freitag unter anderem dafür aus, Messengerdienste und "standortbezogene Dienste" wie Geocaching, Ingress und Foursquare stärker mit anderen Diensten gleichzusetzen, die bereits jetzt unter das Telekommunikationsgesetz (TKG) fallen. Dann müssten die Anbieter andere Vorgaben erfüllen, zu denen demnächst auch die Vorratsdatenspeicherung gehören wird.

Anzeige

Schon seit Jahren wird über die rechtliche Einordnung von Messengerdiensten diskutiert. So hatte der Deutsche Anwaltsverein (DAV) im Dezember 2013 nach der Übernahme von Whatsapp durch Facebook gefordert, die "Anwendung einzelner TKG-Regelungen auf solche neuen Kommunikationsplattformen klarzustellen, insbesondere mit Blick auf das TKG-Datenschutzrecht und das Fernmeldegeheimnis". Allerdings ging es damals eher darum, die Speicherung und Nutzung der Kundendaten stärker einzuschränken. Hier räume das Telemediengesetz (TMG), dem die Dienste zugerechnet wurden, den Firmen mehr Möglichkeiten ein - beispielsweise die Erstellung von Nutzungsprofilen auf Basis gespeicherter Verkehrsdaten.

Regelung zu Standortdaten anpassen

Der Bundesrat will mit seiner Initiative ebenfalls sicherstellen, dass die Vorschriften des TKG zum Kundenschutz, zur Marktregulierung, zum Fernmeldegeheimnis und zum Datenschutz auf Dienste wie Whatsapp Anwendung finden.

Unklarheit bestehe zudem bei der Nutzung standortbezogener Daten. So gehe aus dem entsprechenden Paragrafen 98 des TKG nicht hervor, ob damit nur die Positionsermittlung über die Funkzellenbestimmung oder auch diejenige über die Nutzung der GPS-Sensoren des Endgeräts erfasst werde. Daher sollte die Regelung entsprechend angepasst werden.

Die Regulierung von großen IT-Konzernen wie Facebook und Google soll nach Ansicht des Bundesrats ebenfalls geändert werden. Hier sei zu prüfen, inwieweit die Regelungen im Bereich des Kundenschutzes und der öffentlichen Sicherheit des TGK zutreffend seien.

Die Initiative zu dem Beschluss war vom Bundesland Hessen ausgegangen. Die Bundesregierung soll bis Herbst dieses Jahres einen "entsprechenden Fortschrittsbericht" zu dem Thema abgeben.


eye home zur Startseite
M.P. 25. Apr 2016

Ich hoffe doch, daß die Briefe nicht geöffnet werden, wenn der Absender nicht von außen...

x-beliebig 24. Apr 2016

und natürlich bekommt der so aussortierte Abgeordnete dann trotzdem die mehr als üppigen...

LSB_im_T 23. Apr 2016

https://www.epost.de/privatkunden/brief-und-fax/taegliche-post-online-empfangen.html Also...

Wallbreaker 23. Apr 2016

Das kommt sehr auf die Infrastruktur an. Also lediglich Ende-zu-Ende Verschlüsselung...

CHU 22. Apr 2016

... das sich in Deutschland bald niemand mehr unbemerkt irgendwo bewegen kann. Krass wie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MEDION AG, Essen
  2. ETAS GmbH, Stuttgart
  3. Busch Dienste GmbH, Maulburg
  4. PSI Logistics GmbH, Dortmund


Anzeige
Top-Angebote
  1. 129,99€ (219,98€ für zwei)
  2. 49,99€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 65,87€)

Folgen Sie uns
       


  1. Facebook Messenger

    Bug lässt iPhone-Nutzer nur wenige Wörter tippen

  2. Multi-Shot-Kamera

    Hasselblad macht 400-Megapixel-Fotos mit 2,4 GByte Größe

  3. Mitsubishi

    Rückkamera identifiziert Verkehrsteilnehmer

  4. Otherside Entertainment

    Underworld Ascendant soll mehr Licht ins Dunkle bringen

  5. Meltdown und Spectre

    "Dann sind wir performancemäßig wieder am Ende der 90er"

  6. Google Play Services

    Update gegen Chromecast-WLAN-Blockade kommt bald

  7. Cars 3 und Coco in HDR

    Die ersten Pixar-Filme kommen als Ultra-HD-Blu-ray

  8. Überwachungstechnik

    EU-Parlament fordert schärfere Ausfuhrregeln

  9. Loki

    App zeigt Inhalte je nach Stimmung des Nutzers an

  10. Spielebranche

    Fox kündigt Studiokauf und Alien-MMORPG an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spectre und Meltdown: All unsere moderne Technik ist kaputt
Spectre und Meltdown
All unsere moderne Technik ist kaputt
  1. Microsoft Fall Creators Update ist final für alle Geräte verfügbar
  2. BeA Noch mehr Sicherheitslücken im Anwaltspostfach
  3. VEP Charter Trump will etwas transparenter mit Sicherheitslücken umgehen

Star Citizen Alpha 3.0 angespielt: Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt
Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
  1. Cloud Imperium Games Star Citizen bekommt erst Polituren und dann Reparaturen
  2. Star Citizen Reaktionen auf Gameplay und Bildraten von Alpha 3.0
  3. Squadron 42 Mark Hamill fliegt mit 16 GByte RAM und SSD

Snet in Kuba: Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno
Snet in Kuba
Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno
  1. Nur beratendes Gremium Bundestag setzt wieder Digitalausschuss ein
  2. Boeing und SpaceX Experten warnen vor Sicherheitsmängeln bei Raumfähren
  3. Ericsson Datenvolumen am Smartphone wird nicht ausgenutzt

  1. Re: Belege?

    lottikarotti | 14:31

  2. Re: Nicht schlimm

    MrAnderson | 14:27

  3. Re: best effort Prinzip

    Hackfleisch | 14:27

  4. Re: Kann Amazon & Co Einsicht in meine Konto...

    Spike79 | 14:25

  5. Re: Akkutausch für 350,- Euro statt 29,- Euro

    lottikarotti | 14:25


  1. 13:15

  2. 13:00

  3. 12:45

  4. 12:30

  5. 12:00

  6. 11:58

  7. 11:48

  8. 11:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel