Verkaufsverbot: Telekom darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen
Einem jüngsten Gerichtsurteil zufolge darf HTC in Deutschland keine Smartphones mehr über die Deutsche Telekom vertreiben. Das hat das Amtsgericht Mannheim entschieden, wie das Wall Street Journal(öffnet im neuen Fenster) berichtet. Der Grund für das Verkaufsverbot sind Patentstreitigkeiten; das Gericht hat jetzt zugunsten des Klägers entschieden.
Patentklage wegen Sprachverschlüsselung
Das US-Unternehmen Acacia Research Group hatte im Jahr 2014 eine Patentklage gegen HTC eingereicht, die Sprachverschlüsselungstechnik betrifft. Das Mannheimer Gericht hat dem Kläger recht gegeben und ein Verkaufsverbot über die Deutsche Telekom verhängt. Den normalen Handel scheint das Verbot nicht zu betreffen.
Acacias Executive Vice President David Rosmann zufolge soll das Verbot noch im Dezember 2015 in Kraft treten. Die Telekom hingegen hat dem Wall Street Journal mitgeteilt, dass es aktuell weiterhin HTC-Smartphones in ihren Läden und im Onlineshop gibt.
Berufung ist geplant
Grund dafür könnte der Umstand sein, dass HTC unmittelbar Berufung einlegen will. In diesem Fall wäre das vorige Urteil nicht rechtskräftig, die Smartphones dürften also weiterhin verkauft werden. Sowohl HTC als auch Acacia wollten dem Wall Street nicht mitteilen, ob sich die beiden Firmen in Verhandlungen zu einer außergerichtlichen Einigung befinden.
Inwieweit die Gerichtsentscheidung auch bei einer endgültigen Bestätigung Auswirkungen auf die Verkäufe HTCs hätte, ist unklar. Falls der Hersteller seine Geräte weiterhin über den freien Handel verkaufen kann, könnte sich der Schaden in Grenzen halten.
- Anzeige Hier geht es zu den besten Deals auf Mobilfunk, Internet und mehr bei der Telekom Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.