Abo
  • Services:
Anzeige
Das Grundsatzurteil fällte zuvor der Europäische Gerichtshof
Das Grundsatzurteil fällte zuvor der Europäische Gerichtshof (Bild: EU)

Usedsoft: Gebrauchtsoftwarehändler freut sich über neues Urteil

Das Grundsatzurteil fällte zuvor der Europäische Gerichtshof
Das Grundsatzurteil fällte zuvor der Europäische Gerichtshof (Bild: EU)

Ein neues Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt soll Usedsoft erlauben, auch Volumenlizenzverträge einzeln weiterzuverkaufen. Gestritten wurde mit Adobe.

Der Softwaregebrauchthändler Usedsoft sieht ein neues Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az. 11 U 68/11) im Verfahren mit Adobe als juristischen Sieg an. Das gab das Unternehmen am 19. Dezember 2012 bekannt. Das Urteil kläre die letzte noch strittige Frage im Gebrauchtsoftwaremarkt, ob Lizenzen aus sogenannten Volumenlizenzverträgen einzeln weiterverkauft werden dürfen.

Anzeige

Das Urteil besage, dass der Weiterverkauf von einzelnen Lizenzen, die ursprünglich im Rahmen eines Volumenlizenzvertrags erworben wurden, "nicht zu der Annahme (führt), dass hier eine unzulässige Aufspaltung erfolgte", schlussfolgert Usedsoft. Das Aufspaltungsverbot des Europäischen Gerichtshofs beziehe sich nur auf die von zusammenhängenden Client-Server-Lizenzen. Zusätzlich urteilte das Oberlandesgericht, der Verkäufer dürfe zum Weiterverkauf von Software "eine Vervielfältigungshandlung vornehmen, das heißt, einen Datenträger brennen", um zuvor online erworbene Software weiterzuverkaufen.

Auch preisgünstige Lizenzen aus dem Schulbereich seien davon nicht ausgenommen. "Es ist nicht Sache der Gerichte, die Wirtschaftlichkeit der Preispolitik der Klägerin (...) zu überprüfen", erklärten die Richter.

Auch dass Volumenlizenzen eine einzige Lizenz seien, weil auch nur eine Seriennummer vergeben werde, ließen die Richter offenbar nicht gelten: Dies "wirkt sich auf die Zahl der gegenständlichen Lizenzen nicht aus", so das Urteil. "Die Klägervertreter haben selbst die Seriennummer als notwendigen 'Schlüssel zur Installation'" umschrieben. Unstreitig konnte jedoch an (mehreren) "eigenständigen Arbeitsplätzen die Software installiert werden."

Die marken- und wettbewerbsrechtlichen Ansprüche Adobes gegen die Nennung des Firmennamens und der Softwarebezeichnungen auf dem Datenträger und in den Lizenzurkunden erkannte das Gericht jedoch an.

Usedsoft-Geschäftsführer Peter Schneider sagte: "Der Gebrauchtsoftwaremarkt kann sich nun endlich frei entfalten." Adobe hat sich zu dem Urteil noch nicht geäußert.

Der Gerichtshof in Luxemburg hatte am 3. Juli 2012 ein Grundsatzurteil für die Freigabe des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen gefällt. Es ging darum zu entscheiden, ob eine einmal in Verkehr gebrachte Software-CD ohne Zustimmung des Herstellers weiterverbreitet werden darf. Der EU-Gerichtshof hatte das bejaht und auf Softwaredownloads erweitert. Zudem stellte er klar, dass der Zweiterwerber auch notwendige Vervielfältigungen bei der Installation und Programmausführung vornehmen darf. Der Verkäufer dürfe laut Urteil aber keine Kopien der Software zurückbehalten oder Volumenlizenzen aufspalten: Wer beispielsweise 100 Lizenzen für sein Unternehmen gekauft habe, könne nicht 80 selbst nutzen und 20 weiterverkaufen.

Der Rechtsstreit begann im Jahr 2004, als Oracle den inzwischen insolventen Münchner Gebrauchtsoftwarehändler HHS Usedsoft verklagte. Usedsoft warb damit, Lizenzen für gebrauchte Oracle-Software anzubieten. Die Lizenzbedingungen von Oracle verbieten aber eine Weitergabe der Nutzungsrechte. Vorinstanzen hatten diese Weitergabeverbote für wirksam erklärt und in dem Angebot von Usedsoft eine Verletzung der Urheberrechte Oracles gesehen. Auf die Revision von Usedsoft hat der Bundesgerichtshof das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH Fragen zur Auslegung des Rechtsschutzes von Computerprogrammen zur Entscheidung vorgelegt (Az. C-128/11). Anschließend fällt der Bundesgerichtshof auf Grundlage des EuGH-Spruchs das letztinstanzliche Urteil.


eye home zur Startseite
Clown 07. Jan 2013

Wenn gerade bei Softwareprodukten zwei mal die selbe Frage gestellt werden sollte, dann...

Frank1965 19. Dez 2012

Das OLG hat die Berufung in dem Punkt allerdings aus rein formalen Gründen verworfen...

Gokux 19. Dez 2012

Die Nutzer von Adobe Crative Cloud werden schliesslich jetzt schon bevorzugt.

Trockenobst 19. Dez 2012

Ja, dass ist das Modell dahinter. Wer dass nicht will, kann ja auch andere "Modelle...

Sharra 19. Dez 2012

"Die marken- und wettbewerbsrechtlichen Ansprüche Adobes gegen die Nennung des...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Hornetsecurity GmbH, Hannover
  2. MedAdvisors GmbH über Academic Work Germany GmbH, Hamburg
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. Landeshauptstadt München, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. DXRacer OH/RE9/NW für 199,90€ statt 226€ im Preisvergleich)
  2. 17,99€ statt 29,99€
  3. (Core i5-7600K + Asus GTX 1060 Dual OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  2. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren

  3. Elektromobilität

    Qualcomm lädt E-Autos während der Fahrt auf

  4. Microsoft

    Mixer soll schneller streamen als Youtube Gaming und Twitch

  5. Linux

    Kritische Sicherheitslücke in Samba gefunden

  6. Auftragsfertiger

    Samsung erweitert Roadmap bis 4 nm plus EUV

  7. Fake News

    Ägypten blockiert 21 Internetmedien

  8. Bungie

    Destiny 2 mischt Peer-to-Peer und dedizierte Server

  9. Rocketlabs

    Neuseeländische Rakete erreicht den Weltraum

  10. Prozessor

    Intel wird Thunderbolt 3 in CPUs integrieren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Yodobashi und Bic Camera: Im Rausch der Netzwerkkabel
Yodobashi und Bic Camera
Im Rausch der Netzwerkkabel
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Preisschild Media Markt nennt 7.998-Euro-Literpreis für Druckertinte

In eigener Sache: Die Quanten kommen!
In eigener Sache
Die Quanten kommen!
  1. id Software "Global Illumination ist derzeit die größte Herausforderung"
  2. In eigener Sache Golem.de führt kostenpflichtige Links ein
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)

Vernetzte Hörgeräte und Hearables: Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
Vernetzte Hörgeräte und Hearables
Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
  1. Polar Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung
  2. The Dash Pro Bragis Drahtlos-Ohrstöpsel können jetzt auch übersetzen
  3. Beddit Apple kauft Schlaf-Tracker-Hersteller

  1. Re: Monetarisierung

    Yash | 13:00

  2. o-bus?? ....muhaha

    bonum | 12:59

  3. Brückentag-Artikel ?

    S-Talker | 12:57

  4. Re: "Wenn die Kosten sich dafür lohnen"

    Niaxa | 12:55

  5. Induktionsladung = schlechter Wirkungsgrad

    ArcherV | 12:55


  1. 13:05

  2. 12:30

  3. 12:01

  4. 12:00

  5. 11:58

  6. 11:50

  7. 11:30

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel