Abo
  • Services:
Anzeige
Im Verwaltungsgerichtshof
Im Verwaltungsgerichtshof (Bild: Verwaltungsgerichtshof)

Verwaltungsgerichtshof: Keine Rundfunkgebühren für Internet-Computer

Im Verwaltungsgerichtshof
Im Verwaltungsgerichtshof (Bild: Verwaltungsgerichtshof)

Streaming der Rundfunkprogramme ist keine Rundfunkdarbietung. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Österreich entschieden. Rundfunkgebühren können nicht erhoben werden.

Anzeige

Ein Computer mit einem Internetanschluss ist kein Rundfunkempfangsgerät, so dass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind. Das hat der österreichische Verwaltungsgerichtshof am 20. Juli 2015 entschieden. Der Empfang von Streaming sei keine Rundfunkdarbietung.

Die GIS Gebühren Info Service, die für den Österreichischen Rundfunk (ORF) die Rundfunkgebühren erhebt, hatte einen Wiener verklagt, der in seiner Wohnung über einen Breitband-Internetanschluss sowie Notebooks mit Lautsprechern verfügt. Der erhob Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, das den Bescheid der GIS aufhob, da der Computer keine Rundfunkempfangsmodule hatte. Der Verwaltungsgerichtshof hat nun die dagegen erhobene Revision der GIS als unbegründet abgewiesen.

Streaming ist nicht Rundfunk

Der Verwaltungsgerichtshof erklärte, "dass der Gesetzgeber bei der verfassungsrechtlichen Definition des Rundfunkbegriffs elektronische Darbietungen über das Internet nicht erfassen wollte". Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne des Gesetzes seien lediglich jene Geräte, die Rundfunktechnologien auf dem drahtlosen terrestrischen Weg, Kabelnetze oder Satellit verwendeten. Ein Computer mit TV-, Radiokarte oder DVB-T-Modul sei dagegen ein Rundfunkempfangsgerät.

Der ORF forderte in einer Reaktion auf das Urteil eine Lösung wie in Deutschland: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und liegt gegenwärtig bei 17,50 Euro. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer zuvor nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC gezahlt hat, wurde auf 17,50 Euro im Monat heraufgestuft.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 22. Jul 2015

Vor der exzessiven Werbung gab es mal günstigere Autos dafür.

plutoniumsulfat 21. Jul 2015

Wie kommt's bloß? :D

plutoniumsulfat 21. Jul 2015

Wieso sind Fernsehanstalten durch ein Telefon super repräsentiert? Würde da nicht ein...

nudel 21. Jul 2015

ic find de tren abe gu ^^ wollt nich trolle sorr aber zurück zum Thema die gis gebühren...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Kilmona PersonalManagement GmbH, Erlangen
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. KEB Automation KG, Barntrup
  4. IKEA IT Germany GmbH, Hofheim-Diedenbergen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 65,89€ (Bestpreis!)
  2. 5,99€
  3. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Bundesverkehrsministerium

    Dobrindt finanziert weitere Projekte zum autonomen Fahren

  2. Mobile

    Razer soll Smartphone für Gamer planen

  3. Snail Games

    Dark and Light stürmt Steam

  4. IETF

    Netzwerker wollen Quic-Pakete tracken

  5. Surface Diagnostic Toolkit

    Surface-Tool kommt in den Windows Store

  6. Bürgermeister

    Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

  7. Layton's Mystery Journey im Test

    Katrielle, fast ganz der Papa

  8. Kabel und DSL

    Vodafone gewinnt 100.000 neue Festnetzkunden

  9. New Technologies Group

    Intel macht Wearables-Sparte dicht

  10. Elektromobilität

    Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Tastatur-Kuriosität im Test: Jede Tastatur sollte 34 Display-Tasten haben!
Tastatur-Kuriosität im Test
Jede Tastatur sollte 34 Display-Tasten haben!
  1. Android Tastatur des HTC 10 zeigt Werbung an
  2. Tastaturen Das große ß sucht ein Zuhause
  3. Surface Ergonomische Tastatur im Test Eins werden mit Microsofts Tastatur

Nokia Ozo in der Praxis: Rundum sorglos für 50.000 Euro?
Nokia Ozo in der Praxis
Rundum sorglos für 50.000 Euro?
  1. Patentabkommen Nokia und Xiaomi beschließen Zusammenarbeit
  2. Digital Health Aus Withings wird Nokia
  3. Cardata BMW ermöglicht externen Zugriff auf Fahrzeugdaten

Automatisierte Lagerhäuser: Ein riesiger Nerd-Traum
Automatisierte Lagerhäuser
Ein riesiger Nerd-Traum
  1. Kartellamt Mundt kritisiert individuelle Preise im Onlinehandel
  2. Onlineshopping Ebay bringt bedingte Tiefpreisgarantie nach Deutschland
  3. Regierungspräsidium Docmorris muss Automatenapotheke schließen

  1. Re: Verkaufscharts

    colon | 18:36

  2. Re: Ein bisschen ironisch ist das schon

    Stefan99 | 18:35

  3. Re: 18¤ für ein mobiles Mädchenspiel?

    bstea | 18:34

  4. Re: Gamer Smartphone?

    Schmadin | 18:33

  5. Re: Ach die Gemeinde...

    forenuser | 18:31


  1. 16:55

  2. 16:33

  3. 16:10

  4. 15:56

  5. 15:21

  6. 14:10

  7. 14:00

  8. 12:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel