Abo
  • Services:
Anzeige
Dashcams sind unter Umständen erlaubt.
Dashcams sind unter Umständen erlaubt. (Bild: Quintezz)

Urteil: Dashcam-Aufnahme als Beweismittel zugelassen

Dashcams sind unter Umständen erlaubt.
Dashcams sind unter Umständen erlaubt. (Bild: Quintezz)

Ein Amtsgericht hat erstmals Aufnahmen einer Dashcam in einem Strafverfahren zugelassen, wenngleich auch nur in einem besonderen Fall. Wer als Dashcam-Besitzer nun anlässlich des Urteils Hoffnung schöpft, sollte die Einzelheiten kennen.

Der Einsatz von Dashcams - also die private Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit einer Kamera beispielsweise durch die Frontscheibe des Autos hindurch - ist umstritten. Die Kameras nehmen kontinuierlich und mit einem großen Bildwinkel alles auf, so dass auch Unbeteiligte zwangsläufig mit auf die Aufnahmen kommen. Daher sprachen sich Datenschützer gegen die Aufnahmen aus. Auch Gerichte ließen die Aufzeichnungen nicht zu, wobei es sich dabei allerdings bisher um Verwaltungs- und Zivilgerichte handelte, wie das Lawblog betont. Beim vorliegenden Fall allerdings ging es um Nötigung im Straßenverkehr - und damit um eine Strafsache.

Anzeige

Das Amtsgericht Nienburg ließ Privataufnahmen einer Dashcam in einem speziellen Fall nun als Beweismittel zu. Der Zeuge hatte erst im Verlauf des Geschehens seine Dashcam eingeschaltet, um den noch nicht abgeschlossenen Vorgang der Nötigung zu dokumentieren, was auch gelang.

Dabei handelte es sich nicht um eine dauerhafte Verkehrsüberwachung, wie das Gericht befand. Nach eigenen Angaben hatte das mutmaßliche Opfer erst im Augenblick der Tat begonnen zu filmen. Der Angeklagte konnte aufgrund der Bilder und der Aussage der Zeugen wegen Nötigung und fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs sowie Beleidigung schuldig gesprochen werden. (AG Nienburg, Urteil vom 20.01.2015, 4 Ds 155/14, 4 Ds 520 Js 39473/14 (155/14)). Der Angeklagte verlor seinen Führerschein für zehn Monate, wurde zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt und muss die Kosten des Verfahrens tragen.

Das Gericht betonte in seiner Begründung, dass die "abstrakte Furcht vor allgegenwärtiger Datenerhebung und dem Übergang zum Orwell'schen Überwachungsstaat [...] nicht dazu führen [darf], dass den Bürgern sachgerechte technische Hilfsmittel zur effektiven Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung kategorisch vorenthalten werden".


eye home zur Startseite
mgutt 01. Mai 2015

Mag zwar sein, dass ein Schnitt nachvollziehbar wäre, aber die Beweislast liegt beim...

DNoeske 30. Apr 2015

Ich fahre seit 1996 mit einer selbstgebastelten Dashcam. In den Jahren 2004 bis 2007...

plutoniumsulfat 27. Apr 2015

Rechtsfahrgebot, schon mal gehört?

tribal-sunrise 26. Apr 2015

Finde ich persönlich grenzwertig - wer sagt jetzt dem Richter dass nicht gerade die...

tingelchen 25. Apr 2015

Daher sollte auch der von mir letzte Absatz beachtet werden ;) In diesem eine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. KfW Bankengruppe, Frankfurt am Main
  2. SICK AG, Reute bei Freiburg im Breisgau
  3. SYNLAB Holding Deutschland GmbH, Stuttgart, Tübingen
  4. über duerenhoff GmbH, Hannover


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,99€
  2. (-80%) 4,99€
  3. (-13%) 34,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Cloud IoT Core

    Googles Cloud verwaltet weltweit IoT-Anlagen

  2. Schweden

    Netzbetreiber bietet 10 GBit/s für 45 Euro

  3. Reverse Engineering

    Das Xiaomi-Ökosystem vom Hersteller befreien

  4. Fritzbox 7583

    AVM zeigt neuen Router für diverse Vectoring-Techniken

  5. Halbleiterwerk

    Samsung rüstet Fab 3 für sechs Milliarden US-Dollar auf

  6. Archos Hello

    Smarter Lautsprecher mit vollwertigem Android

  7. Automaton Games

    Mavericks will Battle Royale für bis zu 400 Spieler bieten

  8. Sipgate

    App Satellite hat Probleme mit dem Vodafone-Netz

  9. AMDs Embedded-Pläne

    Ein bisschen Wunschdenken, ein bisschen Wirklichkeit

  10. K-1 Mark II

    Pentax bietet Sensorwechsel für seine Vollformat-DSLR an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Homepod im Test: Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
Homepod im Test
Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
  1. Rückstände Homepod macht weiße Ringe auf Holzmöbeln
  2. Smarter Lautsprecher Homepod schwer reparierbar
  3. Smarter Lautsprecher Homepod-Reparaturen kosten fast so viel wie ein neues Gerät

HP Omen X VR im Test: VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
HP Omen X VR im Test
VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
  1. 3D Rudder Blackhawk Mehr Frags mit Fußschlaufen
  2. Kreativ-Apps für VR-Headsets Austoben im VR-Atelier
  3. Apps und Games für VR-Headsets Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc

  1. Die Xiaomi-App übermittelt den Standort

    logged_in | 13:53

  2. Re: Immer dieses Telekombashing!

    Pecker | 13:52

  3. Re: Wozu überhaupt Cloud?

    ronlol | 13:51

  4. John Deere Traktoren

    M.P. | 13:51

  5. Re: ich lebe in Södermalm

    Jugster | 13:50


  1. 13:49

  2. 12:32

  3. 12:00

  4. 11:29

  5. 11:07

  6. 10:52

  7. 10:38

  8. 09:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel