Abo
  • Services:

Urheberrechtsverletzungen: Vodafone muss keine IP-Adressen speichern

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Vodafone nicht verpflichtet ist, die IP-Adressen von Kunden zu erheben, um Filesharing-Nutzer zu verfolgen.

Artikel veröffentlicht am ,
Provider sollen nicht den Stecker ziehen, aber bremsen.
Provider sollen nicht den Stecker ziehen, aber bremsen. (Bild: Kacper Pempel / Reuters)

Vodafone muss laut dem Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 W 118/12) keine dynamischen IP-Adressen seiner Kunden speichern. Das gaben die Rechtsanwälte des Telekommunikationskonzerns laut Angaben des Lawblogs bekannt. Auch Rechtsanwalt Marcus Beckmann berichtet über das Urteil. Die Musik- und Filmindustrie wollte Vodafone verpflichten, die IP-Adressen auf Anforderung zu speichern, um Urheberrechtsverletzungen zu verfolgen. Es ging um Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing-Nutzer.

Stellenmarkt
  1. Waldorf Frommer Rechtsanwälte, München
  2. DAN Produkte GmbH, Siegen

Insbesondere bei UMTS-Kunden speichert der britische Konzern in Deutschland keine IP-Adressen, weil sich im Mobilfunknetz alle Nutzer, die in eine Funkzelle eingebucht sind, die IP-Adresse teilen würden, so Udo Vetter im Lawblog.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf sehe keine Verpflichtung von Vodafone für die Speicherung. Nach geltender Rechtslage müsse ein Access Provider keine IP-Adressen der Kunden speichern, da es derzeit in Deutschland keine Vorratsdatenspeicherung gibt. Für einen Quick Freeze für die Rechteinhaber aus der Musik- und Filmindustrie gebe es auch keine juristische Grundlage. Internetanbieter müssten lediglich die Daten herausgeben, die ihnen zum Zeitpunkt der gerichtlichen Anordnung zur Verfügung stehen. Es gäbe keine Verpflichtung, Daten erst zu produzieren.

Das Urteil sei auch interessant, weil es einen anderen Weg gegen Massenabmahnung aufzeigt. "Wenn Internetanbieter einfach nicht mehr die genutzten IP-Adressen ihrer Kunden für einen bestimmten Zeitraum speichern, hätten sie auch keine Daten, die sie an die Musik- und Filmindustrie herausgeben können. Gerade bei Flatrates stellt sich ja seit jeher die Frage, wozu die Provider eigentlich festhalten müssen, welcher Kunde wie lange online war", so Vetter.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (nur für Prime-Mitglieder)

j50k 23. Mär 2013

Was hätten sie denn protokollieren sollen? IP sowieso hat Webseite xy besucht? Das war...

RcRaCk2k 22. Mär 2013

Wenn du dir ne 1.000 MBit Leitung holst, dann bekommst du auch einen IPv4 und IPv6-Space...

TeslaTraX 22. Mär 2013

Na das ist wohl der Bundesverband der Musikindustrie... (reine Vermutung)


Folgen Sie uns
       


Siri auf Deutsch auf dem Homepod

Wir haben uns die deutsche Version von Siri auf dem Homepod angehört. Bei den Funktionen hinkt Siri der Konkurrenz von Alexa und Google Assistant hinterher. Und auch an der Aussprache gibt es noch einiges zu feilen. Apples erster smarter Lautsprecher kostet 350 Euro.

Siri auf Deutsch auf dem Homepod Video aufrufen
Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Battlefield 5 Closed Alpha angespielt: Schneller sterben, länger tot
Battlefield 5 Closed Alpha angespielt
Schneller sterben, länger tot

Das neue Battlefield bekommt ein bisschen was von Fortnite und wird allgemein realistischer und dynamischer. Wir konnten in der Closed Alpha Eindrücke sammeln und erklären die Änderungen.
Von Michael Wieczorek

  1. Battlefield 5 Mehr Reaktionsmöglichkeiten statt schwächerer Munition
  2. Battlefield 5 Closed Alpha startet mit neuen Systemanforderungen
  3. Battlefield 5 Schatzkisten und Systemanforderungen

    •  /