• IT-Karriere:
  • Services:

Videoüberwachung: Kameras sind überall, aber nicht überall erlaubt

Dass Überwachungskameras nicht legal eingesetzt werden, ist keine Seltenheit. Ob aus Nichtwissen oder mit Absicht: Werden Privatsphäre oder Datenschutz verletzt, gehören die Kameras weg. Doch dazu müssen sie erst mal entdeckt, als legal oder illegal ausgemacht und gemeldet werden.

Artikel von Harald Büring veröffentlicht am
Illegal oder nicht? Bei Überwachungskameras ist diese Frage gar nicht so einfach zu beantworten.
Illegal oder nicht? Bei Überwachungskameras ist diese Frage gar nicht so einfach zu beantworten. (Bild: Leon Neal/AFP via Getty Images)

Seit Überwachungskameras immer kleiner und erschwinglicher werden, sind sie auch immer häufiger anzutreffen: Ob in Gaststätten, Schwimmbädern, Fitnessstudios oder Discos - überall hängen sie herum. Manchmal sogar in Umkleiden oder in Toilettenräumen und Duschen.

Aber auch im Privaten nehmen sie zu. Wer sich vor Einbrechern fürchtet, hängt sich einfach eine Kamera vor die Tür oder in den Garten. Ob dabei der Gehweg und arglose Passanten mitgefilmt werden, ist den meisten Hausbesitzern wohl erst einmal egal.

In anderen Bereichen ist das schiere Ausmaß der Überwachung ebenso erstaunlich: So kommen in großen Schwimmbädern laut dem Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württembergs mitunter mehr als 50 Überwachungskameras auf einmal zum Einsatz. Das kann doch nicht alles legal sein - oder? Und was kann man tun, wenn man ein vermutlich oder offensichtlich illegales Exemplar entdeckt hat?

Vorsicht bei Überwachungskameras auf Grundstücken

Überwachungskameras auf Grundstücken sind normalerweise kein Problem, wenn nur das eigene Grundstück erfasst wird. Anders sieht es aus, wenn sie auch andere Bereiche filmen, zum Beispiel den Garten des Nachbarn oder einen Gehweg vor dem Haus, wie das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht in einem seiner Tätigkeitsberichte erklärt.

Stellenmarkt
  1. REALIZER GmbH, Bielefeld
  2. über Dr. Maier & Partner GmbH Executive Search, Stuttgart

In Betracht kommt dann eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Nachbarn oder der Passanten. Das ergibt sich aus der einschlägigen Rechtsprechung, in der betroffene Nachbarn gegen die Videoüberwachung vorgegangen sind. Dabei gehen die Gerichte in der Regel von einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes und somit einer illegalen Videoüberwachung aus, wenn das Nachbargrundstück oder öffentliche Wege aufgezeichnet werden. So haben etwa der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen VI ZR 176/09), das Amtsgericht München (Az. 213 C 15498/18) und das Landgericht Hamburg (Az. 306 O 95/18) entschieden.

In seltenen Fällen kann es jedoch erlaubt sein, wenn etwa ausnahmsweise das Interesse des Betreibers als schützenswerter angesehen wird als das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Passanten - zum Beispiel, wenn der Grundstückseigentümer nur auf diese Weise vor Straftaten geschützt werden kann. So sah das zum Beispiel das Amtsgericht München in einem Urteil vor vier Jahren (Az. 191 C 23903/14). Hier hatte ein Nachbar gegen eine Videokamera geklagt, die auch Teile des Gehwegs erfasste. Er berief sich auf die Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechtes. Das Gericht entschied, dass der Nachbar keinen Anspruch auf Beseitigung der Kamera gemäß § 1004 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) und § 823 BGB habe.

Das Gericht begründetet dies unter anderem damit, dass es bereits zu einer Sachbeschädigung an einem Fenster gekommen sei. Darüber hinaus habe die Kamera nur einen schmalen Streifen des Gehweges erfasst, der sich direkt vor dem Eingangstor befand. Das Gericht ging davon aus, dass sich Passanten dort normalerweise nicht länger aufhielten. Es berücksichtigte außerdem, dass der Grundstückseigentümer alles mit der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde abgesprochen hatte. Diese Entscheidung ist rechtskräftig.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Auch Attrappen können illegal sein 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5. 5
  6. 6
  7.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Borderlands 3 38,99€, The Outer Worlds 44,99€)

Janquar 09. Dez 2019 / Themenstart

Das ergibt sich aus den vorhandenen Urteilen und der Gesetzteslage. Wenn wiederholt...

bla 06. Dez 2019 / Themenstart

Kann dir aus eigener Erfahrung sagen, dass Omnivision z.B. einen Sensor auf dem Markt...

trinkhorn 03. Dez 2019 / Themenstart

Die Lösung wäre eine permanente Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Dann kann der...

Silbersulfid 03. Dez 2019 / Themenstart

Wieso sollte der ein Recht auf Leben haben? Kombinier die Kamera doch noch mit einer...

DerDick 02. Dez 2019 / Themenstart

Konnte im Artikel nichts dazu finden. Wie verhält sich das denn mit der Ring Doorbell und...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Jedi Fallen Order - Fazit

Wer Fan von Star Wars ist und neben viel Macht auch eine gewisse Frusttoleranz in sich spürt, sollte Jedi Fallen Order eine Chance geben.

Jedi Fallen Order - Fazit Video aufrufen
Netzwerke: Warum 5G nicht das bessere Wi-Fi ist
Netzwerke
Warum 5G nicht das bessere Wi-Fi ist

5G ist mit großen Marketing-Versprechungen verbunden. Doch tatsächlich wird hier mit immensem technischem und finanziellem Aufwand überwiegend das umgesetzt, was Wi-Fi bereits kann - ohne dessen Probleme zu lösen.
Eine Analyse von Elektra Wagenrad

  1. Rechenzentren 5G lässt Energiebedarf stark ansteigen
  2. Hamburg Telekom startet 5G in weiterer Großstadt
  3. Campusnetze Bisher nur sechs Anträge auf firmeneigenes 5G-Netz

Elektroschrott: Kauft keine kleinen Konsolen!
Elektroschrott
Kauft keine kleinen Konsolen!

Ich bin ein Fan von Retro. Und ein Fan von Games. Und ich habe den kleinen Plastikschachteln mit ihrer schlechten Umweltbilanz wirklich eine Chance gegeben. Aber es hilft alles nichts.
Ein IMHO von Martin Wolf

  1. IMHO Porsche prescht beim Preis übers Ziel hinaus
  2. Gaming Konsolenkrieg statt Spielestreaming

Echo Dot mit Uhr und Nest Mini im Test: Amazon hängt Google ab
Echo Dot mit Uhr und Nest Mini im Test
Amazon hängt Google ab

Amazon und Google haben ihre kompakten smarten Lautsprecher überarbeitet. Wir haben den Nest Mini mit dem neuen Echo Dot mit Uhr verglichen. Google hat es sichtlich schwer, konkurrenzfähig zu Amazon zu bleiben.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Digitale Assistenten Amazon verkauft dreimal mehr smarte Lautsprecher als Google
  2. Googles Hardware-Chef Osterloh weist Besuch auf smarte Lautsprecher hin
  3. Telekom Smart Speaker im Test Der smarte Lautsprecher, der mit zwei Zungen spricht

    •  /