Urheberrecht: Github stellt Youtube-dl wieder her

Der Code-Hoster Github hat das Repository des Python-Werkzeugs Youtube-dl wiederhergestellt. Der Code des Open-Source-Projektes war nach einer DMCA-Anfrage des US-Musikverbands RIAA vor etwas mehr als drei Wochen von der Plattform verschwunden . Mit Hilfe des in Python geschriebenen Werkzeugs Youtube-dl lassen sich Videos in verschiedenen Formaten von Youtube und anderen Videoplattformen herunterladen. Nun ist der Quellcode wieder an seinem gewohnten Platz(öffnet im neuen Fenster) verfügbar..
Bei der RIAA-Anfrage handelte es sich um einen eher ungewöhnlichen Vorgang. Denn der Digital Millenium Copyright Act (DMCA) der USA soll unter anderem die Rechtedurchsetzung für Urheber vereinfachen. Üblicherweise behandeln derartige Anfragen direkt die nicht-lizenzierte Nutzung von Werken wie Musikstücken oder auch illegalen Quellcode-Kopien. Die RIAA argumentiert nun aber nicht, dass Youtube-dl direkt die Rechte seiner Mitglieder verletze, sondern dass das Werkzeug eben dies erst durch eine Umgehung von Kopierschutzmechanismen ermögliche und damit im Grunde komplett illegal sei.
Dagegen gab es sehr unterschiedlichen kreativen Protest von Einzelpersonen im Internet, aber auch von Organisationen wie der Freedom of the Press Foundation(öffnet im neuen Fenster) . Darüber hinaus bemängelte unter anderem die Electronic Frontier Foundation(öffnet im neuen Fenster) (EFF), dass es zahlreiche legale Einsatzszenarien für Youtube-dl gibt. Selbst der Github-Chef Nat Friedman bemühte sich offenbar auch persönlich um eine Wiedereinsetzung des Repositorys von Youtube-dl.
Diese Wiederherstellung ist nun also gelungen, wie Github mitteilte(öffnet im neuen Fenster) . Zwar müsse sich natürlich auch Github als Plattformbetreiber an Gesetze halten und Projekte offline nehmen, das Unternehmen kommt nun aber eben zu dem Schluss, dass Youtube-dl nicht gegen den DMCA verstößt. Diese Entscheidung stützt sich maßgeblich auf eine Untersuchung eines EFF-Anwalts.
Die Organisation für Bürger- und Freiheitsrechte EFF hat im Namen des Teams von Youtube-dl eine sogenannte Counter-Notice gegen die DMCA-Anfrage der RIAA eingebracht(öffnet im neuen Fenster) . Dies entspricht in Deutschland etwa einem Widerspruch gegen eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung. Der RIAA bliebe nun noch als Möglichkeit, eine Klage gegen Github beziehungsweise das Projekt anzustreben. Doch auch bei möglichen Klagen will Github vorsorgen und betroffene Projekte besser unterstützen.
Vorwärtsverteidigung für Open Source
Als direkte Reaktion auf die Vorgänge rund um Youtube-dl kündigte der Plattformbetreiber an, seinen Umgang mit derartigen DMCA-Anfragen zu ändern. So soll jede Anfrage, die die Umgehung eines technischen Kopierschutzes zum Gegenstand hat, künftig von technischen und juristischen Experten einzeln überprüft werden.
Solange es keine Anzeichen für eine eindeutig illegale Handlung gebe, werde Github standardmäßig im Sinne der Projekte entscheiden und diese nicht offline nehmen, kündigte das Unternehmen an. Und selbst wenn das Unternehmen zu dem Schluss kommen sollte, dass es sich wohl um illegale Techniken handele, wolle Github mit den Entwicklungsteams priorisiert zusammenarbeiten und dabei helfen, eventuell Änderungen vorzunehmen, so dass die Werkzeuge dann schnell wiederhergestellt werden können.
Um auch juristisch gegen entsprechende Anfragen vorgehen zu können, ohne dass die Teams dabei finanziellen Risiken ausgesetzt sind, will Github außerdem einen Fonds zur Verteidigung gegen entsprechende Anfragen stiften. Dieser soll zunächst mit einem Budget von 1 Million US-Dollar ausgestattet werden. Damit will Github die bisher schon bestehenden Arbeiten dazu von der EFF oder auch dem Software Freedom Law Center zusätzlich unterstützen, die bereits Entwicklungsteams bei juristischen Problemen strategisch helfen.
Darüber hinaus kündigte das zu Microsoft gehörende Github an, seine Lobbytätigkeit in dem Bereich deutlich auszubauen und sich für mehr Ausnahmen zur legalen Umgehung von Kopierschutzmechanismen einzusetzen. Das Unternehmen bezeichnet das Gesetz in dem Fall sogar als "übermäßig restriktiv" und will dies ändern.



