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US-Präsident: Twitter sperrt Trump dauerhaft

Während Twitter den abgewählten Präsidenten endgültig sperrt, arbeiten die Demokraten an einem Amtsenthebungsverfahren. Das könnte Trump dauerhaft von Ämtern ausschließen.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Keine Tweets mehr von Noch-Präsident Donald Trump
Keine Tweets mehr von Noch-Präsident Donald Trump (Bild: hafteh7/Pixabay)

Nach der Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Donald Trumps hat der Kurznachrichtendienst Twitter das wichtigste Konto des abgewählten US-Präsidenten nach eigenen Angaben dauerhaft gesperrt. Grund sei das "Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt", teilte Twitter am 7. Januar mit. Kritiker werfen dem Republikaner vor, seine Unterstützer angestachelt zu haben. Die Demokraten im Repräsentantenhaus treiben deswegen die Vorbereitungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren voran.

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Twitter war Trumps mit Abstand bedeutendste Kommunikationsplattform gewesen. Über seinen Account @realDonaldTrump hatte er sich teils dutzendfach am Tag direkt an seine mehr als 88 Millionen Follower gewandt. Die Tweets auf dem Konto waren am Freitagabend nicht mehr zugänglich. Twitter führte zur Begründung der neuen Sperre zwei Trump-Tweets vom Freitag an, die in der Kombination aus Sicht des Unternehmens gegen die Richtlinie zum Verbot der Gewaltverherrlichung verstießen. Auf Twitter und anderswo würden bereits Pläne für künftige bewaffnete Proteste verbreitet, hieß es weiter.

Amtsenthebungsverfahren könnte Trump eine erneute Kandidatur verbieten

Die Demokraten fordern einen Rücktritt von Noch-US-Präsident Trump, bereiten jedoch gleichzeitig ein Amtsenthebungsverfahren vor. Die Zustimmung im Kongress gilt durch eine demokratische Mehrheit als sicher, schwieriger wird eine Zustimmung im Senat. Auch wenn beide Häuser zustimmen, kann das Verfahren kaum vor Joe Bidens Vereidigung zum neuen US-Präsidenten am 20. Januar abgeschlossen werden. Mit dieser endet Trumps Amtszeit.

Allerdings könnte das Verfahren auch dazu verwendet werden, Trump zusätzlich mit einem Verbot zu belegen, künftig öffentliche Ämter des Bundes zu bekleiden - damit wäre ihm eine etwaige Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 verwehrt.

Als erste republikanische Senatorin forderte am Freitag Lisa Murkowski Trumps Rücktritt. "Ich will, dass er zurücktritt", sagte die Senatorin, eine innerparteiliche Kritikerin Trumps, der Zeitung Anchorage Daily News aus ihrem Heimatbundesstaat Alaska. "Er hat genug Schaden angerichtet."

Social-Media-Plattformen sperren Trump

Nach den Ausschreitungen am Mittwoch hatte Twitter den Account @realDonaldTrump bereits für zwölf Stunden gesperrt, weil Tweets des Präsidenten "wiederholt und schwerwiegend" gegen die Richtlinien der Plattform verstießen. Der Kurznachrichtendienst hatte Trump mit einer dauerhaften Sperre gedroht, sollte er weiterhin gegen die Twitter-Regeln verstoßen.

Facebook hat bereits am Donnerstag mitgeteilt, Trump bis auf Weiteres zu sperren. Trumps Konten bei dem Online-Netzwerk und auch bei der Fotoplattform Instagram sollten für mindestens zwei Wochen beziehungsweise bis zur Amtsübergabe an Nachfolger Joe Biden blockiert bleiben, kündigte Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Donnerstag an. Zunächst hatte Facebook Trump für 24 Stunden gesperrt.

Vor allem Twitter beschränkte sich bei Trump bisher auf Warnhinweise, weil der Dienst die Beiträge des Präsidenten als geschichtliche Dokumente betrachtet. Twitter und Facebook hatten in den vergangenen Monaten zahlreiche Beiträge Trumps mit Warnungen vor falschen Informationen versehen und teils deren Verbreitung eingeschränkt.

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Nr.1 14. Jan 2021 / Themenstart

Hey cool, konstruktive Auseinandersetzung mit Argumenten mochte ich schon immer! :)

Jakelandiar 11. Jan 2021 / Themenstart

Und du meinst das würde ihm dann nicht genau so negativ ausgelegt werden wenn er vor...

chefin 11. Jan 2021 / Themenstart

Sind wir in der Türkei oder im Iran wo wir keine Karikaturen mehr benutzen dürfen ohne...

Peter V. 10. Jan 2021 / Themenstart

Nicht die meisten, nur Zehntausende. Für einen Typen der sogar explizit bewaffnete...

Peter V. 10. Jan 2021 / Themenstart

Das Impeachment gehört dort fest zur Demokratie, kann man gut finden oder nicht aber es...

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