Abo
  • Services:
Anzeige
Bald mit Rückgaberecht? Apps auf einem iPhone 4S
Bald mit Rückgaberecht? Apps auf einem iPhone 4S (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Verbraucherschutz Große Koalition will Rückgabe von Apps ermöglichen

Union und SPD wollen die Rechte der Verbraucher bei Onlinegeschäften stärken. Auch beim Thema Datenschutz wollen die Koalitionäre den Unternehmen strengere Vorgaben machen.

Anzeige

Die große Koalition will die Möglichkeiten von Abzocke im Internet einschränken. Die Arbeitsgruppe Verbraucherschutz in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD einigte sich darauf, dass Abbuchungen von zusätzlichen Diensten auf der Handyrechnung (WAP-Billing) "nur noch nach aktiver Freischaltung dieser Funktion möglich sein" sollen. Die Wirksamkeit der Streitwertdeckelung bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen solle evaluiert werden, heißt es in dem Abschlusspapier der Arbeitsgruppe, das Golem.de vorliegt. Verträge, die aus unerlaubter Telefonwerbung hervorgegangen sind, sollen erst nach einer Bestätigung durch den Kunden Gültigkeit erlangen. Zudem will die Koalition "die Rechte von Verbrauchern bei der Nutzung digitaler Güter gegenüber der Marktmacht globaler Anbieter stärken".

Den "mobilen Commerce" will die Koalition "verbraucherfreundlich ausgestalten", beispielsweise durch "transparente Darstellungsmöglichkeiten auf mobilen Endgeräten und Rückgabemöglichkeiten von Apps". Apple hatte vergangene Woche angekündigt, dass Kunden des iTunes-Store Artikel zurückgeben können, die sie aus Versehen gekauft haben oder bei denen es technische Probleme gegeben hat. Im Dezember 2010 war die App-Rückgabe-Frist in Googles Play Store (früher Android Market) von 24 Stunden auf 15 Minuten reduziert worden.

Mit Blick auf den Datenschutz streben Union und SPD Regelungen an, die auch in der geplanten EU-Datenschutzgrundverordnung vorgesehen sind. So sollen nichtanonyme Profilbildungen "an enge rechtliche Grenzen geknüpft werden und Verbraucher sollen ausdrücklich einwilligen". Unternehmen, die Scoringverfahren anwenden, sollen verpflichtet werden, dies der zuständigen Behörde anzuzeigen. Verbraucher müssen demnach das Recht haben, ihre Daten zu löschen oder löschen zu lassen, auch bei der Entsorgung von Geräten. "Zweckbindung, Einwilligungserfordernis und Marktortprinzip müssen gestärkt werden", fordern die Unterhändler.

Ein weiteres Vorhaben sind "Regelungen für einen besseren Schutz vor Strom- und Gassperren, zum Beispiel durch den Einsatz von intelligenten Stromzählern mit Prepaid-Funktion". Auf europäischer Ebene will die Koalition darauf hinwirken, dass "reparaturfreundliche Maßnahmen in die Öko-Design-Richtlinie aufgenommen werden".

Das Papier wurde schon in der großen Runde der Verhandlungspartner besprochen. Welche Passagen davon tatsächlich Eingang in den Koalitionsvertrag nehmen, ist aber noch offen. Bis zum Mittwoch kommender Woche soll der Vertrag vorliegen. Ob es zu einer großen Koalition kommt, hängt aber noch vom Mitgliederentscheid der SPD ab. Dessen Ergebnis soll erst Mitte Dezember vorliegen.


eye home zur Startseite
Ben Stan 25. Nov 2013

Ja, solche Überprüfungen mit denen der ehrliche Kunde nur Probleme hat. App gekauft...

HerrMannelig 25. Nov 2013

tun sie doch schon. Der Datenschutz soll doch für den BND weiter gelockert werden, schon...

HerrMannelig 25. Nov 2013

wie beschrieben geht das seit einiger Zeit nur noch 15 Minuten nach dem Kauf, früher...

DY 25. Nov 2013

aber bei den Apps wird die Koalition der demokratischen Linken und der Konservativen...

AussieGrit 24. Nov 2013

Finde es grundsätzlich eine gute Idee. Sehr oft zögere ich eine App zu kaufen (gerade...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch Starter Motors Generators GmbH, Schwieberdingen
  2. Sparda-Datenverarbeitung eG, Nürnberg
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  4. Läpple Dienstleistungsgesellschaft mbH, Heilbronn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. auf Kameras und Objektive
  2. ab 486,80€

Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Channels

    Prime Video erhält Pay-TV-Plattform mit Live-Fernsehen

  2. Bayerischer Rundfunk

    Fernsehsender wollen über 5G ausstrahlen

  3. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  4. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  5. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt

  6. Arduino Cinque

    RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint

  7. Schatten des Krieges angespielt

    Wir stürmen Festungen! Mit Orks! Und Drachen!

  8. Skills

    Amazon lässt Alexa natürlicher klingen

  9. Cray

    Rechenleistung von Supercomputern in der Cloud mieten

  10. Streaming

    Sky geht gegen Stream4u.tv und Hardwareanbieter vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Yodobashi und Bic Camera: Im Rausch der Netzwerkkabel
Yodobashi und Bic Camera
Im Rausch der Netzwerkkabel
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Preisschild Media Markt nennt 7.998-Euro-Literpreis für Druckertinte

Vernetzte Hörgeräte und Hearables: Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
Vernetzte Hörgeräte und Hearables
Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
  1. The Dash Pro Bragis Drahtlos-Ohrstöpsel können jetzt auch übersetzen
  2. Beddit Apple kauft Schlaf-Tracker-Hersteller
  3. Smartwatch Huawei Watch bekommt Android Wear 2.0

In eigener Sache: Die Quanten kommen!
In eigener Sache
Die Quanten kommen!
  1. id Software "Global Illumination ist derzeit die größte Herausforderung"
  2. In eigener Sache Golem.de führt kostenpflichtige Links ein
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)

  1. haben es ard und zdf denn mitterweile schon...

    Prinzeumel | 03:29

  2. Re: Hähhh...

    Ninos | 03:04

  3. Re: Die Bandbreite ist eine Sache, die Latenz...

    -fraggl- | 03:01

  4. Re: Bin ich eig. der einzige, der an die Traffic...

    sofries | 01:53

  5. Re: Frequenzvermüllung

    ShaDdoW_EyE | 01:51


  1. 00:01

  2. 18:45

  3. 16:35

  4. 16:20

  5. 16:00

  6. 15:37

  7. 15:01

  8. 13:34


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel