Abo
  • Services:

Verwaltungsgerichtshof: Keine Rundfunkgebühren für Internet-Computer

Streaming der Rundfunkprogramme ist keine Rundfunkdarbietung. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Österreich entschieden. Rundfunkgebühren können nicht erhoben werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Im Verwaltungsgerichtshof
Im Verwaltungsgerichtshof (Bild: Verwaltungsgerichtshof)

Ein Computer mit einem Internetanschluss ist kein Rundfunkempfangsgerät, so dass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind. Das hat der österreichische Verwaltungsgerichtshof am 20. Juli 2015 entschieden. Der Empfang von Streaming sei keine Rundfunkdarbietung.

Stellenmarkt
  1. BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, Berlin
  2. OHB System AG, Bremen, Oberpfaffenhofen

Die GIS Gebühren Info Service, die für den Österreichischen Rundfunk (ORF) die Rundfunkgebühren erhebt, hatte einen Wiener verklagt, der in seiner Wohnung über einen Breitband-Internetanschluss sowie Notebooks mit Lautsprechern verfügt. Der erhob Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, das den Bescheid der GIS aufhob, da der Computer keine Rundfunkempfangsmodule hatte. Der Verwaltungsgerichtshof hat nun die dagegen erhobene Revision der GIS als unbegründet abgewiesen.

Streaming ist nicht Rundfunk

Der Verwaltungsgerichtshof erklärte, "dass der Gesetzgeber bei der verfassungsrechtlichen Definition des Rundfunkbegriffs elektronische Darbietungen über das Internet nicht erfassen wollte". Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne des Gesetzes seien lediglich jene Geräte, die Rundfunktechnologien auf dem drahtlosen terrestrischen Weg, Kabelnetze oder Satellit verwendeten. Ein Computer mit TV-, Radiokarte oder DVB-T-Modul sei dagegen ein Rundfunkempfangsgerät.

Der ORF forderte in einer Reaktion auf das Urteil eine Lösung wie in Deutschland: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und liegt gegenwärtig bei 17,50 Euro. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer zuvor nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC gezahlt hat, wurde auf 17,50 Euro im Monat heraufgestuft.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

plutoniumsulfat 22. Jul 2015

Vor der exzessiven Werbung gab es mal günstigere Autos dafür.

plutoniumsulfat 21. Jul 2015

Wie kommt's bloß? :D

plutoniumsulfat 21. Jul 2015

Wieso sind Fernsehanstalten durch ein Telefon super repräsentiert? Würde da nicht ein...

nudel 21. Jul 2015

ic find de tren abe gu ^^ wollt nich trolle sorr aber zurück zum Thema die gis gebühren...


Folgen Sie uns
       


Dell XPS 13 (9380) - Hands on (CES 2019)

Wir haben uns Dells neues XPS 13 auf der CES 2019 angesehen.

Dell XPS 13 (9380) - Hands on (CES 2019) Video aufrufen
WLAN-Tracking und Datenschutz: Ist das Tracken von Nutzern übers Smartphone legal?
WLAN-Tracking und Datenschutz
Ist das Tracken von Nutzern übers Smartphone legal?

Unternehmen tracken das Verhalten von Nutzern nicht nur beim Surfen im Internet, sondern per WLAN auch im echten Leben: im Supermarkt, im Hotel - und selbst auf der Straße. Ob sie das dürfen, ist juristisch mehr als fraglich.
Eine Analyse von Harald Büring

  1. Gefahr für Werbenetzwerke Wie legal ist das Tracking von Online-Nutzern?
  2. Landtagswahlen in Bayern und Hessen Tracker im Wahl-O-Mat der bpb-Medienpartner
  3. Tracking Facebook wechselt zu First-Party-Cookie

Nubia X im Hands on: Lieber zwei Bildschirme als eine Notch
Nubia X im Hands on
Lieber zwei Bildschirme als eine Notch

CES 2019 Nubia hat auf der CES eines der interessantesten Smartphones der letzten Monate gezeigt: Dank zweier Bildschirme braucht das Nubia X keine Frontkamera - und dementsprechend auch keine Notch. Die Umsetzung der Dual-Screen-Lösung gefällt uns gut.

  1. Videostreaming Plex will Filme und Serien kostenlos und im Abo anbieten
  2. Solar Cow angesehen Elektrische Kuh gibt Strom statt Milch
  3. H2Bike Alpha Wasserstoff-Fahrrad fährt 100 Kilometer weit

Eden ISS: Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner
Eden ISS
Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner

Wer in der Antarktis überwintert, träumt irgendwann von frischem Grün. Bei der Station Neumayer III hat das DLR vor einem Jahr ein Gewächshaus in einem Container aufgestellt, in dem ein Forscher Salat und Gemüse angebaut hat. Das Projekt war ein Test für künftige Raumfahrtmissionen. Der verlief erfolgreich, aber nicht reibungslos.
Ein Interview von Werner Pluta

  1. Eden ISS DLR will Gewächshaus-Container am Südpol aus Bremen steuern
  2. Eu-Cropis DLR züchtet Tomaten im Weltall
  3. NGT Cargo Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

    •  /