Urheberrecht: Europaweite Demos gegen Leistungsschutzrecht angekündigt

Mitte September stimmt das Europaparlament erneut über die Einführung von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern ab. Gegner der Pläne rufen europaweit zu Protesten auf.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Proteste gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sollen weitergehen.
Die Proteste gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sollen weitergehen. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Angesichts der bevorstehenden Abstimmung des Europaparlaments über die Reform des Urheberrechts rufen Gegner von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern zu europaweiten Protesten auf. Am 26. August sind bislang Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und Mainz (Orte und Termine). "Wir haben den Zug angehalten - aber unsere Aufgabe ist noch nicht erledigt: Jetzt muss er noch auf die richtige Spur", sagte die Europaabgeordnete Julia Reda (Piraten) mit Blick auf die Abstimmungsniederlage der Befürworter des Leistungsschutzrechts am 5. Juli 2018 im Europaparlament.

Stellenmarkt
  1. Senior Product Owner (m/f/d) - Core Platform Services
    IDnow GmbH, München, deutschlandweit (Home-Office)
  2. Technical Support Engineer 2nd Level (m/w/d)
    Matrix42 AG, Frankfurt am Main
Detailsuche

An diesem Tag hatte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Pläne des CDU-Abgeordneten Axel Voss gestimmt, der zwei Wochen zuvor im federführenden Rechtsausschuss dafür noch eine Mehrheit erzielt hatte. Am 12. September 2018 soll das Parlamentsplenum erneut über die umstrittene Urheberrechtsreform abstimmen. Weil das Mandat nicht bestätigt wurde, werden der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission sowie alle vom Rechtsausschuss und von Gruppen von mindestens 38 Abgeordneten eingebrachten Änderungsanträge während der Plenarsitzung diskutiert und abgestimmt oder an den Rechtsausschuss zurückverwiesen. Das hat das Parlament vor der Abstimmung mitgeteilt.

Änderungsvorschläge noch möglich

Laut Reda können die Abgeordneten bis zum 5. September Änderungsvorschläge einreichen. Das Parlament soll nach dem Willen von Reda Alternativen zu den umstrittenen Artikeln 11 und Artikel 13 verabschieden, "die Onlineplattformen nicht zur Installation von Uploadfiltern zwingen und die Linkfreiheit nicht mit einem Leistungsschutzrecht gefährden". Entsprechende Kompromissvorschläge sind bislang noch nicht bekannt geworden. Möglicherweise könnte versucht werden, eine Mehrheit für einige der bereits vorgelegten Änderungsvorschläge zu finden.

So hat sich der Vorsitzendes des Rechtsausschusses, der EVP-Abgeordnete Pavel Svoboda, Ende Juli bereits für die sogenannte Vermutungsregel stark gemacht, die den Verlagen eigene Klagen bei Urheberrechtsverletzungen erleichtert. Reda will zudem erreichen, dass eine Urheberrechtsschranke für nutzergenerierte Inhalte wie Remixes, Memes oder Fan-Fiction in die Richtlinie aufgenommen wird.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Schon Ende Juni dieses Jahres hat es in Berlin und anderen europäischen Städten Demonstrationen die Pläne von Voss gegeben. An diesem Tag fannden sich allerdings nur 150 bis 200 Demonstranten ein, die vom Brandenburger Tor zur Zentrale des Axel-Springer-Verlag zogen. Reda hofft nun darauf, dass von den mehr als 900.000 Nutzern, die eine entsprechende Onlinepetition unterzeichnet haben, möglichst viele ihren Protest auch auf die Straße tragen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
600 Millionen Euro
Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen

Das SEM 80/90 mit 16 KBit/s wird exakt nachgebaut, zum Stückpreis von rund 20.000 Euro. Das Retrogerät geht für die Bundeswehr in Serie.

600 Millionen Euro: Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen
Artikel
  1. Foundation bei Apple TV+: Die unverfilmbare Asimov-Trilogie grandios verfilmt
    Foundation bei Apple TV+
    Die unverfilmbare Asimov-Trilogie grandios verfilmt

    Gegen die Welt von Asimovs Foundation-Trilogie wirkt Game of Thrones überschaubar. Apple hat mit einem enormen Budget eine enorme Science-Fiction-Serie geschaffen.
    Eine Rezension von Peter Osteried

  2. Wochenrückblick: Unter und über der Oberfläche
    Wochenrückblick
    Unter und über der Oberfläche

    Golem.de-Wochenrückblick Neue Surface-Geräte und iOS-Updates: die Woche im Video.

  3. Security: Forscher veröffentlicht iOS-Lücken aus Ärger über Apple
    Security
    Forscher veröffentlicht iOS-Lücken aus Ärger über Apple

    Das Bug-Bounty-Programm von Apple ist vielfach kritisiert worden. Ein Forscher veröffentlicht seine Lücken deshalb nun ohne Patch.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Samsung Odyssey G7 499€ • Alternate (u. a. Thermaltake Level 20 RS ARGB 99,90€) • Samsung 980 1 TB 83€ • Lenovo IdeaPad Duet Chromebook 229€ • Lenovo-Laptops zu Bestpreisen • 19% auf Sony-TVs bei MM • Samsung SSD 980 Pro 1TB 150,50€ • AeroCool Cylon 4 ARGB 25,89€ [Werbung]
    •  /