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USA: Trump geht gegen weitere Apps aus China vor

In den USA sollen Alipay, Wechat Pay und weitere Dienste aus China nicht mehr genutzt werden dürfen. Ähnliche Versuche mit Tiktok scheiterten.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Kurz vor Amtsende geht Trump weiter gegen chinesische Apps vor.
Kurz vor Amtsende geht Trump weiter gegen chinesische Apps vor. (Bild: MANDEL NGAN/AFP via Getty Images)

Obwohl Donald Trumps Attacke auf Tiktok scheiterte, nimmt der US-Präsident in den letzten Tagen im Amt weitere Apps aus China ins Visier und will deren Nutzung unterbinden. Unter den acht Anwendungen, die aus dem US-Markt gedrängt werden sollen, sind die Bezahldienste Alipay, der zu Alibaba gehört, und Wechat Pay. Schon bei den Versuchen, gegen Tiktok vorzugehen, war Wechat ebenfalls von den Maßnahmen betroffen.

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Trump untersagte am 5. Januar per Erlass Geschäfte mit den Apps - allerdings mit dem üblichen Aufschub von 45 Tagen. Am 20. Januar wird er mit der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden nicht mehr Präsident sein. Dann wird es Bidens Regierung zufallen, die Executive Order auszuführen oder aufzuheben.

Trump hatte seit dem Sommer versucht, die Nutzung der chinesischen Apps Tiktok und Wechat zu verhindern und durch die Verbote einen Verkauf zumindest des US-Geschäfts der populären Video-App Tiktok an amerikanische Unternehmen zu erzwingen. Als Technologie-Partner für diesen Deal war das Unternehmen Oracle vorgesehen.

Doch erst torpedierte die chinesische Regierung die Gespräche mit Verkaufsbeschränkungen für entsprechende Software. Dann befanden auch US-Richter, dass Trumps Regierung keine ausreichende rechtliche Grundlage für ihr Vorgehen gehabt habe. Die Tiktok-Verbote liegen deshalb derzeit auf Eis.

Zu den weiteren nun betroffenen Apps gehören die Scan-Anwendung Camscanner, der Chatdienst Tencent QQ, die Video-App VMate und die Office-Suite WPS Office, die vor allem im chinesischen Markt als wichtigste Konkurrenz zu Microsofts Office gilt. US-Handelsminister Wilbur Ross teilte mit, er habe die Umsetzung von Trumps Erlass angeordnet.

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