Abo
  • Services:

Trüpel ärgert die Grünen

Das Ärgerliche für die Grünen dabei: Trüpel tritt bei den Wahlen im Mai gar nicht mehr an. Die Auswirkungen der Abstimmung auf das Wahlergebnis können sie daher nicht treffen. Das gilt auch für die Abgeordneten Michael Cramer und Rebecca Harms, die im September ebenfalls für die Reform gestimmt hatten. Ihre Meinung geändert haben inzwischen Reinhard Bütikofer und der Agrarexperte Martin Häusling.

Stellenmarkt
  1. Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG, Mainz
  2. GEBR. BRASSELER GmbH & Co. KG, Lemgo

Beide treten im Mai auf einem aussichtsreichen Listenplatz wieder an und wollen nun gegen Uploadfilter stimmen. Dies entspricht zudem der Position des Europawahlprogramms (PDF). Darin fordern die Grünen neue Vergütungsmodelle, die eine "einfache und legale Onlinenutzung von geschützten Werken ermöglichen, wie zum Beispiel eine Pauschalabgabe für Onlineplattformen, die Inhalte kuratieren".

Lindner mischt sich ein

Bei der FDP hatten mit Nadja Hirsch und Gesine Meißner zwei von drei Abgeordneten gegen die Urheberrechtsreform gestimmt, wobei Meißner ihr Votum nachträglich korrigiert hatte. Nun hat sich auch Parteichef Christian Lindner in die Debatte eingeschaltet. "Als Verfechter der Meinungsfreiheit sind wir klar gegen Uploadfilter!", twitterte er am Mittwoch. Die Abgeordneten Wolf Klinz und Gesine Meißner treten im Mai nicht mehr an. Das Abstimmungsverhalten von Klinz ist derzeit offen.

Je nach Ausgang der Abstimmung Ende März könnte es aber passieren, dass sich der Frust der Internetnutzer nicht gegen die genannten Parteien, sondern allgemein gegen die EU entlädt. Aus dem Hashtag #NieMehrCDU könnte ein Hashtag #NichtMehrEU werden. Profitieren könnte davon in Deutschland beispielsweise eine Partei wie die AfD, die sogar einen Austritt Deutschlands aus der EU ins Spiel gebracht hat. Sollte das eintreten, hätten die französischen Abgeordneten und die Abgeordneten von CDU/CSU der europäischen Sache wirklich einen Bärendienst erwiesen und den Job der Euroskeptiker erledigt.

Protest auf die Straße tragen

Doch dazu muss es nicht kommen. Schließlich stellen die Abgeordneten aus Frankreich und diejenigen der Union nur 108 der 751 Parlamentarier aus 28 Staaten. Zudem können die Wähler genauer hinsehen und einer proeuropäischen Partei die Stimme geben, die mit großer Mehrheit oder einhellig die Pläne abgelehnt hat. Vielleicht fühlen sich viele Nutzer sogar motiviert, sich generell für Europapolitik mehr zu interessieren und sich dauerhaft für ihre Belange zu engagieren.

Zunächst könnten aber Proteste auf der Straße wie am kommenden Samstag in Berlin oder am 23. März 2019 in ganz Deutschland zeigen, dass hinter der Kritik nicht nur Bots oder instrumentalisierte Kinder stehen. Zehn- oder Hunderttausende Menschen auf der Straße könnten dem ein oder anderen Politiker durchaus zu denken geben. Vielleicht erhält dann sogar mal ein Abgeordneter der Union Hunderttausende Klicks auf Youtube für seine Rede.

Nachtrag vom 28. Februar 2019, 12:56 Uhr

Wir haben ergänzt, dass die FDP-Abgeordnete Meißner ihr Stimmverhalten nachträglich geändert hatte (Siehe PDF S. 39).

 Europawahlen als Drohkulisse
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6. 5


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-55%) 26,99€
  2. 4,99€
  3. 32,49€
  4. (-83%) 8,50€

Aki-San 07. Mär 2019 / Themenstart

Der Sarkasmus könnte etwas arbeit gebrauchen.. Ansonsten bitte zurück in die...

DreiChinesenMit... 06. Mär 2019 / Themenstart

Früher ist man, wenn es einen nicht gut ging einfach weiter gezogen, hat sich ein...

ML82 04. Mär 2019 / Themenstart

keiner hat die printmedien zum onlinedasein gezwungen, wenn das internet der jornallie...

Bluejanis 04. Mär 2019 / Themenstart

Inwiefern gab es einen internationalen Rechtsbruch der CDU in Venezuela? Das einzige was...

IchBinFanboyVon... 03. Mär 2019 / Themenstart

Der Internet Freie Sonntag wäre jedenfalls gut für unsere Kinder. :)

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Bewerbungsgespräch mit der KI vom DFKI - Bericht

Wir haben uns beim DFKI in Saarbrücken angesehen, wie das Training von Bewerbungsgesprächen mit einer Künstlichen Intelligenz funktioniert.

Bewerbungsgespräch mit der KI vom DFKI - Bericht Video aufrufen
Galaxy S10e im Test: Samsungs kleines feines Top-Smartphone
Galaxy S10e im Test
Samsungs kleines feines Top-Smartphone

Mit dem Galaxy S10e bietet Samsung auch ein kompaktes Modell seiner neuen Oberklasse-Smartphone-Serie an. Beim Gerät gibt es zwar ein paar Abstriche bei der Hardware, es liegt aber fantastisch in der Hand und macht super Fotos - für uns der klare Geheimtipp der neuen Reihe.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Samsung Galaxy M20 kommt an drei Tagen nach Deutschland
  2. Smartphone Samsungs LPDDR4X-Speicher fasst 12 GByte
  3. Non-Volatile Memory Samsung liefert eMRAM aus

Geforce GTX 1660 im Test: Für 230 Euro eine faire Sache
Geforce GTX 1660 im Test
Für 230 Euro eine faire Sache

Die Geforce GTX 1660 - ohne Ti am Ende - rechnet so flott wie AMDs Radeon RX 590 und kostet in etwa das Gleiche. Der klare Vorteil der Nvidia-Grafikkarte ist die drastisch geringere Leistungsaufnahme.

  1. Nvidia Turing OBS unterstützt Encoder der Geforce RTX
  2. Geforce GTX 1660 Ti im Test Nvidia kann Turing auch günstig(er)
  3. Turing-Grafikkarten Nvidias Geforce 1660/1650 erscheint im März

Display-Technik: So funktionieren Micro-LEDs
Display-Technik
So funktionieren Micro-LEDs

Nach Flüssigkristallanzeigen (LCD) mit Hintergrundbeleuchtung und OLED-Bildschirmen sind Micro-LEDs der nächste Schritt: Apple arbeitet daran für Smartwatches und Samsung hat bereits einen Fernseher vorgestellt. Die Technik hat viele Vorteile, ist aber aufwendig in der Fertigung.
Von Mike Wobker

  1. AU Optronics Apple soll Wechsel von OLEDs zu Micro-LEDs vorbereiten

    •  /