Abo
  • Services:
Anzeige
Allgemeine öffentliche Bedeutung: Julian Assange Anfang November 2011 nach der Ablehnung der Berufung
Allgemeine öffentliche Bedeutung: Julian Assange Anfang November 2011 nach der Ablehnung der Berufung (Bild: Ben Stansall/AFP/Getty Images)

Urteil: Julian Assange darf nach Schweden ausgeliefert werden

Allgemeine öffentliche Bedeutung: Julian Assange Anfang November 2011 nach der Ablehnung der Berufung
Allgemeine öffentliche Bedeutung: Julian Assange Anfang November 2011 nach der Ablehnung der Berufung (Bild: Ben Stansall/AFP/Getty Images)

Der oberste britische Gerichtshof hat entschieden: Der in Schweden wegen Sexualdelikten angeklagte Wikileaks-Gründer Julian Assange darf ausgeliefert werden. Assanges Verteidiger haben noch eine letzte Frist, um eine Wiederaufnahme des Verfahrens zu erwirken.

Noch zwei Wochen bleiben Julian Assange, um seine Auslieferung von Großbritannien nach Schweden zu verhindern. Das oberste britische Gericht hat am 30. Mai 2012 seine Entscheidung veröffentlicht (PDF), nach der die schon bestehende Auslieferungsanordnung eines Staatsanwalts rechtlich zulässig ist.

Anzeige

In dem Verfahren, das Assanges Anwälte durch alle britischen Instanzen getragen hatten, ging es nur um eine formaljuristische Frage: Darf ein Staatsanwalt ähnlich wie ein Richter aufgrund eines europäischen Haftbefehls die Auslieferung anordnen? Die obersten Richter bejahten das mit fünf zu zwei Stimmen, wie Spiegel Online berichtet. Noch zwei Wochen lang darf Assange allerdings nicht ausgeliefert werden, denn so lange läuft eine Frist, um die Wiederaufnahme des Verfahrens zu beantragen. Alternativ kann Assange in der gleichen Zeit den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

Dem australischen Staatsbürger werden in Schweden sexuelle Vergehen vorgeworfen. Zwei Frauen, mit denen er zunächst einvernehmlichen Geschlechtsverkehr hatte, beschuldigen Assange, gegen ihren Willen ungeschützt mit ihnen verkehrt zu haben. Assange bestreitet das. Im schwedischen Recht käme eine solche Tat einer Vergewaltigung gleich.

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks befürchtet, dass er von Schweden wegen anderer Vergehen an die USA ausgeliefert wird. Dort soll es eine Anklage wegen Geheimnisverrats geben, die aber noch nicht veröffentlicht wurde. Selbst wenn das der Fall ist, gibt es zwischen den beteiligten Staaten juristische Querelen, weil Schweden einen so gelagerten Straftatbestand nicht kennt. Ausgeliefert werden darf aber nur, wenn eine Tat auch nach schwedischem Recht strafbar ist.

Seit über einem Jahr steht Julian Assange unter Hausarrest mit strengen Auflagen in Großbritannien. Er hatte sich wegen der schwedischen Vorwürfe im Dezember 2010 den britischen Behörden gestellt und wird seitdem festgehalten.


eye home zur Startseite
mcilly 31. Mai 2012

@azeu: Die Anklage lautet aber Vergewaltigung.

Charles Marlow 31. Mai 2012

http://au.news.yahoo.com/world/a/-/world/13823195/australia-says-cannot-interfere-in...

d333wd 30. Mai 2012

Ja genau und Olympia bleiben am besten auch alle fern. >.< ~333wd

azeu 30. Mai 2012

bin mal auf die Anklage bzw. die Ausführungen gespannt. Würde gerne mal die Version der...

Charles Marlow 30. Mai 2012

Damit nicht die ganze Welt merkt, wie krank die Demokratie dort schon ist.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  3. MEMMERT GmbH + Co. KG, Schwabach (Metropolregion Nürnberg)
  4. Leopold Kostal GmbH & Co. KG, Hagen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 799,90€
  2. 444,00€ + 4,99€ Versand
  3. 169,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch erlaubt unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Also so eine art Amerikanischer IS Verschnitt...

    Der Held vom... | 20:44

  2. Re: Warum?

    Eheran | 20:43

  3. Re: Siri und diktieren

    _Freidenker_ | 20:41

  4. Re: Die hohen Anschaffungskosten eines E-Autos...

    Eheran | 20:40

  5. Re: Meine Erfahrung als Störungssucher in Luxemburg

    Sharra | 20:39


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel