Abo
  • Services:
Anzeige
Verwaltungsgericht Köln
Verwaltungsgericht Köln (Bild: Verwaltungsgericht Köln)

Verwaltungsgericht Köln Liste jugendgefährdender Internetdienste bleibt geheim

Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Anwalt die Liste der jugendgefährdenden Internetdienste verweigert. Den Index führt die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.

Anzeige

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Liste der jugendgefährdenden Medien in Deutschland nicht veröffentlicht wird. Die Entscheidung (Aktenzeichen 13 K 7107/13) vom 4. Juli 2013 wurde von der Kanzlei Dr. Bahr in ihrem Blog bekanntgemacht. Es bestehe kein Anspruch auf Einsicht in die Liste der jugendgefährdenden Medien für Telemedien.

Ein Anwalt hatte die Übersendung der Liste gefordert, die Informationen seien für seine berufliche Tätigkeit notwendig. Doch das Gericht verweigerte den Anspruch.

"Es bestehe ein begründetes Interesse daran, die Liste geheim zu halten. Durch die Nichtveröffentlichung solle die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen geschützt werden. Würden die Daten an den Kläger übergeben, bestehe die Gefahr, dass Kinder oder Jugendliche Zugang zu diesen Informationen erhielten. Dadurch würde gerade der beabsichtigte Zweck - der Schutz der Jugend - unterlaufen. Insofern bestehe an der Geheimhaltung ein überwiegendes öffentliches Interesse", so der Anwalt.

Die nichtöffentliche Liste wird von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien geführt.

Bei der Bundesprüfstelle heißt es dazu: "Das Jugendschutzgesetz verpflichtet die Bundesprüfstelle, die Liste der jugendgefährdenden Medien zu führen. Es unterscheidet dabei, ob die Bundesprüfstelle über ein sogenanntes Trägermedium oder ein Telemedium entschieden hat. Aus Gründen des Jugendschutzes erfolgt keine Bereitstellung der amtlichen Indizierungsdaten im Internet."

In Teil C sind alle indizierten Telemedien aufgeführt, die keine strafrechtlich relevanten Inhalte haben. In Teil D sind solche Telemedien aufgelistet, die sowohl jugendgefährdend sind als auch einen möglicherweise strafrechtlich relevanten Inhalt haben. "Die Liste der indizierten Telemedien (Teile C und D) ist nicht öffentlich."


eye home zur Startseite
Th3Dan 15. Jul 2013

Die findet jeder der Google benutzen kann.. Heißen ja nicht umsonst 'legal highs...

Sharra 13. Jul 2013

Er meinte, er brauche die Liste für seine Arbeit. Interessiert die Gerichte aber herzlich...

nicoledos 12. Jul 2013

Andere Frage, was interessiert einen Anwalt die Liste? Will hier einer nur Daten für...

nicoledos 12. Jul 2013

beim Zappen vor einiger Zeit einen Hund gesehen, da haben die tatsächlich den Hintern von...

IT.Gnom 12. Jul 2013

Die Bundesrepublik ist eben ein Erwachsensandkasten mit den Übervätern und Übermuttis...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. AutoScout24 GmbH, München
  2. Techniker Krankenkasse, Hamburg
  3. Edenred Deutschland GmbH, Berlin
  4. über Dr. Maier & Partner GmbH Unternehmensberatung, österreichische Alpen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-11%) 39,99€
  2. (-8%) 45,99€
  3. 19,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Breko

    Waipu TV gibt es jetzt für alle Netzbetreiber

  2. Magento

    Kreditkartendaten von bis zu 40.000 Oneplus-Käufern kopiert

  3. Games

    US-Spielemarkt wächst 2017 zweistellig

  4. Boeing und SpaceX

    ISS bald ohne US-Astronauten?

  5. E-Mail-Konto

    90 Prozent der Gmail-Nutzer nutzen keinen zweiten Faktor

  6. USK

    Nintendo Labo landet fast im Altpapier

  7. ARM-SoC-Hersteller

    Qualcomm darf NXP übernehmen

  8. Windows-API-Nachbau

    Wine 3.0 bringt Direct3D 11 und eine Android-App

  9. Echtzeit-Strategie

    Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin

  10. Ein Jahr Trump

    Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  2. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

Security: Das Jahr, in dem die Firmware brach
Security
Das Jahr, in dem die Firmware brach
  1. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  2. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii
  3. Asynchronous Ratcheting Tree Facebook demonstriert sicheren Gruppenchat für Apps

Computerforschung: Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
Computerforschung
Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
  1. Tangle Lake Intel zeigt 49-Qubit-Chip
  2. Die Woche im Video Alles kaputt
  3. Q# und QDK Microsoft veröffentlicht Entwicklungskit für Quantenrechner

  1. Re: warum werden die daten überhaupt gespeichert

    Andre_af | 22:41

  2. Re: Kann man das nicht besser erklären?

    longthinker | 22:38

  3. Wenn ich will,

    Genau! | 22:37

  4. Re: Ich tippe auf mehr als 400 MHz

    madejackson | 22:35

  5. Re: Ist ja auch sehr nervig...

    Comicbuchverkäufer | 22:33


  1. 18:53

  2. 17:28

  3. 16:59

  4. 16:21

  5. 16:02

  6. 15:29

  7. 14:47

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel