Abo
  • IT-Karriere:

Videobotschaft vor IT-Gipfel: Merkel verirrt sich in die Netzpolitik

Bundeskanzlerin Merkel soll auf dem IT-Gipfel am nächsten Dienstag eine Rede zur Digitalisierung halten. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft zeigte sie noch deutliche Defizite bei Netzthemen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt auf den einheitlichen europäischen Digitalraum.
Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt auf den einheitlichen europäischen Digitalraum. (Bild: www.bundesregierung.de/Screenshot: Golem.de)

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darf bei der Digitalen Agenda nicht allein der Ausbau schneller Internetverbindungen im Vordergrund stehen. Es gehe nicht nur um Breitbandausbau, sondern darum, "in Europa einen einheitlichen digitalen Raum zu schaffen", sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft, die am Samstag veröffentlicht wurde. Dabei gehe es um ein "europa-einheitliches Vorgehen" bei den Themen Netzneutralität und Datenschutz, sagte die Kanzlerin.

Stellenmarkt
  1. SSC-Services GmbH, Böblingen bei Stuttgart
  2. Hays AG, Frankfurt am Main

Die Äußerungen zu den beiden Gebieten machten aber deutlich, dass Merkel nicht besonders mit Netzthemen vertraut ist. Die Netzneutralität soll es demnach ermöglichen, "dass jeder Zugang zum Internet hat und trotzdem bestimmte Spezialdienste von jedermann auch so angeboten werden können, dass das Ganze sicher ist". Mit Blick auf den Datenschutz sprach Merkel davon, dass dieser auch etwas mit der "informellen Selbstbestimmung" zu tun habe. Auf die Frage, wie die Selbstbestimmung und Sicherheit der Bürger in Zeiten von Identitätsdiebstählen und Cyberkriminalität geschützt werden könnten, verwies sie auf die geplante EU-Datenschutzreform. Zudem sollte schon in der Schule darüber gesprochen werden, "was es bedeutet, bestimmte Daten preiszugeben - so dass jeder auch von zu Hause aus eine gewisse Vorsicht walten lässt".

Binnenmarktverordnung verzögert sich

Der diesjährige IT-Gipfel, eine reine Wirtschaftsveranstaltung, findet am 21. Oktober in Hamburg statt. Merkel soll dort eine Rede zu den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung halten. Wegen der Bundestagswahl war der IT-Gipfel 2013 ausgefallen. Nach Bekanntwerden der NSA-Affäre hatte Merkel im Juni 2013 den Satz geprägt: "Das Internet ist für uns alle Neuland."

Was den einheitlichen digitalen europäischen Raum betrifft, so dürfte sich dessen Realisierung noch einige Zeit verzögern. Wirtschaftsstaatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) hatte am Dienstag gesagt, dass die Verhandlungen zum digitalen Binnenmarkt auf EU-Ebene derzeit auf Eis lägen. Die italienische Ratspräsidentschaft sei wegen anderer Projekte nicht in der Lage, die geplante Verordnung voranzubringen, sagte sie laut Computerbase. Die Verordnung soll unter anderem die Netzneutralität und die Abschaffung der Roaminggebühren regeln.

Das Europäische Parlament hatte sich bereits Anfang April auf eine Definition der Netzneutralität geeinigt, die eine Überholspur im Netz verhindern will. Die deutschen Telekommunikationskonzerne fordern jedoch "Qualitätsklassen" im Netz als Anreiz für Investitionen in den Breitbandausbau. Die Bundesregierung hat versprochen, "die berechtigten Interessen der gesamten deutschen digitalen Wirtschaft in die europäische Diskussion einzubringen".

Merkel räumte in ihrer Videobotschaft zudem ein, dass wegen der Digitalisierung der Industrie Arbeitsplätze verloren gingen. Deutschland müsse daher "die Wertschöpfung in den neuen Bereichen des Internets der Dinge oder der gesamten Apps" mitmachen. "Wenn man es geschickt macht, entstehen aus jedem neuen Internetprodukt auch wieder neue Arbeitsplätze", sagte die Kanzlerin.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 16,95€
  2. 41,95€
  3. (u. a. Xbox Live Gold 12 Monate 45,99€)
  4. ab 59,98€ (mit Vorbesteller-Preisgarantie)

__destruct() 20. Okt 2014

Mit dem Fehlen der Linken in der Liste tippe ich ganz auf Linke-Wähler.

plutoniumsulfat 20. Okt 2014

FDP? Serious?

iBrötchen 20. Okt 2014

Ich zitiere aus dem Artikel: "Wenn man es geschickt macht, entstehen aus jedem neuen...

Nolan ra Sinjaria 20. Okt 2014

Ich schätze, die Antwort hast du dir bereits selbst gegeben. Wo kann man Computer...

knete 20. Okt 2014

Ich zitiere Frau Merkel. Das Herunterladen von Computern ist eine Sache, die nationale...


Folgen Sie uns
       


Asus Prime Utopia angesehen

Asus zeigt auf der Computex 2019 eine Ideenstudie für ein neues High-End-Mainboard.

Asus Prime Utopia angesehen Video aufrufen
Hyper Casual Games: 30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung
Hyper Casual Games
30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung

Ob im Bus oder im Wartezimmer: Mobile Games sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Die Hyper Casual Games sind ihr neuestes Untergenre. Dahinter steckt eine effiziente Designphilosophie - und viel Werbung.
Von Daniel Ziegener

  1. Mobile-Games-Auslese Die Evolution als Smartphone-Strategiespiel
  2. Mobile-Games-Auslese Mit der Enterprise durch unendliche Onlineweiten
  3. Mobile-Games-Auslese Große Abenteuer im kleinen Feiertagsformat

DIN 2137-T2-Layout ausprobiert: Die Tastatur mit dem großen ß
DIN 2137-T2-Layout ausprobiert
Die Tastatur mit dem großen ß

Das ẞ ist schon lange erlaubt, aber nur schwer zu finden. Europatastaturen sollen das erleichtern, sind aber ebenfalls nur schwer zu finden. Wir haben ein Modell von Cherry ausprobiert - und noch viele weitere Sonderzeichen entdeckt.
Von Andreas Sebayang und Tobias Költzsch

  1. Butterfly 3 Apple entschuldigt sich für Problem-Tastatur
  2. Sicherheitslücke Funktastatur nimmt Befehle von Angreifern entgegen
  3. Azio Retro Classic im Test Außergewöhnlicher Tastatur-Koloss aus Kupfer und Leder

IT-Forensikerin: Beweise sichern im Faradayschen Käfig
IT-Forensikerin
Beweise sichern im Faradayschen Käfig

IT-Forensiker bei der Bundeswehr sichern Beweise, wenn Soldaten Dienstvergehen oder gar Straftaten begehen, und sie jagen Viren auf Militärcomputern. Golem.de war zu Gast im Zentrum für Cybersicherheit, das ebenso wie die IT-Wirtschaft um guten Nachwuchs buhlt.
Eine Reportage von Maja Hoock

  1. Homeoffice Wenn der Arbeitsplatz so anonym ist wie das Internet selbst
  2. Bundesagentur für Arbeit Informatikjobs bleiben 132 Tage unbesetzt
  3. IT-Headhunter ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht

    •  /