Abo
  • Services:
Anzeige
Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht in Berlin am 1. März 2013
Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht in Berlin am 1. März 2013 (Bild: Digitale Gesellschaft/CC BY-SA 2.0)

Verhandlung zum Leistungsschutzrecht: "Das ist ein sehr schlecht gemachtes Gesetz"

Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht in Berlin am 1. März 2013
Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht in Berlin am 1. März 2013 (Bild: Digitale Gesellschaft/CC BY-SA 2.0)

Das Gesetz zum Leistungsschutzrecht hätte bei der EU-Kommission angemeldet werden müssen und ist daher nicht anwendbar - diese Meinung vertrat der Richter bei der heutigen Verhandlung zwischen Google und der VG Media. Von dem Gesetz hält er offenbar wenig.

In der Verhandlung zwischen den in der VG Media zusammengeschlossenen Presseverlegern und Google hat der vorsitzende Richter das Leistungsschutzrecht kritisiert. Die VG Media will mit dem Verfahren erreichen, dass Google für die Darstellung von Snippets in seinem Dienst Google News künftig Geld an die Verleger ausschüttet.

Anzeige

Der Richter sagte nach Darstellung der Deutschen Presseagentur (dpa): "Das ist ein sehr schlecht gemachtes Gesetz, das viele Fragen aufwirft." Insbesondere kritisierte der Richter, dass das Gesetz nicht wie vorgesehen bei der EU-Kommission notifiziert worden - und daher möglicherweise gar nicht anwendbar sei.

Die VG Media schlug nach der Kritik des Richters vor, das Gesetz dem Europäischen Gerichtshof in einem Vorabverfahren vorzulegen. Die EU-Abgeordnete der Piraten Julia Reda hatte die fehlende Notifizierung bereits im Jahr 2015 kritisiert.

Leistungsschutzrecht in den Papierkorb

Auf Anfrage von Golem.de teilte Julia Reda mit: "Die heutige Verhandlung liefert Stoff für eine neue Seite in dem bereits grotesk langen Werk 'Dinge, die ein Gesetzgeber versieben kann'. Das Leistungsschutzrecht ist das falsche Gesetz zur Lösung des falschen Problems, handwerklich falsch gestrickt, es gehört in die Papiertonne."

Außerdem sagte sie: "Die Notbremse der VG Media, jetzt auf eine Vorlage an den EuGH zu drängen, zeigt, wie groß die Verzweiflung dort sein muss. Der einzige Dienst, den das Leistungsschutzrecht für Presseverleger jetzt noch der Welt erweisen kann ist, dem europäischen Gesetzgebungsverfahren als abschreckendes Beispiel zu dienen."

Google will sich nicht mit Verlagen streiten 

eye home zur Startseite
theFiend 08. Feb 2017

Mit 92 hier noch zu schreiben... wow ;)

divStar 08. Feb 2017

Ich hoffe, dass die Verlage eine bitterliche Niederlage erfahren und am Ende trotz...

blubberer 08. Feb 2017

Deshalb sag ich ja: Komplett raus. Nix mit ohne Teaser oder sonst was. Ersatzlos...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SSC-Services GmbH, Böblingen bei Stuttgart (Home-Office)
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf
  3. Medion AG, Essen
  4. PHOENIX CONTACT GmbH & Co. KG, Blomberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 189€ + 3,99€ Versand (Bestpreis!)
  2. 2,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Enigma ICO

    Kryptowährungshacker erbeuten halbe Million US-Dollar

  2. SNES Classic Mini

    Mario, Link und Samus machen den Moonwalk

  3. Bixby

    Samsungs Sprachassistent kommt auf Englisch nach Deutschland

  4. Apache-Lizenz 2.0

    OpenSSL-Lizenzwechsel führt zu Code-Entfernungen

  5. Knights Mill

    Intels Xeon Phi hat 72 Kerne und etwas Netburst

  6. Redstone 3

    Microsoft entfernt Refs-Formatierung von Windows 10 Pro

  7. Unsichere Passwörter

    Angriffe auf Microsoft-Konten um 300 Prozent gestiegen

  8. Polar vs. Fitbit

    Duell der Schlafexperten

  9. HP

    Omen-X-Laptop ist ein 4K-Klotz mit übertakteter GTX 1080

  10. Scorpio Engine

    Microsoft erläutert SoC der Xbox One X



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mitmachprojekt: HTTPS vermiest uns den Wetterbericht
Mitmachprojekt
HTTPS vermiest uns den Wetterbericht

Google Home auf Deutsch im Test: "Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
Google Home auf Deutsch im Test
"Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
  1. Smarter Lautsprecher Google Home erhält Bluetooth-Zuspielung und Spotify Free
  2. Kompatibilität mit Sprachassistenten Trådfri-Update kommt erst im Herbst
  3. Lautsprecher-Assistent Google Home ab 8. August 2017 in Deutschland erhältlich

Mercedes S-Klasse im Test: Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
Mercedes S-Klasse im Test
Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
  1. Erste Tests Autonome Rollstühle sollen Krankenhäuser erobern
  2. Autonomes Fahren Fiat Chrysler kooperiert mit BMW und Intel
  3. 3M Verkehrsschilder informieren autonom fahrende Autos

  1. Re: Stromverbrauch bei 350 kmh?

    M.P. | 15:12

  2. Re: Schwierigkeit aufgeweicht

    _2xs | 15:12

  3. Re: Wer von euch hat mit diesem Namen gerechnet?

    My1 | 15:09

  4. Re: Und hier ist das nervige Problem

    metal1ty | 15:06

  5. Re: Legal?

    Jakelandiar | 15:06


  1. 14:54

  2. 14:42

  3. 14:32

  4. 13:00

  5. 13:00

  6. 12:45

  7. 12:30

  8. 12:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel