Abo
  • Services:

Urteil: Betreiber von Facebook-Fanseiten gewinnen Klage

Landesdatenschützer Thilo Weichert hat den ersten Prozess um ein Verbot von Facebook-Fanseiten verloren. Die Betreiber von Fanseiten sind nicht für Facebooks Umgang mit den Daten verantwortlich.

Artikel veröffentlicht am ,
Datenschützer Thilo Weichert
Datenschützer Thilo Weichert (Bild: ULD)

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat am 9. Oktober 2013 entschieden, dass Unternehmen, die eine Facebook-Fanseite betreiben, nicht für die Datenerhebungen des sozialen Netzwerks verantwortlich sind. Das berichtet der Rechtsanwalt Christian Solmecke. Drei Unternehmen hatten sich mit Klagen gegen die Anordnungen des Landesdatenschützers Thilo Weichert aus dem Jahr 2011 gewehrt, der den Betrieb von Fanseiten untersagt hatte.

Stellenmarkt
  1. echion Corporate Communication AG, Augsburg
  2. ElringKlinger AG, Reutlingen

Weichert hatte versucht, gegen Regierungsstellen und große Unternehmen vorzugehen, die Facebook-Fanpages betreiben oder den Like-Button auf ihren Webseiten haben. Gegen drei private Betreiber wurde eine Beseitigungsanordnung erlassen und ein Zwangsgeld in Höhe von 5.000 Euro angedroht. Der Landesdatenschützer kämpft gegen die Datenübermittlung in die Vereinigten Staaten, das "Abziehen von Daten dritter Personen, etwa über die Adressbücher" und meint, es müsse ein eindeutiges "Einwilligungsverfahren für die Gesichtserkennung auf Fotos" geben.

Die Richter erklärten, dass eine Verantwortlichkeit ausschließlich bei Facebook und nicht beim Betreiber der Fanseite zu sehen sei. Damit bleiben Facebook-Fanseiten nach wie vor zulässig in Deutschland, so Solmecke. "Unternehmen in Deutschland haben mit dieser Entscheidung ein Stück mehr Rechtssicherheit bekommen. Nach wie vor ist darauf zu achten, dass Facebook-Fanseiten ein korrektes Impressum enthalten, sonst drohen kostenpflichtige Abmahnungen", sagte Solmecke.

Die Urteilsbegründung ist noch nicht veröffentlicht. Damit könne möglicherweise auch die Frage geklärt werden, wer für die Datenübertragung durch den Facebook-Like-Button verantwortlich ist. "Diese Frage ist unter Juristen nach wie vor umstritten, könnte jedoch durch diesen Rechtsstreit geklärt worden sein", so Solmecke. Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden.

Nachtrag vom 9. Oktober 2013, 15:32 Uhr

Weichert: "Für den Datenschutz im Internet sind die Entscheidungen eine weitgehende Kapitulation: Angesichts der üblichen Arbeitsteilung können sich Anbieter damit herausreden, sie hätten keinen Einfluss auf die von ihnen eingesetzten, im Ausland betriebenen Programme. Wir meinen, dass die Anbieter durch die Auswahl ihrer Dienstleister für deren Datenschutzverstöße zumindest mit verantwortlich sind. Wir werden die schriftlichen Gründe des Gerichts genau prüfen und voraussichtlich eine Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht anstreben."



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-72%) 5,55€
  2. (u. a. Assassin's Creed Origins PC für 29€)
  3. (-31%) 23,99€

a user 01. Nov 2013

dann fang doch endlich mal an zu denken. du hast ja nicht einmal ansatzweise verstanden...

a user 01. Nov 2013

man muss ja irgendwie anfangen. man klagt nie gleich gegen alle! man fängt mit einem an...

Yash 09. Okt 2013

Ich fand die Aktion auch gut, obwohl ich FB auch geschäftlich nutze und davon profitiere...


Folgen Sie uns
       


Shift 6m - Hands on (Cebit 2018)

Der Hersteller beschreibt das neue Shift 6M als nachhaltig und Highend - wir haben es uns auf der Cebit 2018 angesehen.

Shift 6m - Hands on (Cebit 2018) Video aufrufen
Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

    •  /