Bytedance: US-Gericht stoppt Trumps Download-Verbot für Tiktok

Der Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und Bytedance geht unvermindert weiter. Nach wie vor droht zum 12. November das Aus von Tiktok auf dem US-Markt.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Tiktok konnte Download-Stopp in den USA abwenden.
Tiktok konnte Download-Stopp in den USA abwenden. (Bild: Dado Ruvic/Reuters)

Die populäre Video-App Tiktok ist knapp einem Download-Stopp in den USA entgangen. Kurz bevor Tiktok aus den US-App Stores von Apple und Google entfernt werden sollte, setzte ein Richter die Anordnung der US-Regierung per einstweiliger Verfügung aus.

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Ohne das Eingreifen des Gerichts wäre Tiktok am 28. September 2020 in den USA aus dem App Store und dem Play Store verschwunden. Wer die App bereits installiert hat, hätte sie ohne Einschränkungen weiter nutzen können. Aber es hätte keine Updates mehr gegeben, und es wäre nicht mehr möglich gewesen, Tiktok auf einem Gerät neu zu installieren.

Tiktok hatte vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des Handelsministeriums beantragt und unter anderem argumentiert, dass der Schaden durch den Download-Stopp nicht wiedergutzumachen wäre. Beide Seiten sollten sich auf einen Zeitplan für das weitere Vorgehen einigen, entschied der Richter. Das US-Handelsministerium erklärte, dass es sich der einstweiligen Verfügung beuge, aber sein Vorgehen im Hauptverfahren verteidigen werde.

USA stuft Tiktok als Sicherheitsrisiko ein

Tiktok gehört dem chinesischen Unternehmen Bytedance. US-Präsident Donald Trump bezeichnete die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden darüber an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA betreiben. Bytedance argumentierte vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

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Die Lage um Tiktok ist unklar. Trump verkündete zwar bereits, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der US-Unternehmen Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollten. Der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich immer weiter.

Unklarheiten zur Kontrolle von Tiktok

Trump hatte betont, dass US-Investoren die Kontrolle bei Tiktok bekämen. Aus den Mitteilungen von Oracle und Walmart geht jedoch hervor, dass sie nur 20 Prozent an der neuen Firma Tiktok Global halten würden. Laut Medienberichten wird der bisherige Eigentümer, das chinesische Unternehmen Bytedance, die restlichen 80 Prozent behalten. In US-Regierungskreisen wurde zugleich argumentiert, es sei von einer US-Kontrolle zu sprechen, weil US-Risikoinvestoren ihrerseits 40 Prozent an Bytedance hielten.

Die US-Regierung bekräftigte vor Gericht ihre Position, dass Tiktok viele Daten von US-Nutzern sammele - und die Gefahr bestehe, dass sich chinesische Behörden Zugriff auf diese verschafften. Einige Passagen in den Dokumenten sind geschwärzt. Dazu gehört die Begründung dafür, warum die US-Regierung trotz der Zusicherung, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden, weiter Risiken sehe.

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