Video-App: US-Repräsentantenhaus beschließt Entwurf für Tiktok-Verbot
Der Betrieb der beliebten Kurzvideo-App Tiktok in den USA ist gefährdet, wenn der Gesetzentwurf des US-Repräsentantenhauses zu einem Gesetz wird, berichtet das Wall Street Journal(öffnet im neuen Fenster) . Der Entwurf dafür wurde mit großer Mehrheit angenommen.
Wird das Gesetz verabschiedet, könnte Tiktok in den USA verboten oder die Muttergesellschaft Bytedance dazu gezwungen werden, die Plattform zu verkaufen. In den USA gibt es seitens der Politik wachsende Bedenken wegen der chinesischen Eigentümerschaft der App und deren möglichen Auswirkungen auf die nationale Sicherheit und die öffentliche Meinung.
Der Gesetzesentwurf, der von den Abgeordneten Mike Gallagher und Raja Krishnamoorthi verfasst wurde, verlangt von Bytedance, sich innerhalb von fünf Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes von Tiktok zu trennen. Andernfalls würde die App aus den amerikanischen App-Stores und Webhosting-Diensten verbannt.
Gesetzgeber äußern Besorgnis über Tiktoks Einfluss
Die Befürworter des Gesetzentwurfs argumentieren, dass die chinesische Eigentümerschaft von Tiktok ein erhebliches Risiko für den Datenschutz der US-Nutzer darstelle und es Peking ermögliche, die öffentliche Meinung in den USA über die App und deren Inhalte zu beeinflussen. Abgeordneter Gallagher betonte, dass es bei dem Gesetz nicht um Zensur gehe, sondern darum, zu verhindern, dass ausländische Propaganda die US-Amerikaner gegeneinander ausspiele.
Die Gegner des Gesetzes haben jedoch Bedenken hinsichtlich der freien Meinungsäußerung und weisen auch darauf hin, dass Tiktok Schritte unternommen habe, Datenschutzbedenken auszuräumen, z.B. dass alle Nutzerdaten in den USA in einer Oracle-Cloud und nicht im Ausland gespeichert werden.
Ungewisse Zukunft im Senat
Das Schicksal des Gesetzentwurfs im Senat ist noch ungewiss. Der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, hat sich nicht darauf festgelegt, das Gesetz zur Abstimmung zu bringen, und erklärte, er werde sich mit den Vorsitzenden der demokratischen Ausschüsse beraten, um deren Meinung zu dem Thema zu erfahren.
Das Gesetz fällt in die Zuständigkeit des Handelsausschusses und die Positionen seiner Mitglieder zu diesem Thema sind noch nicht klar.
Tiktoks Lobbying-Bemühungen intensivieren sich
Um gegen das mögliche Verbot vorzugehen, habe Tiktok seine Lobbyarbeit in Washington deutlich verstärkt, heißt es in dem Bericht des Wall Street Journals.
Das Unternehmen hat dem Bericht nach sein Team für Öffentlichkeitsarbeit erweitert und ehemalige Kongressabgeordnete und Berater angeworben, um sich gegen das Verbot einzusetzen.