US-Wahlen: Twitter verschärft Kampf gegen irreführende Tweets

Nach Facebook verschärft auch Twitter seine Regelungen für die US-Wahlen. Betroffen könnte auch der Account von US-Präsident Trump sein.

Artikel veröffentlicht am 10. Oktober 2020, 12:45 Uhr, Friedhelm Greis

Twitter will verstärkt vor unbelegten Angaben zum Wahlausgang warnen. (Bild: Twitter)

Der Kurznachrichtendienst Twitter will die Verbreitung von irreführenden Tweets zum Ausgang der US-Wahlen in gut drei Wochen möglichst eindämmen. Dazu veröffentlichte das Unternehmen am Freitag neue Regelungen, wie mit nicht bestätigten Angaben zum Wahlausgang umgegangen werden soll. Erst am Mittwoch hatte das soziale Netzwerk Facebook angekündigt, aus denselben Gründen nach der Wahl vorübergehend keine politische Werbung zu akzeptieren.

Twitter, das ohnehin keine Wahlwerbung zulässt, will entsprechende Inhalte überprüfen, die Nutzer auf ihren Profilen veröffentlichen. So sollen Tweets, die verfrüht oder fälschlicherweise den Sieg eines Kandidaten für die Präsidentschafts- oder Kongresswahlen verkünden, mit einem Warnhinweis versehen werden. Das gilt auch für den Fall, dass die Kandidaten selbst einen solchen Tweet absetzen. Aufrufe zu Gewalt will Twitter umgehend löschen. Am 3. November 2020 wählen die US-Bürger neben einem neuen Präsidenten auch die 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses, 35 der 100 Senatoren sowie elf Gouverneure.

Wahlbehörden und Medien als Referenz

Als Referenz für den korrekten Wahlausgang akzeptiert Twitter lediglich die Angaben von Wahlbehörden oder von zwei maßgeblichen landesweiten Nachrichtenmedien, die unabhängige Hochrechnungen erstellen. Gelöscht werden sollen Tweets, die zur Störung der Stimmabgabe oder der Auszählung der Stimmen aufrufen. Gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Anhängern Trumps und dessen politischen Gegnern über den Ausgang der Wahl werden nicht ausgeschlossen.

Twitter will zudem die Reichweite von Accounts, die bereits als irreführend markiert wurden, zusätzlich einschränken. Das gilt für die Profile von US-Politikern sowie von US-Nutzern mit mehr als 100.000 Followern und solchen mit vielen Interaktionen. Deren Tweets sind für andere dann erst sichtbar, wenn ein Warnhinweis weggeklickt wurde. Likes, Retweets und Antworten sollen zudem deaktiviert und diese Tweets von Twitter nicht algorithmisch empfohlen werden.

Hintergrund des Vorgehens sind unter anderem Befürchtungen, dass sich US-Präsident Donald Trump zum Wahlsieger erklären könnte, bevor sämtliche Stimmen ausgezählt sind. Bislang hat Trump nicht offiziell erklärt, das Wahlergebnis im Falle einer Niederlage anzuerkennen.

Twitter kennzeichnete bereits im vergangenen Mai Tweets von Trump als irreführend, weil dieser Briefwahl als "erheblich betrügerisch" bezeichnet hatte. Von den angedrohten Einschränkungen könnte daher auch Trumps Twitter-Account betroffen sein.