Verbot wegen Patentstreit: Apple darf keine Apple Watches mehr in die USA importieren
Nachdem kurz vor Weihnachten bereits der Verkauf mehrerer Modelle der Apple Watch untersagt wurde , darf Apple seine eigene Smartwatch nun nicht einmal mehr in seinen Heimatmarkt der USA einführen. Die zuständige US-Handelsbeauftragte Katherine Tai verzichtete darauf, ein Veto gegen die Entscheidung der Handelsbehörde ITC einzulegen.
"Nach sorgfältigen Konsultationen beschloss Tai, die Entscheidung der ITC nicht aufzuheben" , heißt es in einer Pressemitteilung(öffnet im neuen Fenster) vom Dienstag. Nach dem Ende einer 60-tägigen Frist für den Einspruch gelte die Entscheidung der ITC ab dem 26. Dezember 2023 endgültig. Zuvor hatte Apple den Verkauf schon selbst eingestellt.
Von dem Verkaufs- und Einfuhrverbot betroffen sind die Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2. Auf andere Märkte hat die Entscheidung keinen Einfluss, in Deutschland sind alle Modelle weiterhin verfügbar.
Die Medizintechnik-Firma Masimo hatte Apple vorgeworfen, Patente zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut zu verletzen. Es gehe darum, dass "das größte Unternehmen der Welt nicht über dem Gesetz steht" , sagte Masimo-Gründer Joe Kiani im Oktober 2023. Man wolle "Apple für die unrechtmäßige Aneignung unserer patentierten Technologie zur Rechenschaft ziehen" .
Im April dieses Jahres brachte ein Bericht des Wall Street Journal Vorwürfe gegen Apple auf, Technologie von kleineren Unternehmen zu verwenden . Apple hatte so etwa 2013 und 2014 führende Angestellte von Masimo abgeworben, kurz bevor der Konzern seine eigene Smartwatch vorstellte . Kiani bezeichnete Apples Interesse an seinem Unternehmen als einen "Todeskuss" .