Abo
  • Services:

US-Gesetzentwurf: Das neue Sopa heißt Cispa

Ein US-Gesetz gegen "Cyberbedrohungen" könnte zur Überwachung von Internetnutzern aus aller Welt führen. Die bekommen beim Protest dieses Mal keine Hilfe aus der Branche.

Artikel veröffentlicht am , Patrick Beuth/Zeit Online
Michael Rogers
Michael Rogers (Bild: U.S. House of Representatives)

Noch vor wenigen Monaten liefen sie Sturm gegen die Gesetzentwürfe Sopa und Pipa: Facebook, Google, eBay, Twitter und andere große US-Unternehmen protestierten, schalteten Anzeigen, setzten Petitionen auf und drohten mit Blackouts. Gemeinsam mit Millionen von Internetnutzern stoppten sie Sopa und Pipa, weil sie eine mögliche Zensur des Internets nicht hinnehmen wollten.

Inhalt:
  1. US-Gesetzentwurf: Das neue Sopa heißt Cispa
  2. Keine Aussicht auf Erfolg bei Klagen von Betroffenen

Nun hat der republikanische Kongressabgeordnete Michael Rogers einen neuen Gesetzentwurf eingebracht und bereits mehr als 100 Unterstützer im Repräsentantenhaus dafür gewonnen. Der Entwurf HR 3523 mit dem Titel Cyber Intelligence Sharing and Protection Act, kurz Cispa, lässt böse Erinnerungen an Sopa und Pipa aufkommen. Doch dieses Mal protestieren nur die Internetnutzer und Bürgerrechtler.

Cispa soll, so steht es im Entwurfstext, den Austausch von Geheimdienst- und anderen Informationen über "Cyberbedrohungen" zwischen US-Behörden und US-Unternehmen fördern und anderen Zwecken dienen. "Und zu anderen Zwecken", heißt es gleich zu Beginn.

Schon dieser Zusatz macht klar, was an Cispa so gefährlich ist: die vagen Formulierungen und fehlenden Begriffsdefinitionen. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) warnt, Cispa sei so weit gefasst, dass es auch gegen Seiten wie The Pirate Bay oder Wikileaks verwendet werden und zu einer großangelegten Überwachung des Internets führen könnte.

Stellenmarkt
  1. Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
  2. alanta health group GmbH, Hamburg-Jenfeld

Als "Cyberbedrohung" etwa gilt laut Gesetzentwurf alles, was das Netzwerk eines Unternehmens oder einer Behörde schwächen, unterbrechen oder zerstören könnte. Oder was zu Diebstahl oder Zweckentfremdung von privaten oder Regierungsinformationen, geistigem Eigentum oder personenbezogenen Daten führen kann.

Hinsichtlich der Zweckentfremdung von geistigem Eigentum bedeutet das im Extremfall, Unternehmen könnten jegliche Kommunikation, die über ihre Dienste läuft, komplett überwachen, um den Tausch illegal kopierter Inhalte aufzudecken. Provider dürften sogar Nutzerkonten sperren oder den Zugang zu Websites wie eben The Pirate Bay blockieren, schreibt die EFF: "Ein kleines bisschen Sopa, eingewickelt in ein Gesetz, das angeblich zur Erkennung von Verteidigung gegen Cyberbedrohungen eingeführt werden soll."

Die Zweckentfremdung von Regierungsinformationen könnte auf Whistleblower-Seiten wie Wikileaks abzielen, die solche Informationen veröffentlichen. Provider dürften wohl den Zugang zu Wikileaks sperren, wenn sie wollten.

Laut Gesetzentwurf dürfen Unternehmen alle möglichen Cyber-Sicherheitssysteme benutzen, um Informationen über Bedrohungen ihrer Rechte und ihres Besitzes einzuholen. Diese Informationen dürfen sie mit anderen Unternehmen und der US-Regierung teilen. Sie sollen sogar dazu ermutigt werden. Der Abschnitt ist mit dem Zusatz "ungeachtet jeglicher anderer Gesetze" versehen.

Keine Aussicht auf Erfolg bei Klagen von Betroffenen 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,99€
  2. 4,99€
  3. 44,99€
  4. (-40%) 11,99€

mumble 15. Apr 2012

... na klar. Da das Gesetz aufgrund seiner Schwammigkeit ebensogut der...

lottikarotti 13. Apr 2012

D.h. wenn ich etwas durchsetzen möchte, das Leuten wie dir nicht gefällt, muss ich nur...

shakeer 12. Apr 2012

Das Stimmt, theoretisch kann einen beim ...... kacken auch der Blitz treffen. Das ist ja...

tangonuevo 12. Apr 2012

Es ist ein Unterschied, ob so was unautorisiert und heimlich passiert oder vom Gesetz...

Thaodan 12. Apr 2012

Schutz gegenden Internet "Terrorismus"?^^


Folgen Sie uns
       


Huawei P30 Pro - Hands on

Das P30 Pro ist Huaweis jüngstes Top-Smartphone, das erstmals mit einem Teleobjektiv mit Fünffachvergrößerung kommt. Im ersten Kurztest macht die Kamera mit neu entwickeltem Bildsensor einen guten Eindruck.

Huawei P30 Pro - Hands on Video aufrufen
Technologie: Warum Roboter in Japan so beliebt sind
Technologie
Warum Roboter in Japan so beliebt sind

Japaner produzieren nicht nur mehr Roboter als jede andere Nation, sie gehen auch selbstverständlicher mit ihnen um. Das liegt an der besonderen Geschichte und Religion des Inselstaats - und an Astro Boy.
Von Miroslav Stimac

  1. Kreativität Roboterdame Ai-Da soll zeichnen und malen
  2. Automatisierung Roboterhotel entlässt Roboter
  3. Cimon Die ISS bekommt einen sensiblen Kommunikationsroboter

Echo Wall Clock im Test: Ach du liebe Zeit, Amazon!
Echo Wall Clock im Test
Ach du liebe Zeit, Amazon!

Die Echo Wall Clock hat fast keine Funktionen und die funktionieren auch noch schlecht: Amazons Wanduhr ist schon vielen US-Nutzern auf den Zeiger gegangen - im Test auch uns.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Amazon Echo Link und Echo Link Amp kommen mit Beschränkungen
  2. Echo Wall Clock Amazon verkauft die Alexa-Wanduhr wieder
  3. Echo Wall Clock Amazon stoppt Verkauf der Alexa-Wanduhr wegen Technikfehler

Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck

  1. Urheberrecht Axel-Springer-Verlag klagt erneut gegen Adblocker
  2. Whitelisting erlaubt Kartellamt hält Adblocker-Nutzung für "nachvollziehbar"
  3. Firefox Klar Mozilla testet offenbar Adblocker

    •  /