Abo
  • Services:
Anzeige
Dashcams sind unter Umständen erlaubt.
Dashcams sind unter Umständen erlaubt. (Bild: Quintezz)

Urteil: Dashcam-Aufnahme als Beweismittel zugelassen

Dashcams sind unter Umständen erlaubt.
Dashcams sind unter Umständen erlaubt. (Bild: Quintezz)

Ein Amtsgericht hat erstmals Aufnahmen einer Dashcam in einem Strafverfahren zugelassen, wenngleich auch nur in einem besonderen Fall. Wer als Dashcam-Besitzer nun anlässlich des Urteils Hoffnung schöpft, sollte die Einzelheiten kennen.

Anzeige

Der Einsatz von Dashcams - also die private Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit einer Kamera beispielsweise durch die Frontscheibe des Autos hindurch - ist umstritten. Die Kameras nehmen kontinuierlich und mit einem großen Bildwinkel alles auf, so dass auch Unbeteiligte zwangsläufig mit auf die Aufnahmen kommen. Daher sprachen sich Datenschützer gegen die Aufnahmen aus. Auch Gerichte ließen die Aufzeichnungen nicht zu, wobei es sich dabei allerdings bisher um Verwaltungs- und Zivilgerichte handelte, wie das Lawblog betont. Beim vorliegenden Fall allerdings ging es um Nötigung im Straßenverkehr - und damit um eine Strafsache.

Das Amtsgericht Nienburg ließ Privataufnahmen einer Dashcam in einem speziellen Fall nun als Beweismittel zu. Der Zeuge hatte erst im Verlauf des Geschehens seine Dashcam eingeschaltet, um den noch nicht abgeschlossenen Vorgang der Nötigung zu dokumentieren, was auch gelang.

Dabei handelte es sich nicht um eine dauerhafte Verkehrsüberwachung, wie das Gericht befand. Nach eigenen Angaben hatte das mutmaßliche Opfer erst im Augenblick der Tat begonnen zu filmen. Der Angeklagte konnte aufgrund der Bilder und der Aussage der Zeugen wegen Nötigung und fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs sowie Beleidigung schuldig gesprochen werden. (AG Nienburg, Urteil vom 20.01.2015, 4 Ds 155/14, 4 Ds 520 Js 39473/14 (155/14)). Der Angeklagte verlor seinen Führerschein für zehn Monate, wurde zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt und muss die Kosten des Verfahrens tragen.

Das Gericht betonte in seiner Begründung, dass die "abstrakte Furcht vor allgegenwärtiger Datenerhebung und dem Übergang zum Orwell'schen Überwachungsstaat [...] nicht dazu führen [darf], dass den Bürgern sachgerechte technische Hilfsmittel zur effektiven Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung kategorisch vorenthalten werden".


eye home zur Startseite
mgutt 01. Mai 2015

Mag zwar sein, dass ein Schnitt nachvollziehbar wäre, aber die Beweislast liegt beim...

DNoeske 30. Apr 2015

Ich fahre seit 1996 mit einer selbstgebastelten Dashcam. In den Jahren 2004 bis 2007...

plutoniumsulfat 27. Apr 2015

Rechtsfahrgebot, schon mal gehört?

tribal-sunrise 26. Apr 2015

Finde ich persönlich grenzwertig - wer sagt jetzt dem Richter dass nicht gerade die...

tingelchen 25. Apr 2015

Daher sollte auch der von mir letzte Absatz beachtet werden ;) In diesem eine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Melitta Europa GmbH & Co. KG, Minden
  2. Thomas Sabo GmbH & Co. KG, Lauf / Pegnitz
  3. Automotive Safety Technologies GmbH, Gaimersheim
  4. RZV Rechenzentrum Volmarstein GmbH, Wetter (Ruhr), Berlin, Bielefeld


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 179,99€
  2. 819,00€
  3. 39,99€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Ohne Flash und Silverlight

    Netflix schließt HTML5-Umzug ab

  2. Mass Effect Andromeda im Technik-Test

    Frostbite für alle Rollenspieler

  3. Hannover

    Die Sommer-Cebit wird teuer

  4. Android O

    Alte Crypto raus und neuer Datenschutz rein

  5. Streaming

    Akamai macht Videos mit Quic schneller

  6. United Internet

    1&1 bietet VDSL immer mehr über sein eigenes Netz an

  7. Videostreaming im Zug

    Maxdome umwirbt Bahnfahrer bei Tempo 230

  8. Synology FS1018

    Kleine Flashstation für SSDs und Adapterkarte für M.2-SSDs

  9. Reddit

    Drei Alpha-Profilseiten sind online

  10. Souq.com

    Amazon gibt 750 Millionen Dollar für Übernahme aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
NZXT: Lüfter auch unter Linux steuern
NZXT
Lüfter auch unter Linux steuern
  1. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich
  2. FluoWiFi Arduino-kompatibles Board bietet WLAN und Bluetooth
  3. Me Arm Pi Roboterarm zum Selberbauen

Mobile-Games-Auslese: Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler

Mass Effect Andromeda im Test: Zwischen galaktisch gut und kosmischem Kaffeekränzchen
Mass Effect Andromeda im Test
Zwischen galaktisch gut und kosmischem Kaffeekränzchen
  1. Mass Effect Countdown für Andromeda
  2. Mass Effect 4 Ansel und Early Access für Andromeda
  3. Mass Effect Abflugtermin in die Andromedagalaxie

  1. Re: Was lernt man daraus?

    Gemüseistgut | 15:19

  2. Und die QA hat geschlafen?

    nixidee | 15:18

  3. Re: Kein Hardware-Bug? Warum nicht?

    CrasherAtWeb | 15:18

  4. Re: Noch zu ergänzen: Temperaturen

    HubertHans | 15:17

  5. OT: t3n Rant

    mcnesium | 15:16


  1. 14:39

  2. 14:10

  3. 13:36

  4. 13:35

  5. 13:18

  6. 12:28

  7. 12:05

  8. 11:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel