Urteil: Apple soll 502 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen

Apple hat Patente eines anderen Unternehmens missbräuchlich verwendet. So urteilte ein US-Gericht und verlangt vom iPhone-Hersteller, an VirnetX 502 Millionen US-Dollar Schadensersatz zu zahlen.

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Apple unterliegt vor Gericht.
Apple unterliegt vor Gericht. (Bild: Nicolas Asfouri/AFP/Getty Images)

Die Schadensersatzsumme fällt mit 502,5 Millionen US-Dollar gewaltig aus. Diese Summe soll Apple an VirnetX zahlen, wie Bloomberg berichtet. Das als Patentverwerter auftretende Unternehmen wirft Apple vor, mit Diensten wie iMessage und der Telefonie-App Facetime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation widerrechtlich zu nutzen. Das sah eine Grand Jury im US-Bundesstaat Texas als erwiesen an.

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Zwischen Apple und VirnetX laufen Patentrechtsstreitigkeiten seit mittlerweile acht Jahren. VirnetX erwirtschaftet den größten Teil seiner Einnahmen mit der Lizenzierung patentierter Technologien. VirnetX reichte 2010 eine Reihe von Klagen ein, in denen behauptet wurde, dass Apples Dienste Facetime, VPN on Demand und iMessage vier VirnetX-Patente verletzt hätten.

Ein Gericht verurteilte Apple im Februar 2016 dazu, an VirnetX 625,6 Millionen US-Dollar Schadenersatz zu zahlen. Zuvor waren zwei Klagen kombiniert worden. Im August 2016 hob ein Bundesrichter das Urteil allerdings auf. Er sah die Gefahr, dass die Verhandlung von zwei Klagen für die Geschworenen zu verwirrend sein könnte. Damit würde Apple unfair behandelt. Der Bundesrichter entschied, dass die beiden Fälle getrennt voneinander neu verhandelt werden müssten.

Aufteilung der Verfahren brachte Apple kein Glück

Im Oktober 2017 sprach dann ein Bundesrichter in Texas VirtnetX 439,7 Millionen US-Dollar Schadenersatz zu. Das waren fast 140 Millionen US-Dollar mehr als die 302,4 Millionen US-Dollar, zu denen Apple ein Jahr zuvor in einem anderen Prozess verurteilt worden war.

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VirtnetX-Sprecher Greg Wood nannte das jetzige Urteil "fair und angemessen". Apple verweigerte einen Kommentar.

Offen ist noch, ob das aktuelle Urteil jemals tatsächlich vollstreckt wird. Denn im September 2016 hatte das US-Patentamt vier der VirnetX-Patente für ungültig erklärt. Aber auch hier läuft das Verfahren noch.

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