• IT-Karriere:
  • Services:

Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen

Eine alte Frau, die zur Tatzeit weder Router noch Computer besessen hat, muss nicht für eine Urheberrechtsverletzung zahlen, die angeblich unter ihrer IP-Adresse begangen worden ist.

Artikel veröffentlicht am ,
Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Eine Berliner Rentnerin hat einen Berufungsprozess gewonnen, in dem es um den Vorwurf ging, per Filesharing einen Hooligan-Film angeboten zu haben. Das hat das Landgericht München I (21 S 28809/11) entschieden (PDF). Das Urteil vom 25. März 2013 sei heute veröffentlicht worden, berichtete ihr Anwalt Christian Solmecke. Das Landgericht München I habe der Berufung in vollem Umfang stattgegeben. Die ursprüngliche Klage auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 650 Euro sei abgewiesen worden. Gegen das Urteil sei eine Revision möglich.

Stellenmarkt
  1. Syna GmbH, Frankfurt am Main
  2. Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, Koblenz

Der Rentnerin war vorgeworfen worden, im Januar 2010 einen Hooligan-Film in einem Filesharing-System zum Download angeboten zu haben. Doch die allein lebende und pflegebedürftige Frau hatte ihren Computer zu dem Zeitpunkt bereits verkauft und besaß keine anderen Zugangsgeräte, auch keinen WLAN-Router. Der Internetanschluss bestand nur noch wegen der Mindestvertragslaufzeit des Providers.

Ein Amtsgericht in München hatte geurteilt, dass die Rentnerin beweisen müsse, wo der Fehler bei der Ermittlung ihrer IP-Adresse gelegen habe. Das sei aber unmöglich, betonte Solmecke. "Unsere Mandantin hat von vornherein alle ihr bekannten Umstände offen auf den Tisch gelegt. Mehr konnte ihr nicht zugemutet werden." Damit sei das Halten eines Internetanschlusses sozusagen zum "eigenen Lebensrisiko" erhoben worden, so Solmecke.

Dazu heißt es in der Urteilsbegründung: "Eine derart überspannte Betrachtungsweise würde die Störerhaftung in die Nähe einer Gefährdungshaftung rücken, durch die ein Betreiber eines Internetanschlusses bereits deswegen für Verletzungen haftet, weil er eine von einem Internetzugang ausgehende Gefahr eröffnet hat. Entsprechende Gefährdungshaftungstatbestände hat der Gesetzgeber jedoch nicht vorgesehen."

Der Kläger sei in erster Instanz zudem Beweise schuldig geblieben, so das Landgericht.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Abzu, The Witness, Subnautica)
  2. gratis (bis 29.04.)
  3. (aktuell u. a. This War of Mine für 3,33€, Resident Evil 2 für 11,99€, Planet Coaster für 8...

AngryPete 11. Apr 2013

Und jeder, der nen Anschluss hat, diesen auch nutzt, und zu besagtem Zeitpunkt zuhause...

Oldman 10. Apr 2013

Anekdoten aus Absurdistan^^ Es ist nichts POSITIVES daran, dass die Rentnerin in 2...

Endwickler 10. Apr 2013

Du kannst es dir von einem Gericht in einer Urteilsbegründung erklären lassen, indem du...

xnu!7 09. Apr 2013

...ganz fies in der Hooligan-Filesharer-Szene unterwegs. :))) Erst wird getauscht wie...

altavista 09. Apr 2013

dumme publicity der plattenfirmen: "schaut her, wir verklagen jeden." besonders...


Folgen Sie uns
       


Mercedes EQA Probe gefahren

Wir sind mit dem EQA von Mercedes-Benz für ein paar Stunden unterwegs gewesen.

Mercedes EQA Probe gefahren Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /