Abo
  • IT-Karriere:

Urteil: Julian Assange wird endgültig ausgeliefert

Das oberste Gericht Großbritanniens hat entschieden, dass das Verfahren um die Auslieferung des Wikileaks-Anführeres Julian Assange nicht neu aufgerollt wird. Damit ist die Auslieferung von Assange an Schweden endgültig.

Artikel veröffentlicht am ,
Julian Assange nach dem Urteil Ende Mai 2011
Julian Assange nach dem Urteil Ende Mai 2011 (Bild: Finbarr O'Reilly/Reuters)

Der Supreme Court of the United Kingdom hat den von Julian Assanges Anwältin Dinah Rose gestellten Antrag abgelehnt, das Verfahren um Assanges Auslieferung nochmals aufzurollen.

Stellenmarkt
  1. Trovarit AG, Aachen
  2. GFA SysCom GmbH, Hamburg

In dem Verfahren, das Assanges Anwälte durch alle britischen Instanzen getragen hatten, ging es nur um eine formaljuristische Frage: Darf ein Staatsanwalt, ähnlich wie ein Richter, aufgrund eines europäischen Haftbefehls die Auslieferung anordnen? Dem australischen Staatsbürger werden in Schweden sexuelle Vergehen vorgeworfen. Zwei Frauen, mit denen er zunächst einvernehmlichen Geschlechtsverkehr hatte, beschuldigen Assange, gegen ihren Willen ungeschützt mit ihnen verkehrt zu haben. Assange bestreitet das. Im schwedischen Recht käme eine solche Tat einer Vergewaltigung gleich.

Das Gericht legte bei seiner Entscheidung fest, dass die Auslieferung von Assange frühesten in 14 Tagen erfolgen soll. Assange hatte bereits im Vorfeld der Entscheidung angekündigt, gegebenenfalls vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen. Das allerdings hätte keine aufschiebende Wirkung, so dass davon auszugehen ist, dass Assange demnächst an Schweden ausgeliefert wird. Dort wird er sich dann den Fragen der Staatsanwaltschaft stellen müssen und dazu wohl zumindest vorübergehend in Untersuchungshaft genommen werden.

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks befürchtet, dass er von Schweden wegen anderer Vergehen an die USA ausgeliefert wird. Dort soll es eine Anklage wegen Geheimnisverrats geben, die aber noch nicht veröffentlicht wurde. Selbst wenn das der Fall ist, gäbe es zwischen den beteiligten Staaten juristische Querelen, weil Schweden einen so gelagerten Straftatbestand nicht kennt. Ausgeliefert werden darf nur, wenn eine Tat auch nach schwedischem Recht strafbar ist.

Seit über einem Jahr steht Julian Assange unter Hausarrest mit strengen Auflagen in Großbritannien. Er hatte sich wegen der schwedischen Vorwürfe im Dezember 2010 den britischen Behörden gestellt und wird seitdem festgehalten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Kingston A400 1.92 TB für 159,90€ + Versand statt ca. 176€ im Vergleich)
  2. (u. a. Logitech MX Master Gaming-Maus für 47,99€, Gaming-Tastaturen ab 39,00€, Lautsprecher ab...
  3. (aktuell u. a. AKRacing Masster Premium Gaming-Stuhl für 269,00€, QPAD OH-91 Headset für 49...
  4. 99€

azeu 15. Jun 2012

Hab das grad aus Wikipedia, schon krass irgendwie was man so alles als Vergewaltigung...

potbot 15. Jun 2012

aufsowas wird es wahrscheinlich hinauslaufen..

kuban85 15. Jun 2012

America is gonna kill him, and nobody will do anything about it. :(

Gungosh 15. Jun 2012

...auf jeden Fall wird man ihn auf Satellitenbildern von Guantanamo gut erkennen können...

samy 15. Jun 2012

Du scheinst davon nicht viel Ahnung zu haben, das ist nicht besonders lang..


Folgen Sie uns
       


Hallo Magenta und Alexa auf dem Smart Speaker der Telekom

Wetter, Allgemeinwissen, sächsische Aussprache - wir haben den Magenta-Assistenten gegen Alexa antreten lassen.

Hallo Magenta und Alexa auf dem Smart Speaker der Telekom Video aufrufen
Jira, Trello, Asana, Zendesk: Welches Teamarbeitstool taugt wofür?
Jira, Trello, Asana, Zendesk
Welches Teamarbeitstool taugt wofür?

Die gute Organisation eines Teams ist das A und O in der Projektplanung. Tools wie Jira, Trello, Asana und Zendesk versuchen, das Werkzeug der Wahl zu sein. Wir machen den Vergleich und zeigen, wo ihre Stärken und Schwächen liegen und wie sie Firmen helfen, die DSGVO-Konformität zu wahren.
Von Sascha Lewandowski

  1. Anzeige Wie ALDI SÜD seine IT personell neu aufstellt
  2. Projektmanagement An der falschen Stelle automatisiert

Funkstandards: Womit funkt das smarte Heim?
Funkstandards
Womit funkt das smarte Heim?

Ob Wohnung oder Haus: Smart soll es bitte sein. Und wenn das nicht von Anfang an klappt, soll die Nachrüstung zum Smart Home so wenig aufwendig wie möglich sein. Dafür kommen vor allem Funklösungen infrage, wir stellen die gebräuchlichsten vor.
Von Jan Rähm

  1. Local Home SDK Google bietet SDK für Smarthomesteuerung im lokalen Netzwerk
  2. GE Smarte Lampe mit 11- bis 13-stufigem Resetverfahren
  3. IoT Smart Homes ohne Internet, geht das? Ja!

Pixel 4 XL im Test: Da geht noch mehr
Pixel 4 XL im Test
Da geht noch mehr

Mit dem Pixel 4 XL adaptiert Google als einer der letzten Hersteller eine Dualkamera, die Bilder des neuen Smartphones profitieren weiterhin auch von guten Algorithmen. Aushängeschild des neuen Pixel-Gerätes bleibt generell die Software, Googles Hardware-Entscheidungen finden wir zum Teil aber nicht sinnvoll.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Pixel 4 Google will Gesichtsentsperrung sicher machen
  2. Google Pixel 4 entsperrt auch bei geschlossenen Augen
  3. Live Captions Pixel 4 blendet auf dem Gerät erzeugte Untertitel ein

    •  /