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USA: Trump zwingt Tiktok-Eigner zum US-Rückzug

Mit einem Dekret will US-Präsident Trump die chinesischen Eigner der App Tiktok aus den USA verbannen. Dafür bleiben 90 Tage.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
US-Präsident Donald Trump auf einer Pressekonferenz am 14. August 2020
US-Präsident Donald Trump auf einer Pressekonferenz am 14. August 2020 (Bild: NICHOLAS KAMM/AFP via Getty Images)

US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf die Video-App Tiktok und ihren chinesischen Mutterkonzern Bytedance weiter erhöht. Trump ordnete in der Nacht zum Samstag per Dekret (Executive Order, PDF) unter anderem an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde.

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Trump hatte bereits unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greift, würde das bereits das Ende der App in den USA bedeuten.

Mit den neuen Maßnahmen setzt der US-Präsident Bytedance noch einmal stärker wirtschaftlich unter Druck. Bytedance bleiben als Möglichkeiten, um den Auflagen des Dekrets nachzukommen, lediglich ein Verkauf oder die Ausgründung des US-Geschäfts mit Tiktok. Microsoft verhandelt gerade mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und mehreren weiteren Ländern.

Bei seiner neuen Verfügung nahm Trump formell den Kauf der App Musical.ly durch Bytedance ins Visier, aus der später Tiktok hervorging. Der Präsident untersagte formal die 2017 vollzogene Transaktion. Offiziell begründet wird das Vorgehen gegen Bytedance in dem Dekret nun mit Bedenken um die nationale Sicherheit der USA. Diese sei laut dem US-Präsidenten durch Bytedance gefährdet.

In einer Stellungnahme zeigt sich Tiktok "erschüttert" über das Dekret und stellt erneut klar, dass das Unternehmen seit Jahren versuche, eng mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten und deren Auflagen zu erfüllen. Gerichtet an die "100 Millionen US-Amerikaner", die die App nutzen, sagte das Unternehmen: "TikTok hat und wird niemals in unserem Engagement für Sie schwanken. Wir legen Wert auf Ihre Sicherheit und das Vertrauen unserer Community - immer." Das Unternehmen fordert seine Nutzer außerdem auf, politisch tätig zu werden: "Als TikTok-Benutzer, Urheber, Partner und Familienmitglieder haben Sie das Recht, Ihre Meinung gegenüber Ihren gewählten Vertretern, einschließlich des Weißen Hauses, zu äußern. Sie haben das Recht, gehört zu werden".

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Sportstudent 17. Aug 2020 / Themenstart

Danke an alle Antwortenden für die geistreichen Eindrücke! Hat Freude gemacht, hier mehr...

DontCareAbout1 17. Aug 2020 / Themenstart

US Bürgern untersagt mit Tiktok Geschäfte zu machen dass ich nicht lache. Hab durch meine...

Samui 17. Aug 2020 / Themenstart

Genau, man denke da an die Uiguren und Buddhismus.

CrushedIce 16. Aug 2020 / Themenstart

Google und Apple zwingen die App aus dem Store zu schmeißen? Dann könnten alle die die...

fg (Golem.de) 16. Aug 2020 / Themenstart

https://www.golem.de/news/whistleblower-trump-will-snowdens-begnadigung-pruefen-2008...

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