Abo
  • IT-Karriere:

Vorratsdaten: Bundesrat fordert Neuregelung für Messengerdienste

Kommunikationsdienste wie Whatsapp oder Skype fallen derzeit nicht unter die Vorratsdatenspeicherung. Das könnte sich nach einer Bundesratsinitiative ändern.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Neuregelung für Messengerdienste.
Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Neuregelung für Messengerdienste. (Bild: Patrick Jayne and Thomas//Campsmum)

Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Neuregelung für eine Reihe moderner Kommunikationsdienste. Die Länderkammer sprach sich am Freitag unter anderem dafür aus, Messengerdienste und "standortbezogene Dienste" wie Geocaching, Ingress und Foursquare stärker mit anderen Diensten gleichzusetzen, die bereits jetzt unter das Telekommunikationsgesetz (TKG) fallen. Dann müssten die Anbieter andere Vorgaben erfüllen, zu denen demnächst auch die Vorratsdatenspeicherung gehören wird.

Stellenmarkt
  1. IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg
  2. Versicherungskammer Bayern, Saarbrücken

Schon seit Jahren wird über die rechtliche Einordnung von Messengerdiensten diskutiert. So hatte der Deutsche Anwaltsverein (DAV) im Dezember 2013 nach der Übernahme von Whatsapp durch Facebook gefordert, die "Anwendung einzelner TKG-Regelungen auf solche neuen Kommunikationsplattformen klarzustellen, insbesondere mit Blick auf das TKG-Datenschutzrecht und das Fernmeldegeheimnis". Allerdings ging es damals eher darum, die Speicherung und Nutzung der Kundendaten stärker einzuschränken. Hier räume das Telemediengesetz (TMG), dem die Dienste zugerechnet wurden, den Firmen mehr Möglichkeiten ein - beispielsweise die Erstellung von Nutzungsprofilen auf Basis gespeicherter Verkehrsdaten.

Regelung zu Standortdaten anpassen

Der Bundesrat will mit seiner Initiative ebenfalls sicherstellen, dass die Vorschriften des TKG zum Kundenschutz, zur Marktregulierung, zum Fernmeldegeheimnis und zum Datenschutz auf Dienste wie Whatsapp Anwendung finden.

Unklarheit bestehe zudem bei der Nutzung standortbezogener Daten. So gehe aus dem entsprechenden Paragrafen 98 des TKG nicht hervor, ob damit nur die Positionsermittlung über die Funkzellenbestimmung oder auch diejenige über die Nutzung der GPS-Sensoren des Endgeräts erfasst werde. Daher sollte die Regelung entsprechend angepasst werden.

Die Regulierung von großen IT-Konzernen wie Facebook und Google soll nach Ansicht des Bundesrats ebenfalls geändert werden. Hier sei zu prüfen, inwieweit die Regelungen im Bereich des Kundenschutzes und der öffentlichen Sicherheit des TGK zutreffend seien.

Die Initiative zu dem Beschluss war vom Bundesland Hessen ausgegangen. Die Bundesregierung soll bis Herbst dieses Jahres einen "entsprechenden Fortschrittsbericht" zu dem Thema abgeben.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Fire HD 8 für 69,99€, Fire 7 für 44,99€, Fire HD 10 für 104,99€)
  2. (aktuell u. a. X Rocker Shadow 2.0 Floor Rocker Gaming Stuhl in verschiedenen Farben je 64,90€)
  3. 337,00€
  4. (u. a. HP 34f Curved Monitor für 389,00€, Acer 32 Zoll Curved Monitor für 222,00€, Seasonic...

M.P. 25. Apr 2016

Ich hoffe doch, daß die Briefe nicht geöffnet werden, wenn der Absender nicht von außen...

x-beliebig 24. Apr 2016

und natürlich bekommt der so aussortierte Abgeordnete dann trotzdem die mehr als üppigen...

LSB_im_T 23. Apr 2016

https://www.epost.de/privatkunden/brief-und-fax/taegliche-post-online-empfangen.html Also...

Wallbreaker 23. Apr 2016

Das kommt sehr auf die Infrastruktur an. Also lediglich Ende-zu-Ende Verschlüsselung...

CHU 22. Apr 2016

... das sich in Deutschland bald niemand mehr unbemerkt irgendwo bewegen kann. Krass wie...


Folgen Sie uns
       


Nokia 6.2 und 7.2 - Hands on

Das Nokia 6.2 und das Nokia 7.2 sind zwei Android-Smartphones im Mittelklassesegment. Beide sind Teil des Android-One-Programms und dürften entsprechend schnelle Updates erhalten.

Nokia 6.2 und 7.2 - Hands on Video aufrufen
WLAN-Kameras ausgeknipst: Wer hat die Winkekatze geklaut?
WLAN-Kameras ausgeknipst
Wer hat die Winkekatze geklaut?

Weg ist die Winkekatze - und keine unserer vier Überwachungskameras hat den Dieb gesehen. Denn WLAN-Cams von Abus, Nest, Yi Technology und Arlo lassen sich ganz einfach ausschalten.
Von Moritz Tremmel

  1. Wi-Fi 6 Router und Clients für den neuen WLAN-Standard
  2. Wi-Fi 6 und 802.11ax Was bringt der neue WLAN-Standard?
  3. Brandenburg Vodafone errichtet 1.200 kostenlose WLAN-Hotspots

Alexa: Das allgegenwärtige Ohr Amazons
Alexa
Das allgegenwärtige Ohr Amazons

Die kürzlich angekündigten Echo-Produkte bringen Amazons Sprachassistentin Alexa auf die Straße und damit Datenschutzprobleme in die U-Bahn oder in bisher Alexa-freie Wohnzimmer. Mehrere Landesdatenschutzbeauftragte haben Golem.de erklärt, ob und wie die Geräte eingesetzt werden dürfen.
Von Moritz Tremmel

  1. Digitaler Assistent Amazon bringt neue Funktionen für Alexa
  2. Echo Frames und Echo Loop Amazon zeigt eine Brille und einen Ring mit Alexa
  3. Alexa Answers Nutzer smarter Lautsprecher sollen Alexa Wissen beibringen

Minecraft Earth angespielt: Die Invasion der Klötzchen
Minecraft Earth angespielt
Die Invasion der Klötzchen

Kämpfe mit Skeletten im Stadtpark, Begegnungen mit Schweinchen im Einkaufszentrum: Golem.de hat Minecraft Earth ausprobiert. Trotz Sammelaspekten hat das AR-Spiel ein ganz anderes Konzept als Pokémon Go - aber spannend ist es ebenfalls.
Von Peter Steinlechner

  1. Microsoft Minecraft hat 112 Millionen Spieler im Monat
  2. Machine Learning Facebooks KI-Assistent hilft beim Bau von Minecraft-Werken
  3. Nvidia Minecraft bekommt Raytracing statt Super-Duper-Grafik

    •  /