Abo
  • Services:

Urteil: Betreiber von Facebook-Fanseiten gewinnen Klage

Landesdatenschützer Thilo Weichert hat den ersten Prozess um ein Verbot von Facebook-Fanseiten verloren. Die Betreiber von Fanseiten sind nicht für Facebooks Umgang mit den Daten verantwortlich.

Artikel veröffentlicht am ,
Datenschützer Thilo Weichert
Datenschützer Thilo Weichert (Bild: ULD)

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat am 9. Oktober 2013 entschieden, dass Unternehmen, die eine Facebook-Fanseite betreiben, nicht für die Datenerhebungen des sozialen Netzwerks verantwortlich sind. Das berichtet der Rechtsanwalt Christian Solmecke. Drei Unternehmen hatten sich mit Klagen gegen die Anordnungen des Landesdatenschützers Thilo Weichert aus dem Jahr 2011 gewehrt, der den Betrieb von Fanseiten untersagt hatte.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Hildesheim
  2. ivv GmbH, Hannover

Weichert hatte versucht, gegen Regierungsstellen und große Unternehmen vorzugehen, die Facebook-Fanpages betreiben oder den Like-Button auf ihren Webseiten haben. Gegen drei private Betreiber wurde eine Beseitigungsanordnung erlassen und ein Zwangsgeld in Höhe von 5.000 Euro angedroht. Der Landesdatenschützer kämpft gegen die Datenübermittlung in die Vereinigten Staaten, das "Abziehen von Daten dritter Personen, etwa über die Adressbücher" und meint, es müsse ein eindeutiges "Einwilligungsverfahren für die Gesichtserkennung auf Fotos" geben.

Die Richter erklärten, dass eine Verantwortlichkeit ausschließlich bei Facebook und nicht beim Betreiber der Fanseite zu sehen sei. Damit bleiben Facebook-Fanseiten nach wie vor zulässig in Deutschland, so Solmecke. "Unternehmen in Deutschland haben mit dieser Entscheidung ein Stück mehr Rechtssicherheit bekommen. Nach wie vor ist darauf zu achten, dass Facebook-Fanseiten ein korrektes Impressum enthalten, sonst drohen kostenpflichtige Abmahnungen", sagte Solmecke.

Die Urteilsbegründung ist noch nicht veröffentlicht. Damit könne möglicherweise auch die Frage geklärt werden, wer für die Datenübertragung durch den Facebook-Like-Button verantwortlich ist. "Diese Frage ist unter Juristen nach wie vor umstritten, könnte jedoch durch diesen Rechtsstreit geklärt worden sein", so Solmecke. Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden.

Nachtrag vom 9. Oktober 2013, 15:32 Uhr

Weichert: "Für den Datenschutz im Internet sind die Entscheidungen eine weitgehende Kapitulation: Angesichts der üblichen Arbeitsteilung können sich Anbieter damit herausreden, sie hätten keinen Einfluss auf die von ihnen eingesetzten, im Ausland betriebenen Programme. Wir meinen, dass die Anbieter durch die Auswahl ihrer Dienstleister für deren Datenschutzverstöße zumindest mit verantwortlich sind. Wir werden die schriftlichen Gründe des Gerichts genau prüfen und voraussichtlich eine Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht anstreben."



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

a user 01. Nov 2013

dann fang doch endlich mal an zu denken. du hast ja nicht einmal ansatzweise verstanden...

a user 01. Nov 2013

man muss ja irgendwie anfangen. man klagt nie gleich gegen alle! man fängt mit einem an...

Yash 09. Okt 2013

Ich fand die Aktion auch gut, obwohl ich FB auch geschäftlich nutze und davon profitiere...


Folgen Sie uns
       


Nerf Laser Ops Pro - Test

Hasbros neue Laser-Ops-Pro-Blaster verschießen Licht anstelle von Darts. Das tut weniger weh und macht trotzdem Spaß.

Nerf Laser Ops Pro - Test Video aufrufen
Amazons Echo Show (2018) im Test: Auf keinem anderen Echo-Gerät macht Alexa so viel Freude
Amazons Echo Show (2018) im Test
Auf keinem anderen Echo-Gerät macht Alexa so viel Freude

Die zweite Generation des Echo Show ist da. Amazon hat viele Kritikpunkte am ersten Modell beseitigt. Der Neuling hat ein größeres Display als das Vorgängermodell und das sorgt für mehr Freude bei der Benutzung. Trotz vieler Verbesserungen ist nicht alles daran perfekt.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Update für Alexa-Display im Hands on Browser macht den Echo Show viel nützlicher
  2. Amazon Echo Show mit Browser, Skype und großem Display

Wet Dreams Don't Dry im Test: Leisure Suit Larry im Land der Hipster
Wet Dreams Don't Dry im Test
Leisure Suit Larry im Land der Hipster

Der Möchtegernfrauenheld Larry Laffer kommt zurück aus der Gruft: In einem neuen Adventure namens Wet Dreams Don't Dry reist er direkt aus den 80ern ins Jahr 2018 - und landet in der Welt von Smartphone und Tinder.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Life is Strange 2 im Test Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
  2. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

E-Mail-Verschlüsselung: 90 Prozent des Enigmail-Codes sind von mir
E-Mail-Verschlüsselung
"90 Prozent des Enigmail-Codes sind von mir"

Der Entwickler des beliebten OpenPGP-Addons für Thunderbird, Patrick Brunschwig, hätte nichts gegen Unterstützung durch bezahlte Vollzeitentwickler. So könnte Enigmail vielleicht endlich fester Bestandteil von Thunderbird werden.
Ein Interview von Jan Weisensee

  1. SigSpoof Signaturen fälschen mit GnuPG
  2. Librem 5 Purism-Smartphone bekommt Smartcard für Verschlüsselung

    •  /