• IT-Karriere:
  • Services:

Ist Artikel 17 grundrechtswidrig?

Kontrovers diskutierten die Podiumsteilnehmer auch ein jüngst veröffentlichtes Gutachten des Göttinger Multimedia- und Telekommunikationsrechtlers Gerald Spindler, das die Grünen in Auftrag gegeben hatten.

Stellenmarkt
  1. Concordia Versicherungsgesellschaft a.G., Hannover
  2. NEXPLORE Technology GmbH, Darmstadt, Essen

Artikel 17 legt den betroffenen Providern demnach eine allgemeine Überwachungspflicht auf und verstößt damit gegen die EU-Grundrechtecharta. Spindler sei damit "der Thematik nicht voll gerecht geworden", konstatierte Gerhard Pfennig von der Initiative Urheberrecht. So müssten die Grundrechte der Kreativen in gleichem Maße beachtet werden wie die der Plattformbetreiber und Nutzer.

Der Gutachter habe die aus Artikel 17 erwachsenden Möglichkeiten der Haftungsfreistellung nicht berücksichtigt, sagte auch Metzger nicht ganz konform mit seinem Kollegen. Zudem sei auch der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten. Er halte es daher für "gefährlich", die "schlimmstmögliche Auslegung" der Gesetzespassage "in die Öffentlichkeit zu geben".

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) werde auch "einen Teufel tun", den nach Jahren ausgehandelten Kompromiss für rechtswidrig und nichtig zu erklären. In das Verfahren seien "alle Interessen" einbezogen worden. Nolte warnte ebenfalls davor, sich auf den von Polen bereits angerufenen EuGH zu verlassen, da dessen bisherige Entscheidungen zu Filter- und Sperrsystemen widersprüchlich ausgefallen seien.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Youtube setzt auf ContentID
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 10,49€
  2. 25,99€
  3. (u. a. Sam & Max Hit the Road für 1,25€ Maniac Mansion für 1,25€, The Secret of Monkey...
  4. 2,70€

Schnarchnase 08. Feb 2020

Das ist ja gerade das Perverse an der Diskussion, es sollen die Rechte von Nutzern bzw...

Macros 07. Feb 2020

Es ist auch gut, dass mit Patrick Breyer und den drei Tschechen nun wieder Piraten im...

dadri 07. Feb 2020

Du missverstehst da was. Niemand wollte Zitatrecht oder Memes oder Links u.ä...

dadri 07. Feb 2020

*Fotograf hier* Also die neue Konkurrenz finde ich nicht unbedingt per se schlimm. Klar...

GodsBoss 07. Feb 2020

Dir ist klar, dass der C3S noch keine Zulassung hat und damit auch noch keine...


Folgen Sie uns
       


Differential Privacy: Es bleibt undurchsichtig
Differential Privacy
Es bleibt undurchsichtig

Mit Differential Privacy soll die Privatsphäre von Menschen geschützt werden, obwohl jede Menge persönlicher Daten verarbeitet werden. Häufig sagen Unternehmen aber nicht, wie genau sie das machen.
Von Anna Biselli

  1. Strafverfolgung Google rückt IP-Adressen von Suchanfragen heraus
  2. Datenschutz Millionenbußgeld gegen H&M wegen Ausspähung in Callcenter
  3. Personenkennziffer Bundestagsgutachten zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

IT-Jobs: Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber
IT-Jobs
Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber

Nur jeder zweite Arbeitnehmer ist mit seinem Arbeitgeber zufrieden. Das ist fatal, weil Unzufriedenheit krank macht. Deshalb sollte die Suche nach dem passenden Job nicht nur dem Zufall überlassen werden.
Von Peter Ilg

  1. Digitalisierung in Firmen Warum IT-Teams oft übergangen werden
  2. Jobs Unternehmen können offene IT-Stellen immer schwerer besetzen
  3. Gerichtsurteile Wann fristlose Kündigungen für IT-Mitarbeiter rechtens sind

Tutorial: Was ein On Screen Display alles kann
Tutorial
Was ein On Screen Display alles kann

Werkzeugkasten Viele PC-Spieler schwören auf ein OSD. Denn damit lassen sich Limits erkennen, die Bildqualität verbessern und Ruckler verringern.
Von Marc Sauter


      •  /