US-Wahlen: Facebook erwägt dauerhafte Sperre Trumps

Facebook will schärfer gegen den Slogan "Stop the steal" vorgehen. Ebenso wie bei Twitter könnte Donald Trump dauerhaft gesperrt bleiben.

Artikel veröffentlicht am 12. Januar 2021, 11:30 Uhr, Friedhelm Greis

Anhänger Trumps demonstrieren mit dem Slogan "Stoppt den Diebstahl". (Bild: Yuri Gripas/Abacapress.com/Reuters)

Das soziale Netzwerk Facebook verschärft sein Vorgehen gegen Behauptungen über einen angeblichen Betrug bei den US-Präsidentschaftswahlen. Gemäß den internen Richtlinien werde auf Facebook und Instagram jeder Inhalt entfernt, der den Slogan "Stoppt den Diebstahl" (stop the steal) enthalte, teilte das Unternehmen in einem Blogbeitrag mit. Der scheidende US-Präsident Donald Trump und dessen Anhänger behaupten seit Wochen ohne konkrete Beweise, dass Trump der Wahlsieg im vergangenen November "gestohlen" worden sei.

Aufgrund der permanenten Falschbehauptung und der Aufwiegelung seiner Anhänger, die am vergangenen Mittwoch zum Sturm auf das Kapitol geführt hatte, hat der Kurznachrichtendienst Twitter den Account Trumps dauerhaft gesperrt. Facebook kündigte hingegen zunächst an, Trumps Account nur bis zur Amtseinführung von dessen Nachfolger Joe Biden am 20. Januar 2021 zu sperren.

Am Montag deutete Facebooks COO Sheryl Sandberg jedoch an, dass der Zugang möglicherweise länger gesperrt werden könnte. Auf einer Konferenz der Nachrichtenagentur Reuters sagte Sandberg, das Unternehmen habe keine Pläne, die Sperre von Trumps Zugängen auf Facebook und Instagram wieder aufzuheben. Sandberg zeigte sich "erfreut", dass Facebook in der vergangenen Woche die Sperre beschlossen habe.

Facebook verwies in seinem Blogbeitrag darauf, dass schon im vergangenen November die ursprüngliche "Stop the steal"-Gruppe entfernt worden sei. "Wir haben kontroverse Diskussionen über das Wahlergebnis zugelassen, und das wird auch weiterhin so bleiben. Angesichts der anhaltenden Versuche, Veranstaltungen gegen das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen zu organisieren, die zu Gewalt führen können, und der Verwendung des Begriffs durch diejenigen, die an der Gewalt am Mittwoch in [Washington] DC beteiligt waren, unternehmen wir diesen zusätzlichen Schritt vor der Amtseinführung", hieß es weiter. Es könne jedoch "einige Zeit dauern, bis wir diesen neuen Schritt durchgesetzt haben, aber wir haben bereits eine erhebliche Anzahl von Beiträgen entfernt".

Darüber hinaus verlängerte Facebook das aktuelle Verbot von Anzeigen zu Politik und Wahlen. Daher seien weiterhin keine Anzeigen von Politikern erlaubt, auch nicht von US-Präsident Trump.