Abo
  • Services:
Anzeige
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen.
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Urheberrecht: Oettinger erwägt Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen.
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will des Urheberrecht EU-weit vereinheitlichen. Am Ende könnte eine Zahlungspflicht für US-Unternehmen wie Google stehen.

Anzeige

Der neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will die geplante EU-Urheberrechtsreform offenbar mit einer Abgabe für die Nutzung geistigen Eigentums im Internet verbinden. "Wir müssen erst mal definieren, was geistiges Eigentum überhaupt ist. Dann müssen wir die Rechte der Erzeuger, also der Künstler, Wissenschaftler und Autoren, festlegen. Am Ende steht dann die Vergütung", sagte Oettinger dem Handelsblatt (Dienstagausgabe). Eine europäische Urheberrechtsabgabe müsse nicht nur von europäischen Nutzern, sondern auch von US-amerikanischen Unternehmen wie Google entrichtet werden. "Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen", sagte Oettinger.

Dies könnte bedeuten, dass das inzwischen in Deutschland gescheiterte Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf die EU-Ebene ausgedehnt wird. Darauf festlegen will sich Oettinger aber noch nicht. Er brauche Zeit, um die richtige Balance zwischen Nutzern und Rechte-Eigentümern im Internet zu finden, sagte er weiter. Daher will er einen Gesetzentwurf dazu erst 2016 vorlegen.

Weißbuch verzögert sich seit Monaten

Die EU-Kommission plant seit längerem eine Reform des Urheberrechts und hatte dazu Ende 2013 ein Konsultationsverfahren mit 80 Fragen gestartet. Die eingegangenen 10.500 Antworten sollten eigentlich im Laufe des Jahres in einem Weißbuch veröffentlicht werden, dessen Erscheinen aber mehrfach verschoben wurde. Offensichtlich wollte der damals zuständige EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, den Plänen der neuen Kommission nicht vorgreifen.

In den Antworten hatte beispielsweise die IT-Branche umfangreiche Kritik am System der urheberrechtlichen Abgaben auf Geräte und Speichermedien geäußert. Einhellig wurde aber der Gedanke zurückgewiesen, wonach "das Bereitstellen eines Hyperlinks, welcher zu einem urheberrechtlich geschützten Werk oder anderen Gegenstand führt", die Erlaubnis des Rechteinhabers erfordern könnte (Frage 11). Dies würde nach Ansicht vom Verein Wikimedia Deutschland die "Grundstruktur des Internets zerstören" und hätte laut IT-Branchenverband Bitkom "schwere und unabsehbare soziale und wirtschaftliche Konsequenzen" und würde die freie Meinungsäußerung ernsthaft untergraben. In den 80 Fragen der Kommission ging es jedoch nicht darum, ob auch kurze Textausschnitte oder Vorschaubilder wie beim deutschen Leistungsschutzrecht urheberrechtlich geschützt werden sollen.

Verwertungsgesellschaft sollen europaweit agieren

Nach dem Willen Oettingers sollen künftig auch Verwertungsgesellschaften wie die Gema oder VG Wort "ihre Dienstleistung für den gesamten europäischen Markt erbringen". Ein Onlineanbieter müsste demnach nur einen einzigen Vertrag schließen, um eine in der gesamten Europäischen Union gültige Vertriebslizenz zu bekommen. Außerdem sollen die Verwertungsgesellschaften künftig in einem grenzüberschreitenden Wettbewerb miteinander stehen. "Das geht zwar nicht im ersten Schritt. Aber bei Vollendung des digitalen Binnenmarktes muss es so sein, dass der Eigentümer mit mehreren Dienstleistern über die Verwertung verhandeln kann", sagte der Kommissar dem Handelsblatt. Voraussetzung dafür sei ein "europäischer Urheberrechtsbegriff".

Offen ist weiterhin, ob Oettinger mit einer neuen Richtlinie nur Vorgaben machen will, die die 28 Mitgliedstaaten in nationales Recht umsetzen. Möglich ist auch eine Verordnung, die von den Ländern eins zu eins übernommen werden müsste.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 29. Okt 2014

Der Mann ist genial. Wer kennt nicht sein Interview mit der Pharmaindustrie? :D

Brainfreeze 29. Okt 2014

Um es kurz zu machen: Bei unseren Gesetzen geht es im Prinzip darum, dass alles, was...

friendlybaker 29. Okt 2014

als mir so was ab zu hören? Mit so viel Sachverstand stimmt man dann auch für ne...

azeu 29. Okt 2014

da gebe ich Dir Recht. Zumindest wäre es aber mit TTIP möglich, amerikanischen...

Rulf 28. Okt 2014

ja...die brühe ist genauso dünn wie der sachverstand...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
  2. operational services GmbH & Co. KG, Chemnitz, Zwickau, Dresden
  3. Jetter AG, Ludwigsburg
  4. Horváth & Partners Management Consultants, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 14,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Überbauen

    Telekom setzt Vectoring gegen Glasfaser der Kommunen ein

  2. Armatix

    Smart Gun lässt sich mit Magneten hacken

  3. SR5012 und SR6012

    Marantz stellt zwei neue vernetzte AV-Receiver vor

  4. Datenrate

    Vodafone weitet 500 MBit/s im Kabelnetz aus

  5. IT-Outsourcing

    Schweden kaufte Clouddienste ohne Sicherheitsprüfung

  6. Quantengatter

    Die Bauteile des Quantencomputers

  7. Microsoft gibt Entwarnung

    MS Paint bleibt

  8. BGH-Urteil

    Banken dürfen Geld für SMS-TANs verlangen

  9. Deep Space Gateway

    Lockheed baut eine Raumstation aus Spaceshuttle-Frachtmodul

  10. Auftragsfertiger

    Samsung will Marktanteil verdreifachen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

Ausprobiert: JPEGmini Pro komprimiert riesige JPEGs um bis zu 80 Prozent
Ausprobiert
JPEGmini Pro komprimiert riesige JPEGs um bis zu 80 Prozent
  1. Google KI erstellt professionelle Panoramen
  2. Bildbearbeitung Google gibt Nik Collection auf

Kryptowährungen: Bitcoin steht vor grundlegenden Änderungen
Kryptowährungen
Bitcoin steht vor grundlegenden Änderungen
  1. Die Woche im Video Strittige Standards, entzweite Bitcoins, eine Riesenkonsole
  2. Drogenhandel Weltweit größter Darknet-Marktplatz Alphabay ausgehoben
  3. Kryptowährung Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  1. Re: ja, und? wen interessierts? keinen!

    bjs | 14:40

  2. Re: Unvollständige Pressemitteilung...

    dxp | 14:40

  3. Bei uns passiert das sogar bei einzelnen Stra...

    DooMMasteR | 14:40

  4. Re: Upload..

    lc | 14:40

  5. Re: mMn sollte man da noch ne bedingung hinzufügen

    My1 | 14:39


  1. 14:09

  2. 13:37

  3. 13:26

  4. 12:26

  5. 12:12

  6. 12:05

  7. 11:50

  8. 11:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel