Abo
  • Services:
Anzeige
Popcorn Time ist illegales Filesharing.
Popcorn Time ist illegales Filesharing. (Bild: Screenshot Golem.de)

Verjährung: BGH verlängert Haftung für illegales Filesharing

Popcorn Time ist illegales Filesharing.
Popcorn Time ist illegales Filesharing. (Bild: Screenshot Golem.de)

Der Bundesgerichtshof hat die Verjährungsfrist für illegales Filesharing auf zehn Jahre erhöht. Ob wirklich eine neue Welle von Abmahnungen folgt, ist noch unklar.

Der Bundesgerichtshof hat die Verjährungsfrist für illegales Filesharing von drei auf zehn Jahre erhöht. Das Urteil (I ZR 48/15) vom Mai 2016 wurde nun veröffentlicht. "Das ist keine gute Nachricht für alle Abgemahnten", erklärte Michael Hummel von der Verbraucherzentrale Sachsen am 17. November 2016. Wer bereits erfolglos auf Schadensersatz in Anspruch genommen wurde, brauche jedoch nicht mehr mit einer Klage zu rechnen.

Anzeige

"Da allerdings die Rechtsanwaltskosten der Gegenseite weiterhin nach drei Jahren verjähren, muss abgewartet werden, ob tatsächlich eine neue Abmahnwelle droht", sagte Hummel.

Drei verschiedene Ansprüche

In seinem Urteil stützt sich der Bundesgerichtshof auf die Verjährung eines bereicherungsrechtlichen Wertersatzes. Bei Filesharing-Abmahnungen werden oft drei verschiedene Ansprüche geltend gemacht: ein Unterlassungsanspruch, ein Aufwendungsersatz- sowie ein Schadensersatzanspruch. Der Unterlassungsanspruch verjährt nach wie vor nach drei Jahren. Der Aufwendungsersatzanspruch beinhaltet vor allem die Anwaltskosten der Abmahnkanzleien und auch dieser verjährt weiterhin nach drei Jahren.

Der Kölner Medienrechtsanwalt Christian Solmecke sagte Golem.de auf Anfrage: "Es ist bei lebensnaher Betrachtung nicht nachvollziehbar, dass nach Ansicht des Bundesgerichtshofs horrende Lizenzgebühren von beispielsweise 200 Euro je Musiktitel von Filesharern bis zu 10 Jahre lang herausverlangt werden können. Da aber Abmahnanwälte die außergerichtlich entstandenen Aufwendungen nach Ablauf der dreijährigen Verjährungsfrist nicht mehr einfordern können, ist nicht zwangsläufig damit zu rechnen, dass nun vermehrt Altfälle gerichtlich weiterverfolgt werden."

Auch in eventuellen gerichtlichen Verfahren könne dann allenfalls der Lizenzschadensersatz verlangt werden. Für den Lizenzschaden müsse der Täter der Urheberrechtsverletzung aufkommen und nicht der Störer. "Das heißt: Sofern nachgewiesen werden kann, dass der abgemahnte Anschlussinhaber nicht Täter der Urheberrechtsverletzung gewesen ist, beziehungsweise auch andere namentlich bekannte potenzielle Täter in Betracht kommen, so muss dieser regelmäßig auch nicht für den fiktiven Lizenzschaden aufkommen."

Trotz des neuen Gesetzes zur Begrenzung der Abmahnkosten erlauben unklare Regelungen den Abmahnanwälten weiter, von Verbrauchern hohe Gebühren einzufordern. Das ergab eine Untersuchung der Verbraucherzentralen, die am 6. Oktober 2016 vorgestellt wurde. Wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen Abgemahnte einigen sich oft außergerichtlich mit Abmahnkanzleien. "Diese außergerichtlichen Vergleichsforderungen der Abmahnkanzleien sind weiterhin sehr hoch und gemäß unserer Auswertung seit 2012 sogar um 15 Prozent gestiegen, von 757 Euro auf 872 Euro", sagte Lina Ehrig, Leiterin Team Digitales und Medien der Verbraucherzentrale Bundesverband.


eye home zur Startseite
HelpbotDeluxe 18. Nov 2016

Urheberrecht sollte viel kürzer sein in den Fristen! Leider wird durch Lobbyismus so...

User_x 18. Nov 2016

Weitergabe Passwort von Netflix, Amazon Prime & Co. Cloud-Account mit Liedern füllen und...

lear 17. Nov 2016

Vielleicht schaust Du einfach mal in den von ihm genannten einschlägigen...

/mecki78 17. Nov 2016

LOL, nicht das am Ende die VDS Speicherfrist länger ist als die Verjährung :-D Ich meine...

sodom1234 17. Nov 2016

Weil der Abgemahnte nach der langen Zeit überhaupt keine Möglichkeit mehr hat sich zu...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Stadt Regensburg, Regensburg
  2. ING-DiBa AG, Nürnberg
  3. engram GmbH, Bremen
  4. Kermi GmbH, Plattling


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 179,99€
  2. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Breitbandausbau

    Oettinger bedauert Privatisierung der Telekom

  2. Elektroauto

    Tesla Model S brennt auf österreichischer Autobahn aus

  3. Ubuntu 17.10 im Test

    Unity ist tot, lange lebe Unity!

  4. Asus Rog GL503 und GL703

    Auf 15 und 17 Zoll für vergleichsweise wenig Geld spielen

  5. Swisscom

    Einsatz von NG.fast bringt bis zu 5 GBit/s

  6. Bixby 2.0

    Samsung will Sprachassistenten auf viel mehr Geräte bringen

  7. FAA

    CNN-Drohne darf über Menschen fliegen

  8. Nintendo Switch

    Firmware 4.0 bietet Videoaufnahmen mit Einschränkungen

  9. UE Blast und Megablast

    Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

  10. TPCast im Hands on

    Überzeugende drahtlose Virtuelle Realität



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

  1. Re: und die nächste Nebelkerze ...

    ansi4713 | 14:40

  2. Re: das einzige was zählt

    bazoom | 14:40

  3. Re: Wahrscheinlichkeit eines Fahrzeugbrandes

    Bouncy | 14:39

  4. Re: Hausaufgaben

    PiranhA | 14:38

  5. Re: Welcher Gamer nutzt nen Notebook ...

    Rexatelis | 14:37


  1. 13:49

  2. 12:25

  3. 12:00

  4. 11:56

  5. 11:38

  6. 10:40

  7. 10:23

  8. 10:09


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel