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VATM Virtuell: Streit um Einjahresverträge im Mobilfunk eskaliert

Eine Staatssekretärin legt den Streit um kürzere Verträge innerhalb der Bundesregierung offen. Der VATM will daran festhalten, dass die Kunden jedes Jahr ein neues Handy bekommen, mit langen Vertragslaufzeiten.

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Gustav Herzog, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion
Gustav Herzog, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion (Bild: SPD)

In europäischen Nachbarstaaten sind in der Telekommunikation Einjahresverträge üblich und die Preise deswegen günstiger. Das sagte Gustav Herzog, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Arbeitsgruppe Digitale Agenda am 27. Oktober 2020 auf einer Panelrunde von VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten) Virtuell. "Das bietet größere Wahlfreiheit für den Verbraucher", erklärte Herzog, der auch im Beirat der Bundesnetzagentur sitzt.

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Doch der Streit darum innerhalb der Regierung hat offenbar an Schärfe zugenommen. Elisabeth Winkelmeier-Becker, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundeswirtschaftsministerium, warf dem sozialdemokratisch geführten Justiz- und Verbraucherministerium vor, das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) zu blockieren: "Der Referentenentwurf ist noch nicht mal im Kabinett, obwohl wir unter Zeitdruck stehen", sagte Winkelmeier-Becker. Alle Ressorts bis auf das Verbraucherministerium, das "quer im Stall steht", seien sich einig. Grund sei das Menschenbild von Ministerin Christine Lambrecht, "die den Menschen nicht zutraut, sich selbst zu entscheiden". Bei Neuverträgen seien Laufzeiten von 24 Monaten wichtig, um die Refinanzierung zu erreichen, sagte Winkelmeier-Becker. Bei Vertragsverlängerungen sei man sich einig, dass zwölf Monate ausreichten.

Bereits im Januar hatte Lambrecht erklärt, sie wolle, dass Energieversorger, Fitnessstudios und Telekommunikationsunternehmen nur noch Neuverträge mit einer maximalen Laufzeit von zwölf Monaten abschließen dürfen. Eine automatische Verlängerung soll nur für drei Monate erlaubt sein, die Kündigungsfrist einen Monat betragen. "Verbraucherinnen und Verbraucher werden viel zu häufig abgezockt und übervorteilt", sagte sie damals.

Der Sozialdemokrat Herzog rügte, "dass es ungewöhnlich ist, über Gespräche innerhalb der Bundesregierung so zu reden." Wenn man bei den Betreibern und Providern suche, seien Jahresverträge nicht einfach zu finden. Er sei sich aber sicher, dass man in nächsten Tagen einen Kompromiss zwischen den Häusern finden werde. "Es geht nicht darum, den Kunden zu bevormunden, sondern um Transparenz der Verträge. Dass die Anbieter davon nicht begeistert sind, kann ich verstehen", sagte Herzog.

VATM-Verbandspräsident Martin Witt betonte, dass Kunden jedes Jahr ein neues Handy wollten. "Wir sind nicht in der Lage diese Preise mit Einjahresverträgen zu machen", der Endkunde werde entmündigt.

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ebivan 28. Okt 2020 / Themenstart

Gut, die über 700¤ Preisklasse von iPhones und anderen Oberklassemodellen hab ich...

Trollversteher 28. Okt 2020 / Themenstart

Die Marketingfutzis, die sich sowas ausdenken gehörten geteert und gefedert - ich meine...

mibbio 28. Okt 2020 / Themenstart

Mit einem neuen Handy hat das nicht direkt was zu tun, aber zum Vorposter, der den...

Zerberus1010 28. Okt 2020 / Themenstart

Wenn es nur noch 1 Jahres Verträge gibt, ändert das sich ja, daher ist die...

Zerberus1010 28. Okt 2020 / Themenstart

Es wird nötig das JEDER VERTRAG mit EINEM GESAMTPREIS gekennzeichnet wird, der größer...

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