Abo
  • Services:

Verwaltungsgerichtshof: Keine Rundfunkgebühren für Internet-Computer

Streaming der Rundfunkprogramme ist keine Rundfunkdarbietung. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Österreich entschieden. Rundfunkgebühren können nicht erhoben werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Im Verwaltungsgerichtshof
Im Verwaltungsgerichtshof (Bild: Verwaltungsgerichtshof)

Ein Computer mit einem Internetanschluss ist kein Rundfunkempfangsgerät, so dass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind. Das hat der österreichische Verwaltungsgerichtshof am 20. Juli 2015 entschieden. Der Empfang von Streaming sei keine Rundfunkdarbietung.

Stellenmarkt
  1. Controlware GmbH, Meerbusch
  2. Controlware GmbH, Meerbusch bei Düsseldorf

Die GIS Gebühren Info Service, die für den Österreichischen Rundfunk (ORF) die Rundfunkgebühren erhebt, hatte einen Wiener verklagt, der in seiner Wohnung über einen Breitband-Internetanschluss sowie Notebooks mit Lautsprechern verfügt. Der erhob Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, das den Bescheid der GIS aufhob, da der Computer keine Rundfunkempfangsmodule hatte. Der Verwaltungsgerichtshof hat nun die dagegen erhobene Revision der GIS als unbegründet abgewiesen.

Streaming ist nicht Rundfunk

Der Verwaltungsgerichtshof erklärte, "dass der Gesetzgeber bei der verfassungsrechtlichen Definition des Rundfunkbegriffs elektronische Darbietungen über das Internet nicht erfassen wollte". Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne des Gesetzes seien lediglich jene Geräte, die Rundfunktechnologien auf dem drahtlosen terrestrischen Weg, Kabelnetze oder Satellit verwendeten. Ein Computer mit TV-, Radiokarte oder DVB-T-Modul sei dagegen ein Rundfunkempfangsgerät.

Der ORF forderte in einer Reaktion auf das Urteil eine Lösung wie in Deutschland: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und liegt gegenwärtig bei 17,50 Euro. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer zuvor nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC gezahlt hat, wurde auf 17,50 Euro im Monat heraufgestuft.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 375€ (Vergleichspreis Smartphone je nach Farbe ca. 405-420€. Speicherkarte über 30€)
  2. 279€ - Bestpreis!
  3. 186,55€ (Vergleichspreis 219,99€)
  4. 154,61€ (Vergleichspreis 163€)

plutoniumsulfat 22. Jul 2015

Vor der exzessiven Werbung gab es mal günstigere Autos dafür.

plutoniumsulfat 21. Jul 2015

Wie kommt's bloß? :D

plutoniumsulfat 21. Jul 2015

Wieso sind Fernsehanstalten durch ein Telefon super repräsentiert? Würde da nicht ein...

nudel 21. Jul 2015

ic find de tren abe gu ^^ wollt nich trolle sorr aber zurück zum Thema die gis gebühren...


Folgen Sie uns
       


BMW stellt seinen Formel-E-Rennwagen vor - Bericht

BMW setzt auf elektrischen Motorsport: Die Münchener treten als zweiter deutscher Autohersteller in der Rennserie Formel E an. BMW hat in München das Fahrzeug für die Saison 2018/19 vorgestellt.

BMW stellt seinen Formel-E-Rennwagen vor - Bericht Video aufrufen
SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Segelflug: Die Höhenflieger
Segelflug
Die Höhenflieger

In einem Experimental-Segelflugzeug von Airbus wollen Flugenthusiasten auf gigantischen Luftwirbeln am Rande der Antarktis fast 30 Kilometer hoch aufsteigen - ganz ohne Motor. An Bord sind Messinstrumente, die neue und unverfälschte Daten für die Klimaforschung liefern.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Luftfahrt Nasa testet leise Überschallflüge
  2. Low-Boom Flight Demonstrator Lockheed baut leises Überschallflugzeug
  3. Elektroflieger Norwegen will elektrisch fliegen

    •  /