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US-Zwischenwahlen: Eine Klatsche für Musk und die KI-Branche

Die US-Republikaner haben in den Zwischenwahlen eine schwere Niederlage erlitten. Das könnte den ungezügelten Ausbau von Rechenzentren stoppen.
/ Friedhelm Greis
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US-Präsident Donald Trump (l.) und Elon Musk standen zwar nicht auf dem Wahlzettel, gelten aber als Verlierer der Zwischenwahlen. (Bild: Jonathan Ernst/Reuters)
US-Präsident Donald Trump (l.) und Elon Musk standen zwar nicht auf dem Wahlzettel, gelten aber als Verlierer der Zwischenwahlen. Bild: Jonathan Ernst/Reuters
Inhalt
  1. US-Zwischenwahlen: Eine Klatsche für Musk und die KI-Branche
  2. Dutzende lokale Abstimmungen zu Rechenzentren

Am Ende konnten selbst Hunderte Millionen US-Dollar aus der Tasche von Elon Musk nicht helfen: Die Republikanische Partei hat bei den Zwischenwahlen zum US-Kongress und bei parallelen Gouverneurswahlen eine schwere Niederlage erlitten. Damit drückt sich zum einen Frust über die Politik von US-Präsident Donald Trump aus. Zum anderen konnten sich auch Kandidaten durchsetzen, die den Ausbau von Rechenzentren in ihren Distrikten stoppen wollen.

US-Präsident Trump erklärte im Gespräch mit der New York Times(öffnet im neuen Fenster), dass er das Wahlergebnis akzeptieren und künftig mit den Demokraten im Kongress zusammenarbeiten will. Diese verfügen künftig über eine Mehrheit in beiden Kammern, sowohl dem Repräsentantenhaus als auch dem Senat.

Allerdings postete Trump auf seinem Portal Truth Social(öffnet im neuen Fenster) umgehend eine rote Mütze mit der Aufschrift "Veto". Als US-Präsident kann er auf diese Weise Gesetze stoppen(öffnet im neuen Fenster). Um das Veto zu übergehen, ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern erforderlich. Diese können die Demokraten nicht aus eigener Kraft erreichen.

Selbst Texas geht an die Demokraten

Das Wahlergebnis ist auch eine Niederlage für Tesla- und SpaceX-Chef Musk, der den Wahlkampf der Republikaner mit fast einer halben Milliarde US-Dollar unterstützte. Auf seiner Plattform X schrieb er(öffnet im neuen Fenster) nach Bekanntgabe der ersten Resultate: "Anscheinend haben meine wahlbeeinflussenden Weltraumlaser diesmal nicht funktioniert." Damit spielte er auf Verschwörungstheorien an(öffnet im neuen Fenster), wonach Wahlergebnisse durch die Übermittlung über sein Satellitennetzwerk Starlink bei der Wahl 2024 manipuliert worden sein sollen.

Ein weiterer Beitrag Musks(öffnet im neuen Fenster) dürfte mehr Realitätsbezug haben: "Rechenzentren im Weltraum wirken derzeit ziemlich attraktiv." Offenbar rechnet Musk damit, dass es künftig höhere Hürden für den Ausbau der KI-Infrastruktur geben wird. Im US-Bundesstaat Texas, wo Musks Firmen Tesla und SpaceX ihren Sitz haben, konnten die Demokraten nicht nur einen Senatssitz erobern, sondern stellen mit Gina Hinojosa erstmals seit 30 Jahren eine Gouverneurin.

Hinojosa machte den Ausbau von KI-Rechenzentren ausdrücklich zum Thema im Wahlkampf. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AP(öffnet im neuen Fenster) sagte sie in einer Rede: "Sie gehören den reichsten Männern der Welt. Wir alle kommen dafür auf. Es gibt keine Regeln. Es ist der Wilde Westen der Rechenzentren." Damit wollte sie vor allem in ländlichen Regionen punkten, wo die Bevölkerung sich um Weideflächen und Wasservorräte sorgt.


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