Abo
  • Services:
Anzeige
Dashcams sind unter Umständen erlaubt.
Dashcams sind unter Umständen erlaubt. (Bild: Quintezz)

Urteil: Dashcam-Aufnahme als Beweismittel zugelassen

Dashcams sind unter Umständen erlaubt.
Dashcams sind unter Umständen erlaubt. (Bild: Quintezz)

Ein Amtsgericht hat erstmals Aufnahmen einer Dashcam in einem Strafverfahren zugelassen, wenngleich auch nur in einem besonderen Fall. Wer als Dashcam-Besitzer nun anlässlich des Urteils Hoffnung schöpft, sollte die Einzelheiten kennen.

Anzeige

Der Einsatz von Dashcams - also die private Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit einer Kamera beispielsweise durch die Frontscheibe des Autos hindurch - ist umstritten. Die Kameras nehmen kontinuierlich und mit einem großen Bildwinkel alles auf, so dass auch Unbeteiligte zwangsläufig mit auf die Aufnahmen kommen. Daher sprachen sich Datenschützer gegen die Aufnahmen aus. Auch Gerichte ließen die Aufzeichnungen nicht zu, wobei es sich dabei allerdings bisher um Verwaltungs- und Zivilgerichte handelte, wie das Lawblog betont. Beim vorliegenden Fall allerdings ging es um Nötigung im Straßenverkehr - und damit um eine Strafsache.

Das Amtsgericht Nienburg ließ Privataufnahmen einer Dashcam in einem speziellen Fall nun als Beweismittel zu. Der Zeuge hatte erst im Verlauf des Geschehens seine Dashcam eingeschaltet, um den noch nicht abgeschlossenen Vorgang der Nötigung zu dokumentieren, was auch gelang.

Dabei handelte es sich nicht um eine dauerhafte Verkehrsüberwachung, wie das Gericht befand. Nach eigenen Angaben hatte das mutmaßliche Opfer erst im Augenblick der Tat begonnen zu filmen. Der Angeklagte konnte aufgrund der Bilder und der Aussage der Zeugen wegen Nötigung und fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs sowie Beleidigung schuldig gesprochen werden. (AG Nienburg, Urteil vom 20.01.2015, 4 Ds 155/14, 4 Ds 520 Js 39473/14 (155/14)). Der Angeklagte verlor seinen Führerschein für zehn Monate, wurde zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt und muss die Kosten des Verfahrens tragen.

Das Gericht betonte in seiner Begründung, dass die "abstrakte Furcht vor allgegenwärtiger Datenerhebung und dem Übergang zum Orwell'schen Überwachungsstaat [...] nicht dazu führen [darf], dass den Bürgern sachgerechte technische Hilfsmittel zur effektiven Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung kategorisch vorenthalten werden".


eye home zur Startseite
mgutt 01. Mai 2015

Mag zwar sein, dass ein Schnitt nachvollziehbar wäre, aber die Beweislast liegt beim...

DNoeske 30. Apr 2015

Ich fahre seit 1996 mit einer selbstgebastelten Dashcam. In den Jahren 2004 bis 2007...

plutoniumsulfat 27. Apr 2015

Rechtsfahrgebot, schon mal gehört?

tribal-sunrise 26. Apr 2015

Finde ich persönlich grenzwertig - wer sagt jetzt dem Richter dass nicht gerade die...

tingelchen 25. Apr 2015

Daher sollte auch der von mir letzte Absatz beachtet werden ;) In diesem eine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GK Software AG, Schöneck/Vogtland, Berlin
  2. MEMMERT GmbH + Co. KG, Schwabach (Metropolregion Nürnberg)
  3. Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau
  4. Syna GmbH, Frankfurt am Main


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 16,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  2. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)
  3. (u. a. The Big Bang Theory, The Vampire Diaries, True Detective)

Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  2. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  3. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  4. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  5. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  6. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz

  7. GVFS

    Windows-Team nutzt fast vollständig Git

  8. Netzneutralität

    Verbraucherschützer wollen Verbot von Stream On der Telekom

  9. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  10. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Yodobashi und Bic Camera: Im Rausch der Netzwerkkabel
Yodobashi und Bic Camera
Im Rausch der Netzwerkkabel
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Preisschild Media Markt nennt 7.998-Euro-Literpreis für Druckertinte

In eigener Sache: Die Quanten kommen!
In eigener Sache
Die Quanten kommen!
  1. id Software "Global Illumination ist derzeit die größte Herausforderung"
  2. In eigener Sache Golem.de führt kostenpflichtige Links ein
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)

Vernetzte Hörgeräte und Hearables: Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
Vernetzte Hörgeräte und Hearables
Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
  1. Polar Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung
  2. The Dash Pro Bragis Drahtlos-Ohrstöpsel können jetzt auch übersetzen
  3. Beddit Apple kauft Schlaf-Tracker-Hersteller

  1. Re: Ubisoft Trailer...

    Fuzzy Dunlop | 09:40

  2. Wie wäre es mal mit Tarifen, deren Volumen mit...

    sedremier | 09:38

  3. Re: Volumenbegrenzungen abschaffen

    mannzi | 09:34

  4. Re: Dann soll man doch bitte o2 free abschaffen

    mannzi | 09:24

  5. Re: Inexio = Monopolstellung mit überteuerten...

    Squirrelchen | 09:17


  1. 09:01

  2. 17:40

  3. 16:40

  4. 16:29

  5. 16:27

  6. 15:15

  7. 13:35

  8. 13:17


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel