Urteil: Amazon darf Kunden nicht von gekauften Filmen aussperren

Amazon darf Kunden wegen zu vieler Rücksendungen nicht mehr beliefern. Der Zugang für bereits gekaufte digitale Gütern kann aber nicht blockiert werden.

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Amazon-Einkauf
Amazon-Einkauf (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images)

Amazon darf Kunden nicht den Zugang auf erworbene digitale Güter in der Cloud verweigern. Das ergab ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (AZ: OLG Köln 6 U 90/15), das die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen am 26. Februar 2016 bekannt machte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Amazon hat die Entscheidung auf Anfrage von Golem.de nicht kommentiert, weil es sich um ein noch laufendes Verfahren handele.

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Das Gericht hat eine Klausel in den Nutzungsbedingungen der Amazon Europe Core für unwirksam erklärt, die es gestattete, Kunden "Services auf der Website vorzuenthalten, Mitgliedskonten zu schließen oder Inhalte zu entfernen oder zu verändern" falls sie "gegen anwendbare Gesetze, diese Nutzungsbedingungen oder andere anwendbare Vertragsbedingungen oder Richtlinien verstoßen".

Kundenbeschwerden wegen Kontenschließung nach Retouren

In den vergangenen Jahren hätten sich viele Amazon-Kunden bei der Verbraucherzentrale beschwert, denen die Schließung ihres Kundenkontos wegen zu vieler Rücksendungen angedroht oder der Zugang zum Konto verwehrt wurde. Amazon erklärte dazu: "Maßnahmen wie eine Kontoschließung nehmen wir nur in Ausnahmefällen nach eingehender umfassender Prüfung vor, wenn eindeutig feststeht, dass bei dem betroffenen Konto kein Einkaufs- und Retourenverhalten eines Verbrauchers vorliegt".

Diese Nutzungsbedingungen erlauben es Amazon, Kunden auch den Zugang zu bereits erworbenen digitalen Waren wie zu Filmen, Musik, Hörbüchern oder eBooks über ihr Konto zu verwehren. "Jeder Händler kann zwar ohne Angabe von Gründen entscheiden, mit wem er Geschäfte macht. Dies darf aber nicht dazu führen, dass Verbraucher in ihren Rechten eingeschränkt werden."

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Die Verbraucherzentrale empfiehlt Betroffenen, denen der Zugriff auf ihre digitalen Inhalte verwehrt wird, bei Amazon auf den Zugang zu bestehen. Sie unterstützt die Durchsetzung von Kundenansprüchen mit einem Musterbrief, der online bei den Verbraucherschützern abrufbar ist.

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Speedy23 29. Feb 2016

Amazon behält bei Kontoschließung außerdem das komplette Guthaben auf dem...

sebbje 28. Feb 2016

Bei Steam kann der Account ja aus vielen Gründen gesperrt werden, z.B. beim Kauf von...

Tigtor 27. Feb 2016

Ich kann mich noch an einen Artikel der CT erinnern, einem Erfahrungsbericht von...

robinx999 27. Feb 2016

Rückerstattung des Kaufpreises könnte sehr teuer werden. Wobei der Fall erinnert mich an...

Shred 27. Feb 2016

Genau das ist der Grund, warum ich grundsätzlich keine DRM-geschützten Artikel kaufe. Man...



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