Abo
  • Services:
Anzeige
Bald mit Rückgaberecht? Apps auf einem iPhone 4S
Bald mit Rückgaberecht? Apps auf einem iPhone 4S (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Verbraucherschutz Große Koalition will Rückgabe von Apps ermöglichen

Union und SPD wollen die Rechte der Verbraucher bei Onlinegeschäften stärken. Auch beim Thema Datenschutz wollen die Koalitionäre den Unternehmen strengere Vorgaben machen.

Anzeige

Die große Koalition will die Möglichkeiten von Abzocke im Internet einschränken. Die Arbeitsgruppe Verbraucherschutz in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD einigte sich darauf, dass Abbuchungen von zusätzlichen Diensten auf der Handyrechnung (WAP-Billing) "nur noch nach aktiver Freischaltung dieser Funktion möglich sein" sollen. Die Wirksamkeit der Streitwertdeckelung bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen solle evaluiert werden, heißt es in dem Abschlusspapier der Arbeitsgruppe, das Golem.de vorliegt. Verträge, die aus unerlaubter Telefonwerbung hervorgegangen sind, sollen erst nach einer Bestätigung durch den Kunden Gültigkeit erlangen. Zudem will die Koalition "die Rechte von Verbrauchern bei der Nutzung digitaler Güter gegenüber der Marktmacht globaler Anbieter stärken".

Den "mobilen Commerce" will die Koalition "verbraucherfreundlich ausgestalten", beispielsweise durch "transparente Darstellungsmöglichkeiten auf mobilen Endgeräten und Rückgabemöglichkeiten von Apps". Apple hatte vergangene Woche angekündigt, dass Kunden des iTunes-Store Artikel zurückgeben können, die sie aus Versehen gekauft haben oder bei denen es technische Probleme gegeben hat. Im Dezember 2010 war die App-Rückgabe-Frist in Googles Play Store (früher Android Market) von 24 Stunden auf 15 Minuten reduziert worden.

Mit Blick auf den Datenschutz streben Union und SPD Regelungen an, die auch in der geplanten EU-Datenschutzgrundverordnung vorgesehen sind. So sollen nichtanonyme Profilbildungen "an enge rechtliche Grenzen geknüpft werden und Verbraucher sollen ausdrücklich einwilligen". Unternehmen, die Scoringverfahren anwenden, sollen verpflichtet werden, dies der zuständigen Behörde anzuzeigen. Verbraucher müssen demnach das Recht haben, ihre Daten zu löschen oder löschen zu lassen, auch bei der Entsorgung von Geräten. "Zweckbindung, Einwilligungserfordernis und Marktortprinzip müssen gestärkt werden", fordern die Unterhändler.

Ein weiteres Vorhaben sind "Regelungen für einen besseren Schutz vor Strom- und Gassperren, zum Beispiel durch den Einsatz von intelligenten Stromzählern mit Prepaid-Funktion". Auf europäischer Ebene will die Koalition darauf hinwirken, dass "reparaturfreundliche Maßnahmen in die Öko-Design-Richtlinie aufgenommen werden".

Das Papier wurde schon in der großen Runde der Verhandlungspartner besprochen. Welche Passagen davon tatsächlich Eingang in den Koalitionsvertrag nehmen, ist aber noch offen. Bis zum Mittwoch kommender Woche soll der Vertrag vorliegen. Ob es zu einer großen Koalition kommt, hängt aber noch vom Mitgliederentscheid der SPD ab. Dessen Ergebnis soll erst Mitte Dezember vorliegen.


eye home zur Startseite
Ben Stan 25. Nov 2013

Ja, solche Überprüfungen mit denen der ehrliche Kunde nur Probleme hat. App gekauft...

HerrMannelig 25. Nov 2013

tun sie doch schon. Der Datenschutz soll doch für den BND weiter gelockert werden, schon...

HerrMannelig 25. Nov 2013

wie beschrieben geht das seit einiger Zeit nur noch 15 Minuten nach dem Kauf, früher...

DY 25. Nov 2013

aber bei den Apps wird die Koalition der demokratischen Linken und der Konservativen...

AussieGrit 24. Nov 2013

Finde es grundsätzlich eine gute Idee. Sehr oft zögere ich eine App zu kaufen (gerade...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über HRM CONSULTING GmbH, Konstanz (Home-Office)
  2. Deutsche Telekom AG, Darmstadt
  3. Experis GmbH, Kiel
  4. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-20%) 31,99€
  2. 1,49€
  3. 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch erlaubt unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Es ist übrigens das erste Far Cry, das in den...

    b1n0ry | 14:15

  2. Habe nach meinen Umzug knapp ein halbes Jahr gewartet

    aLpenbog | 14:10

  3. Re: Warum sind die Flügel nicht einklappbar?

    martin28 | 14:05

  4. Re: AI-Prozessor =

    Iomega | 14:03

  5. Re: Siri und diktieren

    Iomega | 14:01


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel