Urteil rechtskräftig: Netflix darf Preise nicht beliebig erhöhen

Auch im Streit um den Bestellbutton hat Netflix vor Gericht verloren.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Netflix hat vor Gericht verloren.
Netflix hat vor Gericht verloren. (Bild: Olivier Douliery/AFP via Getty Images)

Der Streamingdienst Netflix darf in seinen Nutzungsbedingungen für Deutschland keine Klausel mehr verwenden, die jederzeit beliebige Preiserhöhungen erlaubt. Außerdem muss der Anbieter den Button zur Bestellung eines Abos rechtskonform beschriften.

Stellenmarkt
  1. IT-Organisatorin/IT-Organisa- tor (m/w/d)
    Landschaftsverband Rheinland, Köln
  2. IT-Anwendungsbetreuer (m/w/d) mit Schwerpunkt PDM-Systeme
    Alexander Binzel Schweisstechnik GmbH & Co.KG, Dresden, München, Gießen, Berlin
Detailsuche

In diesem Fall hatte das Berliner Kammergericht im März 2020 gegen Netflix entschieden - das Urteil ist inzwischen rechtskräftig. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen war gegen Netflix vorgegangen.

Die Revision von Netflix wurde abgelehnt. Das geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor, der am 28. Mai 2021 veröffentlicht wurde. (Az. I ZR 23/20) Der Beschluss stammt vom 15. April 2021, ist aber erst heute in der Entscheidungsdatenbank des Bundesgerichtshofs erschienen.

Bezüglich der Preiserhöhungen hieß es in den Netflix-Klauseln: "Unser Abo-Angebot und die Preise für den Netflix-Dienst können sich gelegentlich ändern." Abonnenten würden mindestens 30 Tage im Voraus über Änderungen informiert. Netflix rechtfertigte sich damit, dass der Preisbildungsprozess hochkomplex sei und von Angebot und Nachfrage abhänge. Außerdem komme es bei den Einkaufskosten für die Lizenzen zu Schwankungen.

Netflix benachteiligt seine Kunden

Golem Karrierewelt
  1. Go für Einsteiger: virtueller Zwei-Tages-Workshop
    01./02.12.2022, Virtuell
  2. IT-Sicherheit für Webentwickler: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    07./08.02.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Das Berliner Kammergericht hatte entschieden, dass eine Preisanpassungsklausel zwar zulässig sein kann - aber nur, wenn konkrete Kostensteigerungen umgelegt würden. Die Gründe für eine Preiserhöhung seien dann auch im Einzelnen offenzulegen. Das bisherige Vorgehen stelle eine unangemessene Benachteiligung der Kunden dar. Was demnach nicht erlaubt ist, sind Preiserhöhungen, um den Gewinn zu steigern.

In dem Verfahren ging es auch um die Beschriftung des Bestellbuttons, das vom Gericht beanstandet wurde. Das Gericht betonte, dass ein Bestellbutton für ein Online-Abonnement eindeutig und ausschließlich auf die Zahlungsverpflichtung der Verbraucher hinweisen müsse. Die Beschriftung dürfe keine ablenkende Werbung enthalten.

Prime Video 30 Tage gratis testen

Revision wurde im März 2020 nicht zugelassen. Netflix hatte versucht, mit einer Nichtzulassungsbeschwerde trotzdem ein Revisionsverfahren durchzusetzen. Diese Beschwerde wurde nun vom BGH verworfen, weil der Streitwert unter der erforderlichen Schwelle von 20.000 Euro liege. Netflix hatte sich nachträglich um eine Korrektur nach oben bemüht - die Klausel habe besondere wirtschaftliche Bedeutung. Dies hätte laut BGH aber noch vor dem Kammergerichtsurteil passieren müssen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


BuzzLightyear 30. Mai 2021

Ja, wenn die Vertragslaufzeit einen Monat betrüge und ich einfach mit 5 Clicks einen...

Oktavian 30. Mai 2021

Eine Preiserhöhung in der Vertragslaufzeit löst immer ein Sonderkündigungsrecht aus...

Aurora_momo 30. Mai 2021

Heißt da, dass ich jetzt meine Kosten von ersten Tag wieder habe? Bin mir nicht ganz...

SVEN.L.MI 29. Mai 2021

Wie Netflix halt versucht seine Klausel zu begründen: Schon in der Klageerwiderung habe...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Streaming
Amazon zeigt neuen Fire TV Cube

Das neue Spitzenmodell der Fire-TV-Produktfamilie wurde beschleunigt und hat deutlich mehr Anschlüsse als bisher. Zudem wird eine neue Fire-TV-Fernbedienung angeboten.

Streaming: Amazon zeigt neuen Fire TV Cube
Artikel
  1. Berufsschule für die IT-Branche: Leider nicht mal ausreichend
    Berufsschule für die IT-Branche
    Leider nicht mal "ausreichend"

    Lehrmaterial wie aus einem Schüleralbtraum, ein veralteter Rahmenlehrplan und nette Lehrer, denen aber die Praxis fehlt - mein Fazit aus drei Jahren als Berufsschullehrer.
    Ein Erfahrungsbericht von Rene Koch

  2. Tim Cook: Apple will Entwicklung in München weiter ausbauen
    Tim Cook
    Apple will Entwicklung in München weiter ausbauen

    Laut Konzernchef Cook ist der Standort München wegen der Mobilfunktechnik für Apple "sehr, sehr wichtig". Doch da ist noch mehr.

  3. Smarte Lautsprecher: Amazons neue Echo-Lautsprecher haben Sensoren
    Smarte Lautsprecher
    Amazons neue Echo-Lautsprecher haben Sensoren

    Amazon hat zwei neue Echo-Dot-Modelle vorgestellt. Außerdem erhält der Echo Studio Klangverbesserungen und Amazon macht den Echo Show 15 zum Fire TV.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Controller GoW Ragnarök Edition vorbestellbar • Saturn Technik-Booster • Viewsonic Curved 27" FHD 240 Hz günstig wie nie: 179,90€ • MindStar (Gigabyte RTX 3060 Ti 499€, ASRock RX 6800 579€) • AMD Ryzen 7000 jetzt bestellbar • Alternate (KF DDR5-5600 16GB 96,90€) [Werbung]
    •  /