Urteil: Julian Assange wird endgültig ausgeliefert

Das oberste Gericht Großbritanniens hat entschieden, dass das Verfahren um die Auslieferung des Wikileaks-Anführeres Julian Assange nicht neu aufgerollt wird. Damit ist die Auslieferung von Assange an Schweden endgültig.

Artikel veröffentlicht am ,
Julian Assange nach dem Urteil Ende Mai 2011
Julian Assange nach dem Urteil Ende Mai 2011 (Bild: Finbarr O'Reilly/Reuters)

Der Supreme Court of the United Kingdom hat den von Julian Assanges Anwältin Dinah Rose gestellten Antrag abgelehnt, das Verfahren um Assanges Auslieferung nochmals aufzurollen.

Stellenmarkt
  1. Produktionscontroller (m/w/d) - Schwerpunkt ERP
    Goldbeck GmbH, Bielefeld, Hamm, Plauen, Vöhringen (bei Ulm)
  2. (Junior) IT Business Partner / Demand Manager - Sales Units (m/w/d)
    Jungheinrich AG, Hamburg
Detailsuche

In dem Verfahren, das Assanges Anwälte durch alle britischen Instanzen getragen hatten, ging es nur um eine formaljuristische Frage: Darf ein Staatsanwalt, ähnlich wie ein Richter, aufgrund eines europäischen Haftbefehls die Auslieferung anordnen? Dem australischen Staatsbürger werden in Schweden sexuelle Vergehen vorgeworfen. Zwei Frauen, mit denen er zunächst einvernehmlichen Geschlechtsverkehr hatte, beschuldigen Assange, gegen ihren Willen ungeschützt mit ihnen verkehrt zu haben. Assange bestreitet das. Im schwedischen Recht käme eine solche Tat einer Vergewaltigung gleich.

Das Gericht legte bei seiner Entscheidung fest, dass die Auslieferung von Assange frühesten in 14 Tagen erfolgen soll. Assange hatte bereits im Vorfeld der Entscheidung angekündigt, gegebenenfalls vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen. Das allerdings hätte keine aufschiebende Wirkung, so dass davon auszugehen ist, dass Assange demnächst an Schweden ausgeliefert wird. Dort wird er sich dann den Fragen der Staatsanwaltschaft stellen müssen und dazu wohl zumindest vorübergehend in Untersuchungshaft genommen werden.

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks befürchtet, dass er von Schweden wegen anderer Vergehen an die USA ausgeliefert wird. Dort soll es eine Anklage wegen Geheimnisverrats geben, die aber noch nicht veröffentlicht wurde. Selbst wenn das der Fall ist, gäbe es zwischen den beteiligten Staaten juristische Querelen, weil Schweden einen so gelagerten Straftatbestand nicht kennt. Ausgeliefert werden darf nur, wenn eine Tat auch nach schwedischem Recht strafbar ist.

Golem Karrierewelt
  1. Deep-Dive Kubernetes – Observability, Monitoring & Alerting: virtueller Ein-Tages-Workshop
    10.11.2022, Virtuell
  2. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    28.-30.11.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Seit über einem Jahr steht Julian Assange unter Hausarrest mit strengen Auflagen in Großbritannien. Er hatte sich wegen der schwedischen Vorwürfe im Dezember 2010 den britischen Behörden gestellt und wird seitdem festgehalten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anonymer Nutzer 15. Jun 2012

Hab das grad aus Wikipedia, schon krass irgendwie was man so alles als Vergewaltigung...

potbot 15. Jun 2012

aufsowas wird es wahrscheinlich hinauslaufen..

kuban85 15. Jun 2012

America is gonna kill him, and nobody will do anything about it. :(

Gungosh 15. Jun 2012

...auf jeden Fall wird man ihn auf Satellitenbildern von Guantanamo gut erkennen können...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
E-Mail-Hosting
"Wir haben laufend Probleme mit GMX und Web.de"

Probleme, wie sie die Bahn jüngst mit GMX und Web.de hatte, kennt der Mailprovider Tinc schon lang. Antworten bleibe GMX schuldig, sagt uns der CEO.
Ein Interview von Moritz Tremmel

E-Mail-Hosting: Wir haben laufend Probleme mit GMX und Web.de
Artikel
  1. Europaparlament: Europäische Seekabel sollen militärisch geschützt werden
    Europaparlament
    Europäische Seekabel sollen militärisch geschützt werden

    Eine Studie für das Europaparlament fordert einen besseren militärischen Schutz von Glasfaser-Seekabeln. Es gebe eine größere Anzahl "sehr verwundbarer" Stellen.

  2. Copilot, Java, RISC-V, Javascript, Tor: KI macht produktiver und Rust gewinnt wichtige Unterstützer
    Copilot, Java, RISC-V, Javascript, Tor
    KI macht produktiver und Rust gewinnt wichtige Unterstützer

    Dev-Update Die Diskussion um die kommerzielle Verwertbarkeit von Open Source erreicht Akka und Apache Flink, OpenAI macht Spracherkennung, Facebook hilft Javascript-Enwicklern und Rust wird immer siegreicher.
    Von Sebastian Grüner

  3. Ello LC1: Bastler baut 8-Bit-Computer in Kreditkartengröße
    Ello LC1
    Bastler baut 8-Bit-Computer in Kreditkartengröße

    Der Ello LC1 ist dank cleverer Konstruktion nur unwesentlich dicker als eine Platine und bietet einen Basic-Interpreter sowie ein LC-Display.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • LG OLED TV 2022 65" 120 Hz 1.799€ • ASRock Mainboard f. Ryzen 7000 319€ • MindStar (G.Skill DDR5-6000 32GB 299€, Mega Fastro SSD 2TB 135€) • Alternate (G.Skill DDR5-6000 32GB 219,90€) • Xbox Series S + FIFA 23 259€ • PCGH-Ratgeber-PC 3000€ Radeon Edition 2.500€ [Werbung]
    •  /