US-Justizministerium: Wieder US-Ermittlungen gegen ZTE

Gerade ist die Bewährungszeit für ZTE abgelaufen, nun gehen die Probleme in den USA weiter.

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Am ZTE-Hauptsitz in Shenzhen
Am ZTE-Hauptsitz in Shenzhen (Bild: Tolga Akmen/AFP via Getty Images)

Gegen den chinesischen Telekommunikationsausrüster ZTE wird durch das US-Justizministerium wegen Bestechung ermittelt. Das berichtet der Nachrichtensender NBC News unter Berufung auf zwei in dieser Angelegenheit unterrichtete Personen. Die neue Untersuchung konzentriert sich auf vermeintliche Bestechungsgelder, die ZTE an ausländische Beamte gezahlt habe, um Vorteile bei seinen weltweiten Aktivitäten zu erzielen.

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Die neuen Ermittlungen gegen ZTE erfolgen unmittelbar nach dem Ende der Bewährungszeit für das Unternehmen, die im Rahmen der mit dem Justizministerium getroffenen Vereinbarung vom März 2017 festgelegt wurde. Dabei stimmte ZTE einer zivil- und strafrechtlichen Sanktion und einer Zahlung von 1,19 Milliarden US-Dollar zu. ZTE soll Telekommunikationsausrüstung in den Iran und Nordkorea verkauft haben, was der Konzern zugegeben hatte. Im April 2018 hatte die US-Regierung daraufhin ZTE für sieben Jahre vom Zugang zu US-amerikanischen Technologien ausgeschlossen. Große Teile der Geschäftsaktivitäten mussten daraufhin im Mai eingestellt werden. ZTE soll dadurch seit dem 15. April rund 3 Milliarden US-Dollar verloren haben.

Ein Sprecher der US-Staatsanwaltschaft für den Südbezirk von New York lehnte eine Stellungnahme für NBC News ab. In einer Erklärung sagte ein Vertreter von ZTE: "ZTE ist voll und ganz der Erfüllung seiner rechtlichen und Compliance-Verpflichtungen verpflichtet. Die oberste Priorität des Führungsteams des Unternehmens besteht darin, ZTE zu einem vertrauenswürdigen und zuverlässigen Geschäftspartner auf dem globalen Markt zu machen, und das Unternehmen ist stolz auf die enormen Fortschritte, die wir gemacht haben. Darüber hinaus wäre es für ZTE nicht angebracht, einen Kommentar abzugeben."

Genaueres ist laut NBC News nicht bekannt. Es könnte sich auch um Geschehnisse handeln, die vor der Einigung mit den US-Behörden liegen, aber von ZTE nicht angegeben wurden.

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