Abo
  • Services:

Urteil: Füllmenge von Druckerpatronen muss nicht angegeben werden

Wie viele Milliliter an kostbarer Druckertinte sich in einer Patrone befinden, muss der Hersteller nicht sagen. Zu dieser Auffassung kam jetzt das Verwaltungsgericht Stuttgart. Geklagt hatten nicht Verbraucherschützer, sondern ein Hersteller von Druckerpatronen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bei älteren Patronen ist die Füllmenge aufgedruckt.
Bei älteren Patronen ist die Füllmenge aufgedruckt. (Bild: Nico Ernst/Golem.de)

Wer seinen Tintendrucker in den vergangenen Monaten mit neuen Patronen bestückt hat, wird sich vielleicht über die Verpackung gewundert haben: Die früher übliche Angabe des Füllstandes in Millilitern ist darauf nicht mehr vorhanden. Ein Hersteller von Druckerpatronen war jedoch durch einen Bescheid des Landes Baden-Württemberg dazu verpflichtet worden. Das Unternehmen hatte zuvor nur die Anzahl der mit der Patrone bedruckbaren Seiten genannt.

Stellenmarkt
  1. EnBW Kernkraft GmbH, Philippsburg, Neckarwestheim
  2. Südwestrundfunk, Stuttgart

Dagegen hatte die Firma geklagt, und zwar gegen das Bundesland. Das zuständige Verwaltungsgericht hat nun sein Urteil veröffentlicht (Az.: 12 K 2568/12). Darin stellt die Kammer fest, dass die Fertigverpackungsverordnung im Falle von Druckerpatronen genauso gilt wie bei anderen Waren auch: Es muss nur die Zahl der enthaltenen Artikel angegeben werden. Für die Patronen bedeutet das nach Auffassung der Richter, dass nur deren Stückzahl, nicht aber eine weitere Angabe wie die Füllmenge mit Tinte oder die Zahl der bedruckbaren Seiten genannt werden muss.

Nachfülltinte ist nicht betroffen

Das Gericht erklärt, "der Verbraucher wolle beim Kauf von Druckerpatronen nicht primär Tinte kaufen, sondern eben eine für seinen Drucker passende Druckerpatrone als (gebrauchs-)fertige Einheit. Mit der Tinte allein könne er - anders als im Falle von Nachfüllpackungen - nichts anfangen."

Damit betrifft das Urteil also nur Patronen, nicht Nachfülltinte. Für die Nutzer könnte es, wenn der Urteilsspruch Bestand hat, schwer werden, den Unterschied beispielsweise von Normal- und sogenannten XL-Patronen zu erkennen. Die Richter räumen aber ein, dass ihr Urteil grundsätzliche Bedeutung hat, und ließen eine Berufung vor dem Verwaltungsgerichtshof von Baden-Württemberg zu. Ob das Land oder das klagende Unternehmen diesen Schritt gehen werden, ist noch nicht bekannt.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 6,49€
  2. 219€ (Vergleichspreis 251€)
  3. 19,89€ inkl. Versand (Vergleichspreis ca. 30€)

egal 15. Feb 2013

Also ich schreib ja schon manchmal unverständlich, aber deinen Ausführungen kann man...

0xDEADC0DE 14. Feb 2013

Nein, das ist keine "Dosierung" seitens des Nutzers. Dosierung am Drucker geht, seitens...

brill 14. Feb 2013

Genau so ist es. Da lassen sich Tausend Beispiele finden. Ich kaufe auch Deo-Spray als...

dreamtide11 14. Feb 2013

Ich habe den Rest des threads schon gelesen, da finden sich ja durchaus auch Pro-Tinte...

Dubu 14. Feb 2013

Unsinn, natürlich muss auch Tinte drin sein. Nochmal das Beispiel mit den Kulis: Auch...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Moto G6 - Test

Bei einem Smartphone für 250 Euro müssen sich Käufer oft auf Kompromisse einstellen. Beim Moto G6 halten sie sich aber in Grenzen.

Lenovo Moto G6 - Test Video aufrufen
Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

    •  /