Abo
  • Services:

Verjährung: BGH verlängert Haftung für illegales Filesharing

Der Bundesgerichtshof hat die Verjährungsfrist für illegales Filesharing auf zehn Jahre erhöht. Ob wirklich eine neue Welle von Abmahnungen folgt, ist noch unklar.

Artikel veröffentlicht am ,
Popcorn Time ist illegales Filesharing.
Popcorn Time ist illegales Filesharing. (Bild: Screenshot Golem.de)

Der Bundesgerichtshof hat die Verjährungsfrist für illegales Filesharing von drei auf zehn Jahre erhöht. Das Urteil (I ZR 48/15) vom Mai 2016 wurde nun veröffentlicht. "Das ist keine gute Nachricht für alle Abgemahnten", erklärte Michael Hummel von der Verbraucherzentrale Sachsen am 17. November 2016. Wer bereits erfolglos auf Schadensersatz in Anspruch genommen wurde, brauche jedoch nicht mehr mit einer Klage zu rechnen.

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. McService GmbH, München

"Da allerdings die Rechtsanwaltskosten der Gegenseite weiterhin nach drei Jahren verjähren, muss abgewartet werden, ob tatsächlich eine neue Abmahnwelle droht", sagte Hummel.

Drei verschiedene Ansprüche

In seinem Urteil stützt sich der Bundesgerichtshof auf die Verjährung eines bereicherungsrechtlichen Wertersatzes. Bei Filesharing-Abmahnungen werden oft drei verschiedene Ansprüche geltend gemacht: ein Unterlassungsanspruch, ein Aufwendungsersatz- sowie ein Schadensersatzanspruch. Der Unterlassungsanspruch verjährt nach wie vor nach drei Jahren. Der Aufwendungsersatzanspruch beinhaltet vor allem die Anwaltskosten der Abmahnkanzleien und auch dieser verjährt weiterhin nach drei Jahren.

Der Kölner Medienrechtsanwalt Christian Solmecke sagte Golem.de auf Anfrage: "Es ist bei lebensnaher Betrachtung nicht nachvollziehbar, dass nach Ansicht des Bundesgerichtshofs horrende Lizenzgebühren von beispielsweise 200 Euro je Musiktitel von Filesharern bis zu 10 Jahre lang herausverlangt werden können. Da aber Abmahnanwälte die außergerichtlich entstandenen Aufwendungen nach Ablauf der dreijährigen Verjährungsfrist nicht mehr einfordern können, ist nicht zwangsläufig damit zu rechnen, dass nun vermehrt Altfälle gerichtlich weiterverfolgt werden."

Auch in eventuellen gerichtlichen Verfahren könne dann allenfalls der Lizenzschadensersatz verlangt werden. Für den Lizenzschaden müsse der Täter der Urheberrechtsverletzung aufkommen und nicht der Störer. "Das heißt: Sofern nachgewiesen werden kann, dass der abgemahnte Anschlussinhaber nicht Täter der Urheberrechtsverletzung gewesen ist, beziehungsweise auch andere namentlich bekannte potenzielle Täter in Betracht kommen, so muss dieser regelmäßig auch nicht für den fiktiven Lizenzschaden aufkommen."

Trotz des neuen Gesetzes zur Begrenzung der Abmahnkosten erlauben unklare Regelungen den Abmahnanwälten weiter, von Verbrauchern hohe Gebühren einzufordern. Das ergab eine Untersuchung der Verbraucherzentralen, die am 6. Oktober 2016 vorgestellt wurde. Wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen Abgemahnte einigen sich oft außergerichtlich mit Abmahnkanzleien. "Diese außergerichtlichen Vergleichsforderungen der Abmahnkanzleien sind weiterhin sehr hoch und gemäß unserer Auswertung seit 2012 sogar um 15 Prozent gestiegen, von 757 Euro auf 872 Euro", sagte Lina Ehrig, Leiterin Team Digitales und Medien der Verbraucherzentrale Bundesverband.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. (u. a. ES Blu-ray 10,83€, Die nackte Kanone Blu-ray-Box-Set 14,99€)
  4. 5€ inkl. FSK-18-Versand

HelpbotDeluxe 18. Nov 2016

Urheberrecht sollte viel kürzer sein in den Fristen! Leider wird durch Lobbyismus so...

User_x 18. Nov 2016

Weitergabe Passwort von Netflix, Amazon Prime & Co. Cloud-Account mit Liedern füllen und...

lear 17. Nov 2016

Vielleicht schaust Du einfach mal in den von ihm genannten einschlägigen...

/mecki78 17. Nov 2016

LOL, nicht das am Ende die VDS Speicherfrist länger ist als die Verjährung :-D Ich meine...

sodom1234 17. Nov 2016

Weil der Abgemahnte nach der langen Zeit überhaupt keine Möglichkeit mehr hat sich zu...


Folgen Sie uns
       


Nuraphone Kopfhörer- Test

Der Nuraphone bietet einen automatischen Hörtest, der den Frequenzgang des Kopfhörers je nach Nutzer unterschiedlich einstellt. Die Klangqualität des ungewöhnlichen Kopfhörers hat Golem.de im Test überzeugt.

Nuraphone Kopfhörer- Test Video aufrufen
Eden ISS: Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner
Eden ISS
Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner

Wer in der Antarktis überwintert, träumt irgendwann von frischem Grün. Bei der Station Neumayer III hat das DLR vor einem Jahr ein Gewächshaus in einem Container aufgestellt, in dem ein Forscher Salat und Gemüse angebaut hat. Das Projekt war ein Test für künftige Raumfahrtmissionen. Der verlief erfolgreich, aber nicht reibungslos.
Ein Interview von Werner Pluta

  1. Eden ISS DLR will Gewächshaus-Container am Südpol aus Bremen steuern
  2. Eu-Cropis DLR züchtet Tomaten im Weltall
  3. NGT Cargo Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

Datenleak: Die Fehler, die 0rbit überführten
Datenleak
Die Fehler, die 0rbit überführten

Er ließ sich bei einem Hack erwischen, vermischte seine Pseudonyme und redete zu viel - Johannes S. hinterließ viele Spuren. Trotzdem brauchte die Polizei offenbar einen Hinweisgeber, um ihn als mutmaßlichen Täter im Politiker-Hack zu überführen.

  1. Datenleak Bundestagsabgeordnete sind Zwei-Faktor-Muffel
  2. Datenleak Telekom und Politiker wollen härtere Strafen für Hacker
  3. Datenleak BSI soll Frühwarnsystem für Hackerangriffe aufbauen

CES 2019: Die Messe der unnützen Gaming-Hardware
CES 2019
Die Messe der unnützen Gaming-Hardware

CES 2019 Wer wollte schon immer dauerhaft auf einem kleinen 17-Zoll-Bildschirm spielen oder ein mehrere Kilogramm schweres Tablet mit sich herumtragen? Niemand! Das ficht die Hersteller aber nicht an - im Gegenteil, sie denken sich immer mehr Obskuritäten aus.
Ein IMHO von Oliver Nickel

  1. Slighter im Hands on Wenn das Feuerzeug smarter als der Raucher ist
  2. Sonos Keine Parallelnutzung von Alexa und Google Assistant geplant
  3. Hypersense-Prototypen ausprobiert Razers Rumpel-Peripherie sorgt für Immersion

    •  /