Abo
  • Services:

Urteil: Kontaktformular ersetzt E-Mail-Adresse auf Webseite nicht

Ein Onlinehändler muss eine E-Mail-Adresse für die Kontaktaufnahme bieten. Es reicht nicht, ein Kontaktformular bereitzustellen, weil der Nutzer die Aussendung nicht wirklich kontrollieren kann.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Urteil: Kontaktformular ersetzt E-Mail-Adresse auf Webseite nicht
(Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Wer auf seiner Internetseite Waren oder Dienstleistungen anbietet, muss eine E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme angeben. Das hat das Kammergericht Berlin entschieden (Aktenzeichen: 5 U 32/12), wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (DAV) berichtet. Das Urteil wurde am 7. Mai 2013 gesprochen, wurde aber erst jetzt bekannt.

Stellenmarkt
  1. SEG Automotive Germany GmbH, Stuttgart-Weilimdorf
  2. University of Stuttgart, Stuttgart

Von der im Telemediengesetz festgeschriebenen Verpflichtung zur Angabe einer E-Mail-Adresse entbinde den Betreiber weder ein Kontaktformular noch die Angabe einer Telefon- oder Faxnummer, erklärten die Richter.

Bei einem Web-Formular sei der Verbraucher nicht frei in seinen Formulierungen und könne die Aussendung nicht wirklich kontrollieren.

Gesetz eindeutig

Der IT-Rechtsanwalt Christian Solmecke erklärte Golem.de: "Die Norm, auf der dieses Urteil beruht, ist Paragraf 5 I Nummer 2 des Telemediengesetzes. Dieser sieht vor, dass Diensteanbieter für geschäftsmäßig angebotene Telemedien die Adresse der elektronischen Post leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten haben. Einige Diensteanbieter wollen jedoch lieber, dass ihre Kunden sie ausschließlich über ein automatisches Formular kontaktieren und geben daher erst gar keine E-Mail Adresse an." Das Kammergericht Berlin habe jedoch entschieden, dass der Wortlaut des Gesetzes eindeutig ist und die E-Mail-Adresse im Impressum mit aufgeführt werden muss. Insbesondere seien ein Kontaktformular und eine E-Mail Adresse nicht vergleichbar und würden keine gleichwertige Kontaktmöglichkeit darstellen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 499€ (Bestpreis!)
  2. 569€ (Bestpreis!)
  3. 64,90€ für Prime-Mitglieder (Vergleichspreis 72,88€)

FaLLoC 11. Aug 2014

Die Impressumspflicht gibt's mit dem Teledienstegesetz seit 1997. Seit dem besteht die...

reinhartlinke 11. Aug 2014

Leider nützt das Urteil offenbar wenig. Paypal, einer der Anbieter, der bisher nicht auf...

xbh 11. Aug 2014

... sieht dann wie genau aus? Der Hauptgrund, warum ich nie E-Mails auf irgendwelche...

Ninos 10. Aug 2014

Wir handhaben es ebenso wie Golem. Der Grund ist nicht der, dass wir müssen, sondern...

Schnarchnase 10. Aug 2014

Oder bei Spammails bzw. wahrscheinlichen Spammails den Empfang verweigern, dann wird das...


Folgen Sie uns
       


FritzOS 7 - Test

FritzOS 7 steckt voller sinnvoller Neuerungen: Im Test gefallen uns der einfach einzurichtende WLAN-Gastzugang und die praktische Mesh-Übersicht. Nachholbedarf gibt es aber noch bei der NAS-Funktion.

FritzOS 7 - Test Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Google-Apps könnten Hersteller bis zu 40 US-Dollar kosten
  2. Google Pixel-Besitzer beklagen nicht abgespeicherte Fotos
  3. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen

Apple Watch im Test: Auch ohne EKG die beste Smartwatch
Apple Watch im Test
Auch ohne EKG die beste Smartwatch

Apples vierte Watch verändert das Display-Design leicht - zum Wohle des Nutzers. Die Uhr bietet immer noch mit die beste Smartwatch-Erfahrung, auch wenn eine der neuen Funktionen in Deutschland noch nicht funktioniert.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Neues Produkt USB-C-Ladekabel für die Apple Watch vorgestellt
  2. Skydio R1 Apple Watch zur Drohnensteuerung verwendet
  3. Smartwatch Apple Watch Series 4 mit EKG und Sturzerkennung

Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
Shine 3
Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

    •  /