IT-Anwalt: Das geht nicht ohne Vorwarnung

Nachtrag vom 31. Juli 2013, 12:59 Uhr

Der IT-Anwalt Christian Solmecke erklärte: "Auch beim Online-Shopping gilt der Grundsatz der Privatautonomie. Das bedeutet, Amazon darf selbst entscheiden, mit welchen Kunden Verträge abgeschlossen werden sollen." Andererseits dürfe Kunden, die von ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, nicht ohne weiteres das Konto gesperrt werden, selbst wenn sie übermäßig viele Artikel zurückschicken. "Dies hätte sonst eine Aushöhlung des gesetzlichen Widerrufsrechts zur Folge. So könnten Kunden aus Sorge vor Sperrung des Accounts von der Rücksendung von Artikeln abgehalten werden, obwohl ihnen dieses Recht gesetzlich zusteht. Eine solche Situation würde nicht dem Willen des Gesetzgebers entsprechen."

Zu berücksichtigen sei jedoch, dass Amazon über das gesetzliche Widerrufsrecht hinaus freiwillig ein weitergehendes Rückgaberecht einräumt. So dürften Artikel im Rahmen der sogenannten Rücksendegarantie innerhalb von 30 Tagen zurückgesandt werden.

Eine Kontosperrung müsse jedoch für den Kunden vorhersehbar sein. Zumindest eine Vorwarnung des Kunden sei erforderlich.

Nachtrag vom 31. Juli 2013, 14:14 Uhr

Firmensprecherin Christine Höger sagte Golem.de: "Amazon.de ist eine Website für Verbraucher, also Personen, die haushaltsübliche Mengen bestellen. Dies kommunizieren wir in unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auf unseren Hilfeseiten. Maßnahmen wie eine Kontoschließung nehmen wir nur in Ausnahmefällen nach eingehender umfassender Prüfung vor, wenn eindeutig feststeht, dass bei dem betroffenen Konto kein Einkaufs- und Retourenverhalten eines Verbrauchers vorliegt."