• IT-Karriere:
  • Services:

Urteil: Betreiber von Facebook-Fanseiten gewinnen Klage

Landesdatenschützer Thilo Weichert hat den ersten Prozess um ein Verbot von Facebook-Fanseiten verloren. Die Betreiber von Fanseiten sind nicht für Facebooks Umgang mit den Daten verantwortlich.

Artikel veröffentlicht am ,
Datenschützer Thilo Weichert
Datenschützer Thilo Weichert (Bild: ULD)

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat am 9. Oktober 2013 entschieden, dass Unternehmen, die eine Facebook-Fanseite betreiben, nicht für die Datenerhebungen des sozialen Netzwerks verantwortlich sind. Das berichtet der Rechtsanwalt Christian Solmecke. Drei Unternehmen hatten sich mit Klagen gegen die Anordnungen des Landesdatenschützers Thilo Weichert aus dem Jahr 2011 gewehrt, der den Betrieb von Fanseiten untersagt hatte.

Stellenmarkt
  1. AKDB, verschiedene Standorte
  2. ING Deutschland, Frankfurt

Weichert hatte versucht, gegen Regierungsstellen und große Unternehmen vorzugehen, die Facebook-Fanpages betreiben oder den Like-Button auf ihren Webseiten haben. Gegen drei private Betreiber wurde eine Beseitigungsanordnung erlassen und ein Zwangsgeld in Höhe von 5.000 Euro angedroht. Der Landesdatenschützer kämpft gegen die Datenübermittlung in die Vereinigten Staaten, das "Abziehen von Daten dritter Personen, etwa über die Adressbücher" und meint, es müsse ein eindeutiges "Einwilligungsverfahren für die Gesichtserkennung auf Fotos" geben.

Die Richter erklärten, dass eine Verantwortlichkeit ausschließlich bei Facebook und nicht beim Betreiber der Fanseite zu sehen sei. Damit bleiben Facebook-Fanseiten nach wie vor zulässig in Deutschland, so Solmecke. "Unternehmen in Deutschland haben mit dieser Entscheidung ein Stück mehr Rechtssicherheit bekommen. Nach wie vor ist darauf zu achten, dass Facebook-Fanseiten ein korrektes Impressum enthalten, sonst drohen kostenpflichtige Abmahnungen", sagte Solmecke.

Die Urteilsbegründung ist noch nicht veröffentlicht. Damit könne möglicherweise auch die Frage geklärt werden, wer für die Datenübertragung durch den Facebook-Like-Button verantwortlich ist. "Diese Frage ist unter Juristen nach wie vor umstritten, könnte jedoch durch diesen Rechtsstreit geklärt worden sein", so Solmecke. Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden.

Nachtrag vom 9. Oktober 2013, 15:32 Uhr

Weichert: "Für den Datenschutz im Internet sind die Entscheidungen eine weitgehende Kapitulation: Angesichts der üblichen Arbeitsteilung können sich Anbieter damit herausreden, sie hätten keinen Einfluss auf die von ihnen eingesetzten, im Ausland betriebenen Programme. Wir meinen, dass die Anbieter durch die Auswahl ihrer Dienstleister für deren Datenschutzverstöße zumindest mit verantwortlich sind. Wir werden die schriftlichen Gründe des Gerichts genau prüfen und voraussichtlich eine Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht anstreben."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

a user 01. Nov 2013

dann fang doch endlich mal an zu denken. du hast ja nicht einmal ansatzweise verstanden...

a user 01. Nov 2013

man muss ja irgendwie anfangen. man klagt nie gleich gegen alle! man fängt mit einem an...

Yash 09. Okt 2013

Ich fand die Aktion auch gut, obwohl ich FB auch geschäftlich nutze und davon profitiere...


Folgen Sie uns
       


Galaxy Buds Live im Test: So hat Samsung gegen Apples Airpods Pro keine Chance
Galaxy Buds Live im Test
So hat Samsung gegen Apples Airpods Pro keine Chance

Bluetooth-Hörstöpsel in Bohnenform klingen innovativ und wir waren auf die Galaxy Buds Live gespannt. Die Enttäuschung im Test war jedoch groß.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Freebuds Pro Huawei bringt eine Fast-Kopie der Airpods Pro
  2. Airpods Studio Patentanträge bestätigen Apples Arbeit an ANC-Kopfhörer
  3. Bluetooth-Hörstöpsel mit ANC JBL tritt doppelt gegen Airpods Pro an

Software-Entwicklung: Wenn alle aneinander vorbeireden
Software-Entwicklung
Wenn alle aneinander vorbeireden

Wenn große Software-Projekte nerven oder sogar scheitern, liegt das oft daran, dass Entwickler und Fachabteilung nicht die gleiche Sprache sprechen.
Ein Erfahrungsbericht von Boris Mayer

  1. Aus Kostengründen Tschechien schafft alle Telefonzellen ab
  2. Telekom Bis Jahresende verschwinden ISDN und analoges Festnetz
  3. Die persönliche Rufnummer Besitzer von 0700 wollen Sonderrufnummer-Status loswerden

Immortals Fenyx Rising angespielt: Göttliches Gaga-Gegenstück zu Assassin's Creed
Immortals Fenyx Rising angespielt
Göttliches Gaga-Gegenstück zu Assassin's Creed

Abenteuer im antiken Griechenland mal anders! Golem.de hat das für Dezember 2020 geplante Immortals ausprobiert und zeigt Gameplay im Video.
Von Peter Steinlechner


      •  /