Abo
  • Services:

Verdacht auf Abrechnungsbetrug: Ermittlungen gegen Datenschutzbeauftragte Hansen

Die Justiz führt ein Ermittlungsverfahren gegen die schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte. Marit Hansen steht im Verdacht, bei der Abrechnung von Förderprojekten betrogen zu haben.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Gegen die Datenschutzbeauftragte Marit Hansen ermittelt die Justiz.
Gegen die Datenschutzbeauftragte Marit Hansen ermittelt die Justiz. (Bild: Markus Hansen)

Die Kieler Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte Marit Hansen. Bei Hansen und einem Mitarbeiter bestehe der Anfangsverdacht auf Betrug bei der Abrechnung von Förderprojekten, teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Bei der Abrechnung drittmittelgeförderter Projekte des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) sollen Arbeitszeiten und Auslagen als projektbezogen angegeben und abgerechnet worden sein, obwohl sie es nicht gewesen seien. Mitarbeiter sollen angehalten worden sein, Zeiten und Auslagen entsprechend falsch zu erfassen, hieß es weiter.

Stellenmarkt
  1. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen, Hannover
  2. Advantest Europe GmbH, Böblingen

Mit dem unzutreffend erfassten Aufwand sollen die Beschuldigten dann Fördergelder zu Unrecht erhalten haben, gab die Staatsanwaltschaft weiter an. Die Dienststelle wurde bereits am vergangenen Freitag durchsucht.

Hansen habe der Staatsanwaltschaft über ihren Verteidiger die vollständige Kooperation bei der Klärung des Sachverhalts zugesagt, teilte das ULD am Dienstag mit. "Sie ist zuversichtlich, dass die laufenden Ermittlungen den Verdacht nicht bestätigen werden", heißt es in einer Erklärung. "Es wird niemandem vorgeworfen, sich persönlich bereichert zu haben." Die Vorgänge aus den Jahren 2010 bis 2015 würden nun vor allem auch innerhalb des ULD aufgearbeitet. "Sollte sich ergeben, dass bestimmte Abläufe verbessert werden können, wird dies umgehend umgesetzt."

Weichert soll nicht betroffen sein

Die parteilose Informatikerin Hansen war erst im Juli vom Landtag gewählt worden. Hansens Vorgänger Thilo Weichert werde nicht beschuldigt, sagte Oberstaatsanwältin Birgit Heß der Nachrichtenagentur dpa. Weichert soll mit der Abrechnungspraxis nichts zu tun gehabt haben.

Einem Bericht von Heise.de zufolge geht es um die Abrechnung von Projektförderanträgen, die das Referat "Privacy by Design" seit Jahren bei EU-Institutionen und Bundesministerien einwerbe. Das habe das ULD auf Anfrage bestätigt. Das Referat sei von Hansen gegründet worden und werde noch heute von ihr geleitet. Dem Vernehmen nach könnten die Vorwürfe von einem ehemaligen Mitarbeiter erhoben worden sein, der in der Probezeit entlassen wurde. Hansen wisse noch nicht, worin die Vorwürfe im Detail bestünden.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 9,99€
  2. 4,99€
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

Anonymer Nutzer 08. Dez 2015

In einer geschlossenen Sporttasche. Da wird sie reingehüpft sein, nachdem sie sich auf...

Isotopp 08. Dez 2015

https://plus.google.com/u/0/+KristianK%C3%B6hntopp/posts/TNHCq4SPdnD

HolmHansen 08. Dez 2015

Bleibt nur die Frage, was sie hätte von Juli bis Dezember _diesen Jahres_ schon groß an...

Mingfu 08. Dez 2015

Da der Staat öffentliche Forschungseinrichtungen im Basisbudget dermaßen bescheiden...


Folgen Sie uns
       


Golem.de ist Kratos - God of War (Live, keine Spoiler)

Die Handlung verraten wir nicht, trotzdem wollen wir das andersartige neue God of War besprechen. Zu diesem Zweck haben wir eine stellvertretende Mission herausgesucht, in der es nicht um die primäre Handlung geht. Ziel ist es, den Open-World-Ansatz zu zeigen, das Kampfsystem zu erklären und die Spielmechaniken zu verdeutlichen.

Golem.de ist Kratos - God of War (Live, keine Spoiler) Video aufrufen
Nissan Leaf: Wer braucht schon ein Bremspedal?
Nissan Leaf
Wer braucht schon ein Bremspedal?

Wie fährt sich das meistverkaufte Elektroauto? Nissan hat vor wenigen Monaten eine überarbeitete Version des Leaf auf den Markt gebracht. Wir haben es gefahren und festgestellt, dass das Auto fast ohne Bremse auskommt.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta

  1. e-NV200 Nissan packt 40-kWh-Akku in Elektro-Van
  2. Reborn Light Nissan-Autoakkus speisen Straßenlaternen
  3. Elektroauto Nissan will den IMx in Serie bauen

Steam Link App ausprobiert: Games in 4K auf das Smartphone streamen
Steam Link App ausprobiert
Games in 4K auf das Smartphone streamen

Mit der Steam Link App lassen sich der Desktop und Spiele vom Computer auf Smartphones übertragen. Im Kurztest mit einem Windows-Desktop und einem Google Pixel 2 klappte das einwandfrei - sogar in 4K.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Valve Steam Spy steht nach Datenschutzänderungen vor dem Aus
  2. Insel Games Spielehersteller wegen Fake-Reviews von Steam ausgeschlossen
  3. Spieleportal Bitcoin ist Steam zu unbeständig und zu teuer

PGP/SMIME: Die wichtigsten Fakten zu Efail
PGP/SMIME
Die wichtigsten Fakten zu Efail

Im Zusammenhang mit den Efail genannten Sicherheitslücken bei verschlüsselten E-Mails sind viele missverständliche und widersprüchliche Informationen verbreitet worden. Wir fassen die richtigen Informationen zusammen.
Eine Analyse von Hanno Böck

  1. Sicherheitslücke in Mailclients E-Mails versenden als potus@whitehouse.gov

    •  /