USA: Kongress ermöglicht das Entsperren von Smartphones

Der US-Kongress erleichtert Smartphone-Nutzern das Entsperren ihrer Geräte, um zu einem anderen Provider zu wechseln. Die Vorlage nahm nun auch die Hürde im Repräsentantenhaus.

Artikel veröffentlicht am , Thorsten Schröder
Amerikaner können ihre Smartphones künftig leichter entsperren, um den Provider zu wechseln.
Amerikaner können ihre Smartphones künftig leichter entsperren, um den Provider zu wechseln. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Smartphone-Nutzer in den USA können künftig einfacher ihre Geräte entsperren, um zu einem anderen Provider zu wechseln. Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am 25. Juli 2014 ein entsprechendes Gesetz, das damit die letzte Hürde im Kongress nahm.

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Die Abgeordneten stimmten einstimmig für die Gesetzesvorlage S517, die zuvor vom Senat grünes Licht bekommen hatte. Die endgültige Fassung verzichtet auf einen umstrittenen Zusatz, der es Resellern und Recyclern von Smartphones offen gelassen hätte, Urheberrechtsansprüche geltend zu machen.

Das Entsperren war mit dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA) im Jahr 1998 illegal geworden. Das Gesetz verbot jegliche "Umgehung" von Mechanismen, die dem Schutz von Urheberrechten dienen. Zwischen 2006 und 2012 gestattete die Regierung vorübergehend Ausnahmeregelungen, kehrte aber im vergangenen Jahr zum alten Gesetzestext zurück.

Auch Obama hatte den Druck auf die Provider erhöht

"Dies ist etwas, das die Amerikaner schon lange gefordert haben", sagte der Vorsitzende des zuständigen House Judiciary Committee, Bob Goodlatte, in einer Stellungnahme. "Ich bin froh, dass wir in der Lage waren, die entsprechende Ausnahmeregelung wieder herzustellen, so dass Verbraucher ihre Geräte entsperren können."

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Aktivisten hatten mehr als 19 Monate für die nun beschlossene Gesetzesänderung gekämpft. Auch die US-Kommunikationsbehörde FCC erhöhte den Druck auf die Mobilfunkbetreiber, das so genannte Unlocking zu erlauben. Die Provider stimmten daraufhin zu, die Entsperrung bis Februar 2015 zu genehmigen.

Selbst US-Präsident Barack Obama forderte in einer Petition eine Neuregelung. "Das Gesetz ist ein weiterer Schritt in Richtung Flexibilität und Selbstbestimmung der Verbraucher", erklärte Obama. "Ich freue mich darauf, das Gesetz zu unterzeichnen."

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