Urheberrechtsdebatte: Unionsvize Krings will Strafrecht für geistiges Eigentum

Günter Krings von der CDU ist in der Urheberrechtsdebatte mit einer umstrittenen Forderung aufgetreten.

Artikel veröffentlicht am ,
Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) hat sich für ein neues Strafrecht für geistiges Eigentum ausgesprochen. In einem der Tageszeitung Die Welt vorliegenden Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger forderte er die Einführung eines neuen Straftatbestands zum Schutz des geistigen Eigentums.

Stellenmarkt
  1. IT Integration Analyst Digital Services (m/w/d)
    ALDI International Services GmbH & Co. oHG, Düsseldorf, Dortmund, Duisburg, Mülheim an der Ruhr
  2. Senior Software Engineer (m/f/d) Java
    IDnow GmbH, München, deutschlandweit (Home-Office)
Detailsuche

Danach soll in Paragraf 248d des Strafgesetzbuchs ein neuer Tatbestand eingefügt werden, der "die grundsätzliche Wertentscheidung für das Schutzgut Geistiges Eigentum deutlich sichtbar" machen soll, wie es in dem Schreiben heißt.

Volker Beck, Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der Grünen, twitterte dazu: "Krings will neues Strafrecht für geistiges Eigentum statt Aktualisierung des Urheberrechtes #kopfschüttel"

Im Urheberrechtsgesetz heißt es bereits im Unterabschnitt 2 zu Straf- und Bußgeldvorschriften: "Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Auch der Versuch ist strafbar.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Zudem kritisierte Krings, dass die Ministerin in über zweieinhalb Jahren bislang keinen Gesetzesentwurf vorgelegt habe, und sprach von einem unverständlichen "Zaudern und Zögern von Frau Leutheusser-Schnarrenberger".

Leutheusser-Schnarrenberger wendet sich gegen Straftatbestände im Urheberrecht

Leutheusser-Schnarrenberger wies die Vorwürfe und Forderungen zurück. "Mit Straftatbeständen kommt man im Urheberrecht nicht weiter", sagte die Ministerin. Ihr Ressort werde "wie geplant Vorschläge für das geltende Urheberrecht vorlegen, die unter anderem das Leistungsschutzrecht und Regelungen für verwaiste Werke beinhalten".

Die Ministerin hatte angesichts der Forderungen der Industrie nach einer Vereinfachung des Urheberrechts eine neue Initiative von Gesetzgeber, Kreativen und Interessenvertretern eine Modernisierung im Sinne einer besseren Verständlichkeit des Urheberrechts angekündigt.

Nachtrag vom 7. Juni 2012, 13:29 Uhr

Krings erklärte Golem.de: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will kein neues Strafrecht für geistiges Eigentum und schon gar keine höheren Strafen. Sinnvoll ist vielmehr die Reduzierung bereits bestehender Strafnormen aus verschiedenen Gesetzen, indem man sie zu einem einzigen Paragrafen zusammenfasst und damit für jedermann transparenter macht."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Atalanttore 11. Jul 2012

Da bräuchte man dann auch zusätzliche Gefängniszellen.

Cespenar 06. Jun 2012

Bitte auch Strafrecht für Beteiligte an offenkundig verfassungswidrigen...

SaSi 06. Jun 2012

hmmm, im iran wird munter gehängt - mit oder ohne hände... aber das würde ja dem gedanken...

SaSi 06. Jun 2012

...du brauchst kein strafrecht, denn: § 89 Verfassungsfeindliche Einwirkung auf...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Amtlicher Energiekostenvergleich  
Benzinkosten mehr als doppelt so teuer wie Ladestrom

Vom 1. Oktober an müssen große Tankstellen einen Energiekostenvergleich aushängen. Dabei schneiden Elektroautos derzeit am besten ab.

Amtlicher Energiekostenvergleich: Benzinkosten mehr als doppelt so teuer wie Ladestrom
Artikel
  1. Bundesregierung: Erst 11 Prozent der Glasfaserförderung wurde ausgezahlt
    Bundesregierung
    Erst 11 Prozent der Glasfaserförderung wurde ausgezahlt

    Städte- und Gemeindebund verlangt, den Förder-Dschungel für Glasfaser zu beseitigen. Versuche gab es viele.

  2. Foundation bei Apple TV+: Die unverfilmbare Asimov-Trilogie grandios verfilmt
    Foundation bei Apple TV+
    Die unverfilmbare Asimov-Trilogie grandios verfilmt

    Gegen die Welt von Asimovs Foundation-Trilogie wirkt Game of Thrones überschaubar. Apple hat mit einem enormen Budget eine enorme Science-Fiction-Serie geschaffen.
    Eine Rezension von Peter Osteried

  3. ProMotion: iPhone 13 Pro kommt bei Drittanbieter-Apps nicht auf 120 Hz
    ProMotion
    iPhone 13 Pro kommt bei Drittanbieter-Apps nicht auf 120 Hz

    Ein Fehler im Betriebssystem verhindert, dass Apps von Drittanbietern die 120- Hz-Funktion des iPhone 13 Pro nutzen können.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Alternate (u. a. DeepCool Matrexx 55 V3 ADD-RGB WH 49,98€) • Thunder X3 TC5 145,89€ • Toshiba Canvio Desktop 6 TB ab 99€ • Samsung 970 EVO Plus 2 TB 208,48€ • Lenovo-Laptops zu Bestpreisen • 19% auf Sony-TVs bei MM • WISO Steuer-Start 2021 10,39€ • Samsung Odyssey G7 499€ [Werbung]
    •  /