US-Recht: Cloudflare haftet nicht für Copyright-Verletzungen

Das Content Delivery Network haftet nicht für mittelbare US-Urheberrechtsverletzungen durch Webseiten, die Cloudflares Dienste nutzen.

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Cloudflare: Haftet nicht für Urheberrechtsverstöße auf Kunden-Webseiten.
Cloudflare: Haftet nicht für Urheberrechtsverstöße auf Kunden-Webseiten. (Bild: Quinn Dombrowski auf Flickr/CC-BY-SA 2.0)

Cloudflare haftet laut einem Urteil [PDF] am US District Court for the Northern District of California (US-Bundesbezirksgericht für das Nördliche Kalifornien) nicht für Copyrightverletzungen auf Webseiten, die das Content Delivery Network nutzen.

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Geklagt hatten Designer von Brautkleidern, deren Produkte in Hunderten von Fällen kopiert und dann dann auf Webseiten mit den Originalfotos der Brautmodendesigner auf Webseiten, die zum Großteil Cloudflares Dienste verwendeten, vertrieben wurden. Für diese Fotos hatten die Kläger bis zu vier DMCA-Takedown-Notices an Cloudflare gesendet, weil die Webseitenbetreiber in China nur schwer juristisch zu fassen sind.

Keine Beweise für die Förderung von Copyright-Verstößen

"Die einfache Bereitstellung von Dienstleistungen für einen Urheberrechtsverletzer gilt nicht als mittelbarer Beitrag", schrieb Richter Vince Chhabria in seinem Urteil. "Vielmehr folgt eine Haftung im Internet-Kontext, wenn eine Partei den Zugang zu verletzenden Websites so erleichtert, dass die zugrunde liegende Rechtsverletzung erheblich vergrößert wird."

In der Klage wurde behauptet, dass Cloudflare durch seine Dienste zur Urheberrechtsverletzung beitrage, indem es Dienste zur Leistungsverbesserung bereitstellt, einschließlich seines Content-Distribution-Netzwerks und Caching-Funktionen, die die Qualität von Webseiten verbessern und sie schneller laden.

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Für eine solche Wirkung hätten die Kläger aber keine Beweise außer dem Marketing-Material von Cloudflare vorgebracht. Aber "diese allgemeinen Aussagen sprechen nicht für die Auswirkungen von Cloudflare auf die hier in Rede stehende direkte Verletzung", denn "das Entfernen von Material aus einem Cache, ohne es vom Hosting-Server zu entfernen, würde die direkte Verletzung nicht verhindern". Auch die Sicherheitsaspekte des Dienstes würden für User "keinen Unterschied machen".

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